Für die Unionsparteien (CDU/CSU) begann das Jahr schon turbulent. Nach 16 Jahren relativ stabiler Kanzlerschaft Angela Merkels wanken die Konservativen. Im Mai verortete die Mehrheit der Wahlumfragen sogar die Grünen an erster Stelle. Von Willy Hämmerle.
Die Lage in Kuba ist sehr angespannt und komplex, und die Informationstage ist etwas widersprüchlich, aber einige Sachen lassen sich klar erkennen und festlegen. Eine erste Einschätzung von Jorge Martin.
Wir veröffentlichen hier ein Interview über die Erlebnisse eines jungen Asylsuchenden aus Afghanistan in der Schubhaft im Polizeianhaltezentrum (PAZ) Hernalser Gürtel. Wir haben ihn zu seinem Schutz anonymisiert und nennen ihn fortan Ahmad. Wir veröffentlichen das Interview in Reportageform; alle Aussagen im Text sind seine eigenen, ohne Hinzufügungen von uns. Wir sind der Meinung, dass seine Schilderungen für sich selbst sprechen.
„Wir sind der beste Standort des Konzerns“ argumentiert Arbeiterbetriebsrat Emler mit Hinweis auf interne Vergleichszahlen des MAN-Konzerns. Darum verkaufte der VW-Konzern seine schönste Tochter ohne weiter zu zögern an seinen strategischen Geschäftspartner Sigi Wolf. Betriebsrat und Gewerkschaft fügen sich, die ArbeiterInnen sind allein.
Ein Krankenpfleger bezieht Stellung zum versprochenen „Corona-Bonus“ und zeigt, was es für die Branche eigentlich bräuchte.
Im Zuge der Ermittlungen gegen Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel ist die Justiz ins Zentrum der Debatte gerückt. Florian Keller analysiert.
Angesichts der schwelenden Regierungskrise von Türkis-Grün und der tiefen Krise des Kapitalismus hätte der SPÖ-Parteitag am 26. Juni nicht zuletzt die Aufgabe gehabt, eine Kampfperspektive aufzuzeigen. Dieser Parteitag hat jedoch alle Schwächen der heutigen Sozialdemokratie offengelegt und eine neue Phase der innerparteilichen Krise eingeläutet, so Konstatin Korn und Emanuel Tomaselli.
Seit über zwei Monaten werden der türkische Staat und das Regime von Präsident Erdoğan aus einer ungewöhnlichen Richtung angegriffen. Sedat Peker, ein berüchtigter Exil-Mafiaboss mit einer langen kriminellen Vorgeschichte und mehreren erstaunlich kurzen Haftstrafen hat in den letzten beiden Monaten fast jeden Sonntag ein Video veröffentlicht, in denen er das diskutiert, was seiner Aussage nach die Verbindungen zwischen wichtigen AKP-Politikern, dem türkischen Staat und der organisierten Kriminalität sind. Von Florian Keller am 21.6.2021.
Die Bildungsreform von Bildungsstadtrat Wiederkehr (NEOS) dünnt das öffentliche Pflichtschulwesen aus. 2000 SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen gingen noch vor Ferienbeginn auf die Straße.
Russland steuert auf turbulente Zeiten zu. Auf Dauer wird das Regime von Wladimir Putin mit Polizeirepression gegen die wachsende Unruhe in der Gesellschaft nicht ankommen. Angesichts der zunehmenden Proteste gegen die Regierung, stellt sich immer dringlicher die Frage nach der Rolle der Kommunistischen Partei als größte linke Oppositionskraft.
Obwohl das türkise Regierungsprojekt in einer Dauerkrise ist, gelingt es der SPÖ weiterhin nicht davon zu profitieren. Emanuel Tomaselli analysiert den Zustand und den Kurs der Sozialdemokratie vor dem SPÖ-Parteitag Ende Juni.
Italien. Der Gewerkschaftsaktivist Adil Belakadim starb, weil ein LKW gezielt in einen Streikposten raste. Dieser Mord darf von der Gewerkschaftsbewegung nicht unbeantwortet bleiben.
