Das Phänomen Corbyn spülte hunderttausende neue Mitglieder in die britische Labour Party und inspirierte viele mehr, politisch aktiv zu werden. Doch Corbyn weiß nichts mit der Massenunterstützung anzufangen. Von Willy Hämmerle.
Am gestrigen Samstag demonstrierte die sogenannte "Jugend für das Leben" in Dornbirn gegen das Recht auf Abtreibung. Die marxistisch geführte Sozialistische Jugend Vorarlberg organisierte kurzfristig eine Gegenkundgebung mit 35 TeilnehmerInnen.
Kurz nach Verabschiedung des neuen Regierungsübereinkommens übermittelt Innenminister Sobotka einen Gesetzesvorschlag, der die Abhaltung von Demonstrationen in Zukunft massiv behindern soll. Von Emanuel Tomaselli.
Warum das System Pröll nichts anderes als die Ausübung der Herrschaft der besitzenden
Klasse ist, es aber dennoch eigene Charakteristika aufweist, analysiert Stefan Wagner.
ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl konnte zulegen und den ersten Platz verteidigen, doch noch nie wählten in Graz so viele Menschen die KPÖ. Patrick Mellacher berichtet.
Die erste Woche war eine stürmische für Amerikas neuen Boss: ein Haufen Telefonate, Meetings, ein Wirbel von Tweets und Pressekonferenzen und ein Sturm präsidialer Verfügungen. In nur wenigen Tagen hat Trump US- und Weltpolitik, -Wirtschaft und -Beziehungen seinen Stempel aufgedrückt. Es war keine Übertreibung als die MarxistInnen sagten, dass scharfe und plötzliche Veränderungen auf der Tagesordnung stehen, sich der Prozess der Krise und des Klassenkampfes beschleunigt und dass das nur der Anfang einer neuen Periode war. Von John Peterson.
Über den neuen Pakt der österreichischen Regierung sprach Funke-Redakteur Emanuel Tomaselli mit der Jungen Welt. Dieses Interview erschien am 7.2. in der Jungen Welt (https://www.jungewelt.de/2017/02-07/007.php). Wir veröffentlichen hier die ungekürzte Fassung.
Der neue Kollektivvertrag für die Metallindustrie zeigt, dass die Gewerkschaften in Zeiten der Krise am Verhandlungstisch nichts mehr gewinnen können.
Von Tsipras bis Trump werden „Eliten“ angegriffen und Erfolge eingefahren. Ob dies der österreichischen Linken aus der gesellschaftlichen Bedeutungslosigkeit heraushelfen kann, fragt sich Sandro Tsipouras.
Das Jahr 2016 endete mit zwei dramatischen und blutigen Ereignissen: die Ermordung des russischen Botschafters in Istanbul und der brutale Mord an Menschen, die sich in Berlin friedlich auf das Weihnachtsfest vorbereiteten. Diese Taten stehen in Zusammenhang mit dem grausamen Sumpf im Mittleren und Nahen Osten und besonders in Syrien. Von Alan Woods.
Weil ÖVP, SPÖ und FPÖ eine Volksbefragung über den Bau des Murkraftwerks ablehnten, erzwang die KPÖ Neuwahlen. Mario Wassilikos skizziert die Ausgangsbedingungen für diese Gemeinderatswahl, die bundesweite Bedeutung hat.
Die SPÖ sieht große Teile des Kernschen „Plan A“ in Umsetzung, für die ÖVP ist es ein Sieg ihrer Partei, selbst die faschistischen Identitären sehen in einer Presseaussendung ihr rassistisches Programm in Umsetzung befindlich. Die FPÖ hat nichts wesentliches zu kritisieren. Für SPÖ-Klubobmann Schieder ein klarer Fall: ab jetzt regiert nur noch „Österreich“. Emanuel Tomaselli und Florian Keller über den erneuerten nationalen Schulterschluss.
