Wird Geert Wilders‘ Partei PVV nach dem Brexit und der Wahl von Donald Trump die stärkste Partei in den Niederlanden werden? Das war die Befürchtung der herrschenden Klasse in Europa, die jetzt hocherfreut ist, dass Premier Ruttes rechtliberale Partei VVD als stärkste aus den Wahlen hervorgegangen ist. Von Zowi Milanovi.

Deutschland. Die vergangenen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gezeigt, wie instabil das politische System in Deutschland geworden ist. Florian Keller analysiert die Situation.

Die Ergebnisse der Wahlen für das iranische Parlament und den Expertenrat zeigen eine Verschiebung in der politischen Situation des Landes. Unter dem Druck der Massen ändert das Regime seine Richtung, aber das wird nur zu einer neuen Periode der Instabilität und dem Aufschwung des Klassenkampfs führen. Eine Analyse von Hamid Alizadeh.

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses bezeichnete eineR der SprecherInnen der regierenden konservativen PP Spanien als „unregierbar“. Das ist momentan ein passendes Bild dieses Landes. Von Arturo Rodriguez. 

Türkiye’de gerçekleşen 1 Kasım erken seçimlerinde, cumhurbaşkanı Erdoğan’ın partisi AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi), yine Erdoğan’ın isteğiyle yaratılan korku iklimi sayesinde, mutlak çoğunluğu geri kazandı. Florian Keller’in analizi.

Am 7.6. fanden in der Türkei Parlamentswahlen statt. Eine Analyse der Wahl von Emre Acarbas und Martin Gutlederer.

Die Ergebnisse der Landtagswahl im Ländle lassen Rückschlüsse auf allgemeine Trends zu, analysiert Florian Keller (Co-Vorsitzender der SJ Vorarlberg).

Das bürgerliche Lager ist klarer Sieger dieser Wahlen. Die Verluste der ÖVP unter Michael Spindelegger waren geringer als erwartet, die FPÖ konnte sich massiv an Arbeiterstimmen bedienen. Und da wären dann noch die zwei Milliardärsparteien FRANK und der hippe Ableger des Baukonzerns STRABAG. Die Grünen sind auch wieder dabei. Gemeinsam ergibt dies eine satte bürgerliche Parlamentsmehrheit. Eine Wahlanalyse der Funke-Redaktion abseits moralin-saurer Wählerbeschimpfungen.

Die britischen Wahlen haben zu unklaren Mehrheitsverhältnissen geführt, keine Partei hat eine absolute Mehrheit, damit ist genau das Gegenteil von dem eingetreten, was sich die herrschende Klasse gewünscht hat. Eine erste Stellungnahme des "Socialist Appeal"

Evo Morales und die MAS (Movimiento al Socialismo) errangen in Bolivien bei den Wahlen vom 6. Dezember einen überragenden Sieg. Eine Analyse von Jorge Martin.

Bei den vom Putschisten-Regime in Honduras einberufenen Wahlen am 29. November kam es, trotz der Unterdrückungsmaßnahmen durch Militär und Polizei, zu einer hohen Wahlenthaltung. Es gelang dem Regime nicht, die Bewegung der ArbeiterInnen, Bauern und Jugend zu zerschlagen. Von Jorge Martin (www.marxist.com)

In Deutschland regiert nach diesen Wahlen eine schwarz-gelbe Bürgerblockregierung. Die SPD ist in einer historischen Krise und die Linke wird stärker. Eine Analyse von Hans-Gerd Öfinger.

Die Nationalratswahlen vom 28. September brachten das erwartete politische Erdbeben. Trotz des historischen Tiefstands hat es die Sozialdemokratie jetzt in der Hand, eine rechte Regierung zu verhindern. Für eine Offensive mit sozialistischem Programm!

Eine erste Einschätzung der gestrigen Nationalratswahlen aus marxistischer Sicht.

Die Tiroler Landtagswahlen vom 8. Juni endeten für die ÖVP mit dem Verlust der absoluten Mehrheit und für die SPÖ in einem Desaster, sie verlor ein Drittel ihrer Stimmen und landete bei nur noch bei 15% (!). Der große Gewinner heißt Fritz Dinkhauser, der auf Anhieb mehr als 18% erreichte. Was bedeutet dieses Wahlergebnis?