Mit starkem Vorsprung löste die ÖVP nach 14 Jahren die SPÖ auf Platz eins ab. Die KPÖ konnte ihre zwei Landtagsmandate mit kleinem Stimmenzugewinn halten. Mario Wassilikos aus Graz.

Seit neun Jahren regiert in der Steiermark die sogenannte „Reformpartnerschaft“ von SPÖ und ÖVP. Jetzt nützt Landeshauptmann und ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer die Krise der SPÖ, um die ÖVP in vorgezogenen Neuwahlen am 24. November zur stärksten Kraft im Land zu machen. Mario Wassilikos über die Herausforderungen der Arbeiterbewegung in der Steiermark.

Bei den Nationalratswahlen tritt die KPÖ mit einer eigenen Liste an. Ihr Motto „Wir können“.

Österreich hat eine der ältesten Kommunistischen Parteien der Welt, die aber schon in der Zwischenkriegszeit eine unbedeutende Kraft war.

Die Bourgeoisie rüstet sich für den Bürgerblock 2.0 inklusive weiterer Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse. Die Wahlen sind eine Episode in dem sich verschärfenden Klassenkampf.

Seitdem sie von ihrer Mutterpartei ausgeschlossen wurden, rangen die Jungen Grünen mit existenziellen Problemen. Hilft die Rekonstitution als „Junge Linke“ weiter? Eine Analyse von Sandro Tsipouras.

Wir präsentieren anlässlich der Nationalratswahlen zwei Interviews mit linken Kandidatinnen. Auf der einen Seite haben wir Flora Petrik, ehemalige Vorsitzen­de der Jungen Grünen, die nach dem Konflikt mit der grünen Parteispitze, der zum Bruch der Organisation mit der Partei führte, auf Listenplatz 2 der KPÖ PLUS kandi­diert. Auf der anderen Seite stellte sich Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich und Bundesparteivorstandsmitglied der SPÖ, unseren Fragen. Sie kandi­diert auf der Bundesliste der SPÖ auf Listenplatz 16.

Die Bundesleitung der Jungen Grünen hat sich entschieden, ihrer ehemaligen Mutterpartei den Rücken zu kehren und ein politisches Projekt mit der KPÖ zu starten.

ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl konnte zulegen und den ersten Platz verteidigen, doch noch nie wählten in Graz so viele Menschen die KPÖ. Patrick Mellacher berichtet.

 Weil ÖVP, SPÖ und FPÖ eine Volksbefragung über den Bau des Murkraftwerks ablehnten, erzwang die KPÖ Neuwahlen. Mario Wassilikos skizziert die Ausgangsbedingungen für diese Gemeinderatswahl, die bundesweite Bedeutung hat.

Die Wahlergebnisse vom vergangen Sonntag zeigen, dass der nationale Schulterschluss in Regierungen und Sozialpartnerschaft die Arbeiterbewegung umbringt. Auf Wahlebene bietet nur die FPÖ ein Ventil für die Bedrängten, sie hat aktuell ein Quasi Monopol auf Opposition. Patrick Mellacher und Emanuel Tomaselli analysieren.

Der heurige 1.Mai steht ganz im Zeichen der anhaltenden weltweiten Angriffe auf die arbeitenden Menschen. Die Mitgliedstaaten der EU versuchen mit den anhalten Erpressungen der griechischen Linksregierung jede politische Alternative zu Austerität im Keim zu ersticken. An den Grenzen Europas sterben tausende Menschen, Flüchtende aus Kriegen die nur im Interesse konkurrierender kapitalistischer Mächte geführt werden.

Der fulminante Wahlerfolg der KPÖ bei den Gemeinderatswahlen in Graz ist ein freudiges Ereignis für alle AktivistInnen der Arbeiterbewegung. Eine Stellungnahme der Funke-Redaktion.