Der Wahlsieg der KPÖ Graz zeigt das Potential, eine Arbeiterpartei zu etablieren, die nicht nach der Flöte der Bürgerlichen tanzt. Das nun beschlossene Stadtbudget der Regierungskoalition bleibt hinter dem Möglichen weit zurück, meinen Peter Roll und Christoph Pechtl.

Warum die Neutralität nie eine war. Konstantin Korn über den Werdegang eines illusorischen Konzeptes.

Nach zweijähriger, selbstverordneter Pause veranstaltete die SPÖ dieses Jahr wieder die traditionellen Aufmärsche zum 1. Mai, was einen Einblick in den Zustand und die Orientierung der organisierten Arbeiterbewegung bietet. Auch der Funke beteiligte sich an einer Vielzahl von 1. Mai Aktivitäten quer durch Österreich. Eine politische Bilanz und ein Bericht.

Die Inflation steigt und steigt. Die Kapitalisten wollen die Krisenkosten auf die Arbeiterklasse abwälzen. Die Arbeiterbewegung muss zum Gegenschlag ausholen – Yola Kipcak argumentiert für ein sozialistisches Anti-Krisenprogramm.

Die Antworten der österreichischen Linken zur Frage des Ukraine-Krieges reichen von allgemeinen Forderungen nach Frieden bis zur Beschwörung der Neutralität. Warum pazifistische Gemeinplätze keine Lösung für die Arbeiterklasse bieten, argumentieren Christoph Pechtl und Felix Bernfeld.

Durch ihren Wahlsieg in Graz im vergangenen September hat die KPÖ erstmals seit Jahrzehnten die Chance, wieder in der „Bundesliga“ der österreichischen Innenpolitik zu spielen. Welche Herausforderungen und welche Aufgaben sich daraus ergeben, wurde bei einer Podiumsdiskussion von Platypus diskutiert. Konstantin Korn berichtet.

Beim gestrigen ORF-Interview mit der Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) wurde erneut die Kommunismuskeule ausgepackt. Konstantin Korn berichtet über den plumpen Antikommunismus der österreichischen Medien und die Rolle der KPÖ.

Seit dem 16. November hat Graz eine Stadtregierung, die von KPÖ, Grünen und SPÖ gestellt wird. Die Bürgerlichen machen Druck auf die KPÖ, ihr Wahlprogramm zugunsten der „Harmonie“ zwischen den Parteien und Klassen aufzugeben. Diesen Druck muss man mit einer Gegenoffensive beantworten, meint Daniel Ghanimi.

Das folgende Perspektiv-Dokument wurde Mitte Oktober 2021 verfasst und bei einer Funke-LeserInnen- und UnterstützerInnen-Konferenz am 28. November 2021 diskutiert und verabschiedet. Obwohl dieses Papier vor dem Wechsel der Regierungsspitze verfasst wurde, werden darin bereits zentrale Bruchlinien und Hintergründe erklärt, die das Papier nach wie vor hilfreich für die politische Ausrichtung der MarxistInnen macht.

Der Erdrutschsieg der KPÖ Graz erschütterte die bürgerlichen Parteien. Nun ist der Weg zur ersten KPÖ Bürgermeisterin offen. Mario Wassilikos berichtet.

Bundeskanzler Kurz spürte „die gute Stimmung und Dankbarkeit der Masse der Menschen für die gute Arbeit“ der ÖVP. Wenige Stunden später musste der türkise Bürgermeister von Graz, Siegfried Nagl seine „schützende und helfende Hand zurückziehen“. Denn die WählerInnen haben den Schutzherrn der Nobel-Schickeria und Investoren entmachtet.

Die Gemeinderatswahl in der steirischen Landeshauptstadt löste ein politisches Erdbeben aus. Der fulminante Wahlsieg der KPÖ eröffnet die Perspektive einer breiten Offensive gegen Sozialabbau und Investorenträume. Mario Wassilikos und Emanuel Tomaselli berichten.

Wahlen. Am 26.9. gibt es die Chance, den ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl auf die Oppositionsbank zu verbannen und eine rot-rote Dominanz in der Stadt zu erobern. KPÖ und SPÖ streben dies jedoch nicht an. Von Mario Wassilikos.

Die Arbeiterklasse ist nicht schwach, sie ist sich ihrer Kraft nicht bewusst. Die Kapitalistenklasse trägt ihr bestes dazu bei. Gegen ihre bewusste Spaltung durch Rassismus und „Sozialschmarotzer“-Debatten braucht es die Einheit der Arbeiterklasse.

In der Steiermark droht eine massive Verschlechterung des Lebensstandards der ärmsten Schichten der Lohnabhängigen. Mario Wassilikos berichtet.