Nein zu Notstand und Aufrüstung
Die Asylgesetznovelle soll nicht nur das Recht auf Asyl de facto abschaffen, sondern schränkt auch die bürgerliche Demokratie stark ein. Die Hintergründe dazu analysiert Florian Keller.
Die Asylgesetznovelle soll nicht nur das Recht auf Asyl de facto abschaffen, sondern schränkt auch die bürgerliche Demokratie stark ein. Die Hintergründe dazu analysiert Florian Keller.
Vom 27. bis 29. Mai findet unser alljährliches marxistisches Seminar wieder in Klaffer am Hochficht (OÖ) statt.
Die Sozialistische Jugend Vorarlberg kritisiert die von der Bundesregierung geplante Novelle des Asylgesetzes scharf.
Die Mindestsicherung (BMS) ist der Notgroschen für die Ärmsten, der nun Kürzungen zum Opfer fallen soll. Im Windschatten der rassistischen Dauerhetze wird argumentiert, dass man sich diese „soziale Hängematte“ nicht mehr leisten könne. Grund genug um einmal die Fakten um die Mindestsicherung zu klären, findet Mario Wassilikos.
Die jüngsten Enthüllungen rund um die Briefkastenfirmen in Panama im Zuge der „Panama Papers“ haben einen neuen Skandal mit noch unabsehbaren weltweiten Folgen ausgelöst. Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Kommentar unserer deutschen GenossInnen.
Seit beinahe drei Monaten ist das Land ohne Regierung. Das „1978er Regime“ steckt in einer massiven Krise. Dabei erwartet man sich in Brüssel die Umsetzung eines neuen Sparprogrammes. Von Ariane Vázquez und Martin Gutlederer.
Die italienische Linke hat jeglichen Masseneinfluss eingebüßt. Über die Hintergründe dieser Krise sprachen wir in Turin mit Claudio Bellotti.
Hypo. Die Gläubiger haben das großzügige Angebot des Finanzministers auf einen Vergleich ausschlagen. Ein Kommentar von Emanuel Tomaselli.
Italien. Gewerkschaftsarbeit im Zeichen der kapitalistischen Krise ist ein hartes Brot. Unser Korrespondent berichtet von den Debatten auf der Arbeiterkonferenz unserer italienischen Sektion.
Arabischer Raum. Vor fünf Jahren stürmten die arabischen Massen ohne Organisation, Plan oder Vorbereitung den Himmel, wie es Marx ausdrückte. Doch was ist aus der arabischen Revolution geworden, fragt Hamid Alizadeh.
Die Ergebnisse der Wahlen für das iranische Parlament und den Expertenrat zeigen eine Verschiebung in der politischen Situation des Landes. Unter dem Druck der Massen ändert das Regime seine Richtung, aber das wird nur zu einer neuen Periode der Instabilität und dem Aufschwung des Klassenkampfs führen. Eine Analyse von Hamid Alizadeh.
Der Verbandstag der Sozialistischen Jugend Österreich vom 12. bis zum 13. März wählt erneut Julia Herr mit 82,72% zur Vorsitzenden. Ein Bericht von Martin Halder und Florian Keller.