Am 6. Dezember werden die venezolanischen WählerInnen an die Urnen gerufen, um die Abgeordneten der Nationalversammlung zu wählen. Eine Reihe von Faktoren machen diese Wahlen zu einer der schwierigsten Herausforderungen der Bolivarischen Revolution in den 17 Jahren seit 1998, als Chávez zum ersten Mal gewählt wurde. Von Jorge Martin.

In der Nacht vom 13. auf den 14. November wurden bei koordinierten Terrorattacken des IS an mehreren Orten in Paris insgesamt 129 Menschen getötet und über 350 verletzt. Wir verurteilen den Terrorismus aufs schärfste und drücken unsere Solidarität mit den Menschen in Paris aus. Doch die Reaktion darauf in der herrschenden Politik kann man nur als zynisch bezeichnen.

Gesundheitsbereich. In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Protesten. Und es muss weitergehen. Die GuKG-Novelle droht die Qualität der Gesundheitsversorgung massiv zu untergraben. Von Sarah Sattelberger.

In den letzten Wochen kam es in Afghanistan völlig überraschend zu gewaltigen Massenprotesten. Tausende Menschen haben sich in den Straßen von Kabul versammelt, um gegen die grausame Enthauptung von 7 Menschen, die alle Angehörige der verfolgten Minderheit der Hazara waren, zu protestieren. Ein Bericht aus Kabul von Hassan Jan und Liza R.

Die SPÖ-Spitze wünscht sich einen prosperierenden Kapitalismus, einen friedlichen Ausgleich der Interessengegensätze und dadurch die Absicherung ihrer privilegierten gesellschaftlichen Stellung, erklärt Emanuel Tomaselli.

Am Sonntag fand in Spielfeld eine Demonstration der rechtsextremen Identitären statt. Die „Offensive gegen Rechts Steiermark“ rief zur Gegendemonstration, unter dem Motto „Zäune und Rassismus lösen keine sozialen Probleme – gegen den rechten Aufmarsch“, auf. Die UnterstützerInnen von „Der Funke“ bildeten eine der größten organisierten Gruppen vor Ort. Natalie Ziermann berichtet. 

Als Reaktion auf die Terroranschläge vom 13. November in Paris hat Frankreichs Präsident Hollande den Ausnahmezustand erklärt. Was als notwendige Maßnahme zur Verteidigung der Demokratie und der Freiheit gegen die „Bedrohung durch den Terrorismus“ gesehen wird, bedeutet in Wirklichkeit aber eine massive Einschränkung der demokratischen Rechte aller Menschen.

Universitäten. Die M.I.A.U. - Marxistische Initiative an der Uni – hat sich, wie berichtet, in Graz und Wien gegründet. Bis Ende Oktober sind nun jeweils drei von vier Veranstaltungen erfolgreich über die Bühne gegangen.

Der reaktionäre islamistisch-fundamentalistische Terrorismus hat letzte Nacht in einer koordinierten Attacke an verschiedenen Orten in Paris wieder zugeschlagen. Dabei wurden über 128 Menschen getötet und über 100 schwer verletzt. Das ist ein absolut reaktionärer Angriff auf einfache arbeitende Menschen, viele von ihnen Jugendliche, die ihren Abend in Restaurants, Konzerthallen und im Fußballstadion verbrachten. Wir verurteilen die mörderische Bande, die diese Angriffe ausgeführt hat und drücken unsere Solidarität mit den Menschen in Paris aus. 

IV. Die VertreterInnen der Industrie gehen in die Offensive. Der Wirtschaftsflügel der ÖVP übernimmt mit McDonald die Führung in der Partei und drängt weiter auf schnelle Reformen im Sinne des Kapitals. Agnes Friesenbichler berichtet.

Vom 10. bis zum 12. November fand das Bundesforum (die bundesweite Konferenz) der GPA-djp statt. Der Funke-Unterstützer Florian Keller war über die GPA-djp Jugend delegiert und intervenierte in der allgemeinen Diskussion. Im Folgenden veröffentlichen wir seine Rede zu den Kollektivvertragsverhandlungen im Metallbereich, die in den folgenden Wortmeldungen aufgegriffen wurde und die Diskussion polarisierte.

Großbritannien. Die Wahl von Jeremy Corbyn zum neuen Vorsitzenden der Labour Party ist Ausdruck der wütenden Massen gegen Austerität und das Establishment. Wie der Kampf bisher verlief, und wie er weitergehen muss berichtet Willy Hämmerle.