Dank der türkis-grünen Regierungskrise schien es für einen Augenblick, Rendi-Wagner könnte Kanzlerin werden. Doch gerade in dieser Krise wurden alle Schwächen der Sozialdemokratie deutlich sichtbar.

Am 16. Oktober findet der Landesparteitag der SPÖ Vorarlberg statt. Inzwischen erreicht das bürokratische Hickhack in der Vorarlberger Sozialdemokratie tagtäglich neue Höhepunkte. Von Sonja Kopf.

Die SPÖ-Spitze in Wien gibt weiter dem Druck des österreichischen Kapitals nach und hält am Transitprojekt in der Lobau fest. Der gesellschaftliche Unmut findet auch seinen Widerhall in der Parteibasis. Eine Momentaufnahme der Dynamiken von Felix Bernfeld.

Bundeskanzler Kurz spürte „die gute Stimmung und Dankbarkeit der Masse der Menschen für die gute Arbeit“ der ÖVP. Wenige Stunden später musste der türkise Bürgermeister von Graz, Siegfried Nagl seine „schützende und helfende Hand zurückziehen“. Denn die WählerInnen haben den Schutzherrn der Nobel-Schickeria und Investoren entmachtet.

Die Gemeinderatswahl in der steirischen Landeshauptstadt löste ein politisches Erdbeben aus. Der fulminante Wahlsieg der KPÖ eröffnet die Perspektive einer breiten Offensive gegen Sozialabbau und Investorenträume. Mario Wassilikos und Emanuel Tomaselli berichten.

Wahlen. Am 26.9. gibt es die Chance, den ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl auf die Oppositionsbank zu verbannen und eine rot-rote Dominanz in der Stadt zu erobern. KPÖ und SPÖ streben dies jedoch nicht an. Von Mario Wassilikos.

Ende Juni fand der SPÖ-Bundesparteitag statt. Statt politischen Diskussionen über einen Kurswechsel, gab es unausgesprochene Kritik und bürokratische Manöver. Wir drucken hier die Stellungnahme ab, in der die Vorarlberger Jugendorganisationen, darunter Funke-UnterstützerInnen, vor diesem Hintergrund als einzige eine grundlegende Kritik formulierten.

Die Arbeiterklasse ist nicht schwach, sie ist sich ihrer Kraft nicht bewusst. Die Kapitalistenklasse trägt ihr bestes dazu bei. Gegen ihre bewusste Spaltung durch Rassismus und „Sozialschmarotzer“-Debatten braucht es die Einheit der Arbeiterklasse.

Angesichts der schwelenden Regierungskrise von Türkis-Grün und der tiefen Krise des Kapitalismus hätte der SPÖ-Parteitag am 26. Juni nicht zuletzt die Aufgabe gehabt, eine Kampfperspektive aufzuzeigen. Dieser Parteitag hat jedoch alle Schwächen der heutigen Sozialdemokratie offengelegt und eine neue Phase der innerparteilichen Krise eingeläutet, so Konstatin Korn und Emanuel Tomaselli.

Obwohl das türkise Regierungsprojekt in einer Dauerkrise ist, gelingt es der SPÖ weiterhin nicht davon zu profitieren. Emanuel Tomaselli analysiert den Zustand und den Kurs der Sozialdemokratie vor dem SPÖ-Parteitag Ende Juni.

Entnervt wirft Norbert Hofer nach nur wenigen Monaten seine Obmannschaft in der FPÖ hin. Was bedeutet dies?

In der Steiermark droht eine massive Verschlechterung des Lebensstandards der ärmsten Schichten der Lohnabhängigen. Mario Wassilikos berichtet.

Der "politische Lockdown" der Führung der Arbeiterbewegung bedeutete, dass der diesjährige 1. Mai anders war als sonst. Neben Corona-Leugnern und Polizeigewalt gingen dennoch tausende KlassenkämpferInnen im ganzen Land auf die Straße - auch der Funke. Ein politisches Statement und ein Bericht zum 1. Mai 2021.

Wir veröffentlichen hier das politische Leitpapier, das bei dem bundesweiten Online-Treffen von UnterstützerInnen der Funke-Strömung am 29. November 2020 diskutiert und angenommen wurde. Es liefert eine Analyse der Welt-, EU und österreichischen Situation und der Perspektive für die Revolution.

Spätestens mit der (trotz Verbot) abgehaltenen Demo von rund 10.000 Personen in Wien wurde die Szene der Corona-LeugnerInnen zu einem innenpolitischen Faktor. Was diese „Querdenker“-Bewegung antreibt, analysiert Konstantin Korn.