Am 28.05. fand der Landesparteitag der SPÖ Wien statt. Funke-Unterstützer Martin Halder war delegiert und hielt eine Wortmeldung, in der er festhielt, dass die SPÖ keine Koalition mit Bürgerlichen eingehen darf und ihnen stattdessen den Klassenkampf entgegenstellen muss.

Deutschland. Wenn es nach den Massenmedien geht, ist Deutschland mit der gerade eben „geglückten“ Neuauflage der Großen Koalition noch einmal an einer politischen Katastrophe vorbeigeschlittert. Doch wenn man unter die Oberfläche sieht, wird deutlich, dass die wirklichen Erschütterungen noch bevorstehen. Von Florian Keller.

Mit der knappen Zustimmung des jüngsten SPD-Sonderparteitags zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und Bildung einer Großen Koalition (GroKo) mit der Union ist die komplette SPD-Führung vorerst noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Wir veröffentlichen einen Artikel unserer deutschen Schwesterorganisation Der Funke

Mit einer Mehrheit von 56 Prozent der Delegierten- und Vorstandsstimmen hat sich ein SPD-Sonderparteitag am heutigen Sonntag, 21. Januar 2018, für Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung einer (nicht mehr ganz so) „Großen Koalition“ (GroKo) mit CDU und CSU ausgesprochen. Wir veröffentlichen einen Artikel unserer deutschen Schwesterzeitung

Die „Reformpartner“ SPÖ und ÖVP ergreifen kurz vor einer mehrwöchigen Sommerpause die Initiative, um erneut ein asoziales Kürzungspaket im Landtag zu verabschieden. Eine schlechte Rolle spielen hierbei die Führungen der Jugendorganisationen der SPÖ. Von Paul Ziermann.

Auf der bundesweiten Konferenz der Funke-Strömung hielt Redakteur Emanuel Tomaselli ein Referat zu den Perspektiven des Klassenkampfs in Österreich. Er erklärte dabei, wie sich im Zuge der Weltwirtschaftskrise der Reichtumsimport von österreichischen Banken und Firmen in sein Gegenteil verkehrt hat. Drei Banken (Hypo, Volksbanken und Kommunalkredit) sind an diesen Klippen bereits zerschellt. Die politische Antwort auf die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus ist ein enges Zusammenrücken der großen gesellschaftlichen Lager, dessen Ausdruck die Große Koalition ist. Diese versucht in einem nationalen Schulterschluss das österreichische Kapital schadlos durch diese Situation zu bringen. Emanuel geht außerdem auf die Perspektive der Linken ein.

Die politische Antwort auf die Krise ist eine Politik des nationalen Schulterschlusses, deren Ausdruck die Große Koalition und eine Neuauflage der Sozialpartnerschaft sind. Im zweiten Teil der Österreich-Perspektiven geht es um die Perspektiven dieser Politik.

Ein Millionär und Bankier übernimmt die Staatsfinanzen, die GewerkschafterInnen die „Sparpotential“-Ministerien. Von dieser Regierung ist nichts zu erwarten. Und jetzt spitzt sich auch noch die Krise erneut zu. Eine Analyse der Funke-Redaktion.

Kommentar zur Rolle der SPÖ-Führung unter Faymann nach dem Bruch der Koalition.

Die Große Koalition ist am Ende, am 28. September finden Neuwahlen statt. Noch-Kanzler Gusenbauer ist frei für einen gut besoldeten Managerposten. Und die ArbeiterInnenbewegung steht vor einem Scherbenhaufen, den sie Gusenbauer, Faymann und Hundstorfer zu verdanken hat.

Am Funke-Pfingstseminar diskutierten David Stockinger (SJ Stamokap), Josef Falkinger (Der Funke) und der Verbandsvorsitzende der SJÖ Wolfgang Moitzi über das Verhalten SJÖ gegenüber der Großen Koalition und über die Perspektiven des Aufbaus einer neuen linken Kraft in Österreich.

Über Ostern haben sich Kanzler Gusenbauer und die ÖVP-Spitze auf ein „Kompromisspapier“ zur Frage der Steuerreform geeinigt, das mittlerweile in beiden Parteien von den höchsten Gremien abgesegnet wurde. Doch die Regierungskrise ist damit noch lange nicht vom Tisch. Ein Kommentar der Funke-Redaktion.

In den kommenden Wochen finden eine Reihe von SPÖ-Bezirkskonferenzen statt. Funke-UnterstützerInnen, die in der SJ bzw. in SP-Sektionen aktiv sind, werden angesichts der sich zuspitzenden Krise der Großen Koalition folgenden Antrag stellen, mit dem wir einmal mehr die Forderung nach einem Ende der Koalitionsregierung aufstellen.

Am vergangenen Samstag, dem 24. November, fand in Bregenz der 39. Landesparteitag der SPÖ Vorarlberg statt, bei dem die Sozialistische Jugend Vorarlberg einen Antrag auf Austritt der SPÖ aus der Bundesregierung stellte. Hier ein Bericht der Vorarlberger GenossInnen über den Parteitag. Außerdem dokumentieren wir die von der SJ eingebrachte Resolution und die Rede von Lukas Riepler, dem Landesvorsitzenden der SJ Vorarlberg.