Livestream am Samstag, den 9. April 2020 auf unserem Youtube-Kanal.

Die österreichische Regierung bleibt beim ‚Nein zur Aufnahme von Geflüchteten‘ aus den griechischen Lagern und verweigert damit Zehntausenden Hilfe vor Krankheit und Elend. Von Nora Kühler.

„Wer baute das siebentorige Theben?
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?
Und das mehrmals zerstörte Babylon

Wer baute es so viele Male auf?
In welchen Häusern des goldstrahlenden Limas wohnten die Bauleute?
Wohin gingen an dem Abend, wo die Chinesische Mauer fertig war die Maurer?
Das große Rom ist voll von Triumphbögen. Wer errichtete sie?“

Das Primat der Regierung ist – entgegen aller Beteuerungen – nicht das Wohl der Menschen, sondern die „Sicherung des Standortes“. Das geht auch aus den drei neuen Sammelnovellen hervor, mit denen insgesamt 85 Gesetze geändert und sieben neue Gesetze geschaffen wurden. Die drei Covid-19-Gesetzespakete wurden im Rahmen einer getrennten Abstimmung mehrheitlich beschlossen. Nur FPÖ und NEOS stimmten dagegen.

Vor mehr als 20 Jahren, am Vorabend der Einführung des Euro, sagte die marxistische Tendenz voraus, dass die gemeinsame Währung angesichts neuer und unlösbarer Probleme „inmitten gegenseitiger Schuldzuweisungen zusammenbrechen“ würde. Diese Schuldzuweisungen begannen am vergangenen Donnerstag in einer fünfeinhalbstündigen Telefonkonferenz zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU.

„In den letzten Tagen gab es mehrere Nachrichten aus Italien und England, in denen von Suiziden innerhalb der Gruppe der Pflegekräfte berichtet wurde. Zu dieser furchtbaren Entwicklung möchte ich Folgendes anmerken.”

Uns erreichte ein Bericht aus der Arbeit bei Hofer. Wir fragen uns: Sind Blumenerde und Gartenstühle wirklich systemerhaltend? Und was ist die „Corona-Prämie” für MitarbeiterInnen wert, wenn neue KollegInnen in billige Leiharbeitsfirmen ausgelagert werden?

Während auf der ganzen Welt Menschen zu Händewaschen und Abstand halten aufgefordert sind, harren zehntausende Menschen in Flüchtlingscamps unter katastrophalen hygienischen Bedingungen und auf engstem Raum ihrem Schicksal – bedroht nicht (nur) durch das Corona-Virus, sondern durch die mörderische EU-Flüchtlingspolitik. Von Nora Kühler.

Auf den ersten Blick könnte man meinen es sei ein schlechter Aprilscherz, aber leider ist er bittere Realität: der Abschluss für rund 125.000 Beschäftigte im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich. Eine Stellungnahme von Sarah Ott.

„Wir sind eine Gruppe von italienischen GewerkschaftsaktivistInnen, die sich zusammengefunden haben, um die außergewöhnliche Krise zu diskutieren, die Italien und die gesamte Menschheit derzeit erfasst." Damit beginnt der folgende Aufruf. Er ist Erebnis eines Vernetzungstreffens von hunderten ArbeiterInnen aus verschiedenen Sektoren, die sich am 30. März in Italien virtuell getroffen haben.

Gerade eben wurde bekannt gegeben, dass der SWÖ-Kollektivvertrag abgeschlossen wurde. Wir werden in den nächsten Stunden eine ausführlichere Analyse veröffentlichen.

„Wir wagen zu prognostizieren: Der Korruptionssumpf wird sich weiter ausweiten, die juristische Verfolgung wird weiter überschaubar bleiben.“ (Funke Nr. 102, 2012). Emanuel Tomaselli über die ewige alpenländische Unschuldsvermutung.