Die Tiroler Landtagswahlen vom 25. September bringen nicht nur der ÖVP eine krachende Niederlage, sie ermöglichen auch einen Ausblick auf die politische Entwicklung in ganz Österreich: Frust und Ablehnung gegenüber dem Status-quo und eine tiefe Krise des politischen Establishments. Von Martin Halder.

Mit starkem Vorsprung löste die ÖVP nach 14 Jahren die SPÖ auf Platz eins ab. Die KPÖ konnte ihre zwei Landtagsmandate mit kleinem Stimmenzugewinn halten. Mario Wassilikos aus Graz.

Der Vorstand der SPÖ Burgenland hat nicht nur Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zugestimmt, sondern auch die SJ hat dies in diesem Gremium laut Aussage von LH Niessl mitgetragen. Dazu ein offener Brief verschiedenster FunktionsträgerInnen der SJ, der auch als Antrag im Verbandsvorstand der SJ eingebracht wurde und von der Funke-Strömung in seiner Stoßrichtung unterstützt wird.

Die Wahlergebnisse vom vergangen Sonntag zeigen, dass der nationale Schulterschluss in Regierungen und Sozialpartnerschaft die Arbeiterbewegung umbringt. Auf Wahlebene bietet nur die FPÖ ein Ventil für die Bedrängten, sie hat aktuell ein Quasi Monopol auf Opposition. Patrick Mellacher und Emanuel Tomaselli analysieren.

MarxistInnen beziehen Stellung zu den Landtagswahlen

Die Tiroler Landtagswahlen vom 8. Juni endeten für die ÖVP mit dem Verlust der absoluten Mehrheit und für die SPÖ in einem Desaster, sie verlor ein Drittel ihrer Stimmen und landete bei nur noch bei 15% (!). Der große Gewinner heißt Fritz Dinkhauser, der auf Anhieb mehr als 18% erreichte. Was bedeutet dieses Wahlergebnis?