Seit die türkis-grüne Bundesregierung die Novelle des Universitätsgesetzes (UG) bekannt gegeben hat, gab es mehrere Demos dagegen. Doch nach wie vor fehlt eine Perspektive, und die Entschlossenheit, tatsächlich einen Kampf dagegen zu führen.

Am Samstag dem 12.12. um 15 Uhr, genau als viele ihre Weihnachtseinkäufe in der Wiener Innenstadt machten, trafen sich gut versteckt 1500 Studenten im Universitätshof des alten AKHs um unter dem Motto „Deine Rechte brennen!“ gegen die geplante „Novelle des Universitäts- und des Hochschulgesetztes“ (UG-Novelle) zu demonstrieren. Ein Bericht von HochschulaktivistInnen des „Funke“.

Wie der Funke bereits berichtete gab es im Juni eine Generalversammlung des VSStÖ Graz bei der mit der Hilfe inaktiver Mitglieder der aktive Vorstand abgesetzt wurde. Nun wurden bei der außerordentlichen Generalversammlung am 29. Oktober 2015 kritische Mitglieder ausgeschlossen.

In Graz gab es einmal eine VSStÖ Sektion, die kritisch war. In Graz gab es einmal eine VSStÖ Sektion, die sich klar zum Sozialismus bekannte und nicht mit Kritik an jener SPÖ sparte, die gerade in der Steiermark in den letzten Jahren (Stichwort „Reformpartnerschaft“) bewiesen hatte, wie weit sich reformistische Parteien in der Krise von ihren Grundwerten entfernen. In Graz gab es einmal eine VSStÖ Sektion, die unabhängig von der SPÖ Steiermark und der SJ Steiermark war. Seit dem 24. Juni 2015 gibt es diese VSStÖ Sektion nicht mehr. Paul Ziermann berichtet.

Von 22.-24. Mai finden an den Universitäten ÖH-Wahlen statt. Eine Stellungnahme der marxistischen Strömung „Der Funke“.