Seit Wochen beherrscht der sogenannte „Flüchtlingsstrom“ die Medien. Doch auch in den Köpfen und vielmehr in den Herzen vieler ÖsterreicherInnen sind die Schutzsuchenden angekommen. Und während man ein völliges Versagen der politischen und staatlichen Strukturen auf europäischer Ebene erleben muss, schaukeln Freiwillige in ungebrochener Hilfsbereitschaft in ganz Österreich fast die komplette Versorgung der Flüchtlinge. Von Lis Mandl.

Immer mehr Menschen die vor Kriegen und Verelendung flüchten, schaffen es – dem tödlichen Grenzregime der EU zu trotz - bis nach Europa. In diesen Wochen zeigt sich eine anhaltende Welle an anpackender Menschlichkeit und praktischer Solidarität.  Auch der Funke ist in dieser Solidaritätsbewegung aktiv.

„Recht sprechen heißt nicht Gerechtigkeit sprechen“ lautet ein zentraler Rechtsgrundsatz. Die Frauenberatungsstellen wissen seit langem um die Richtigkeit dieser Aussage. Mit der jüngsten Verurteilung zweier Gewerkschafter, die sich gegen einen Nazi-Angriff zu Wehr setzten, scheint Justitia ihre blinden (rechten) Flecke weiter auszubauen. Von Lis Mandlund Axel Magnus.

Vorarlberg. Die Gemeinde Alberschwende ist durch ihren Protest gegen die unmenschliche Asylpolitik weit über die Grenzen Vorarlbergs bekannt geworden. Florian Keller berichtet.

Nach dem mehrtägigen und am Samstagabend vorzeitig abgebrochenen Streik der Lokführergewerkschaft GDL bei der Deutschen Bahn (DB) ist es an der Zeit, den Konflikt zu bilanzieren und in einen breiteren Zusammenhang zu stellen. Von Hans-Gerd Öfinger.

Gut 700 Menschen demonstrierten am 11.10. in Bregenz zusammen für Kobanê. Kurden, aber auch Türken und GenossInnen der Sozialistischen Jugend fanden sich zusammen. Ein Bericht von Sinem Sahbaz und Kurt Bührle.

Die Kräfte des IS (Islamischer Staat) nähern sich der belagerten Stadt Kobane an der türkisch-syrischen Grenze. Tausende KurdInnen flüchteten Richtung Türkei, in einem verzweifelten Versuch, Nachschub, Waffen, Vorräte und zu bringen, aber sie werden von der türkischen Armee blockiert. Während der Rest der Welt zusieht, sind die Menschen in Kobane von einem unaussprechlichen Blutbad bedroht. Eine Stellungnahme der IMT zur aktuellen Situation.

Folgende Resolution in Solidarität mit dem Antifaschistischen Widerstand in der Ukraine wurde am Weltkongress der IMT (International Marxist Tendency) beschlossen.

Flasko ist eine Fabrik, die seit 11 Jahren von der Belegschaft besetzt wird, und anfangs für drei Monate stillstand, nachdem der Eigentümer die ArbeiterInnen auf die Straße gesetzt und die Maschinen verkauft hatte. Die Besetzung folgte auf die Besetzung zwei anderer Fabriken (Cipla and Interfibra), die zur selben Unternehmensgruppe gehörten. In diesen beiden Fällen intervenierte jedoch der Staat gegen die Belegschaft.

Über 270 Todesopfer des Gruben“unglücks“ in der westtürkischen Provinz Manisa sind offiziell bereits zu beklagen. Hunderte Kumpel sind noch in der Mine eingesperrt oder verschüttet. Insgesamt 787 Bergleute befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion und anschließendem Brandausbruchs unter Tage. Die Hoffnung, noch Überlebende retten zu können schwindet mehr und mehr.

Nach Jahrzehnten der Zersplitterung durch Nationalismus und Bürgerkrieg erwacht die soziale Bewegung auf dem Balkan durch eine machtvolle Bewegung in Bosnien-Herzegowina. Eine Solidaritätsbotschaft der Funke-Redaktion vom 8. Februar 2014.

Solidaritätserklärung mit dem brasilianischen Karikaturisten Carlos Latuff.

Wir veröffentlichen einen "Offenen Brief" der SJ Vorarlberg, der zu den jüngsten Entwicklungen in der steirischen ArbeiterInnenbewegung Stellung bezieht.

Offener Brief

Die SJ Vorarlberg solidarisiert sich mit der Spitzenkanditatin der Kommunistischen Partei in Graz, Elke Kahr, die in einem undemokratischen Manöver im Gemeinderat um ihren Wahlerfolg gebracht wurde. Wir verurteilen die Koalition von ÖVP, SPÖ und FPÖ als absoluten Tabubruch in der österreichischen ArbeiterInnenbewegung.

Wir begrüßen die ablehnende Haltung der KPÖ in den Fragen von Sparmaßnahmen, Privatisierungen und automatischen Gebührenerhöhungen.

Wir fordern, dass das Prinzip der KPÖ Steiermark von einem „Facharbeiterlohn für Mandatare“ auch in der SPÖ durchgesetzt wird.

Wir erhoffen uns, dass die KPÖ ihre Ankündigung, den Finanzausgleich mit dem Bund nicht zu akzeptieren, offensiv vertritt und sich dabei ihre Bündnispartner besonders in der Gewerkschaftsbewegung sucht. Wenn sie ihre Verantwortung, als einzige Partei die Sparpolitk auf Kosten der Arbeiterklasse prinzipiell abzulehnen, auch im außerparlamentarischen Bereich offensiv wahrnimmt, werden wir an ihrer Seite stehen, egal was die SPÖ-Führung sagt.

Wir appellieren an unsere Genossinnen und Genossen der SJ Steiermark in dieser Situation eine klare Haltung gegen die bürgerliche Politik der SPÖ-Führung einzunehmen.
Dies heißt für uns:

- Eine öffentliche Ablehnung der Sparpolitk im Bund, im Landtag und auf Gemeindeebene.
- Ein dementsprechendes Stimmverhalten unserer Genossinnen und Genossen in den Landtagen und Gemeinden.
- Die Bildung einer Einheitsfront mit anderen roten Jugendorganisationen, insbesondere der Gewerkschaftsjugend und der KJÖ auf der eben genannten Grundlage.
- Sofortige Einstellung der Verleumdung und bürokratischer Maßnahmen (Funktionsverbote, Lokalverbote und Auschluss) von oppositionellen Genossinnen und Genossen in der SJ.

Bregenz, 25.1.2013

Aktivist_innen bereiten in Athen für den 19. Jänner den größten antifaschistischen Protest seit Jahrzehnten vor. Europaweit werden Proteste in Solidarität vor griechischen Botschaften organisiert, so auch in Wien.

Der europäische Aktionstag des EGB mit Streikaktionen in Spanien, Portugal und mehreren anderen Ländern ging an Österreich leider weitgehend vorbei. Der ÖGB kam seiner Verantwortung nur ungenügend nach.