Lies die Presseaussendung der SJ-Vorarlberg vom 28.11.2023, deren Vorsitzende die Partei derzeit ausschließen will. 

Im November legt die SPÖ auf ihrem Bundesparteitag die Weichen für das Wahljahr 2024. Dort wird sich auch zeigen, was aus der Aufbruchstimmung rund um Kandidatur und den überraschenden Wahlsieg von Andi Babler zum Bundesparteivorsitzenden geworden ist. Von Konstantin Korn.

Wir haben diesen Protestbrief zugeschickt bekommen, den die Autoren an die SPÖ Vorarlberg gesendet haben, um gegen die Ausschlüsse und Hetzte gegen die SJ Vorarlberg zu protestieren.

Für Palästina-Solidarität sind die GenossInnen der Sozialistischen Jugend in Vorarlberg und im Bezirk Wien-Alsergrund ins Kreuzfeuer der bürgerlichen Medien geraten und werden nun von der eigenen Partei mit dem Ausschluss bedroht. Wir veröffentlichen Stellungnahmen der jeweiligen Vorsitzenden, Sonja Kopf (Vorarlberg) und Martin Halder (Alsergrund).

Unter dem Druck einer medialen Verleumdungskampagne hat der Parteivorstand der SPÖ Alsergrund gegen sechs Funke-Unterstützer in der SPÖ Alsergrund die Einleitung eines Ausschlussverfahren beantragt. Dieser parteischädigende Beschluss des Vorstands wird mit unserer Solidarität mit den Unterdrückten in Palästina und das Eintreten für eine kommunistische Gesellschaft, in der alle frei von Ausbeutung und Unterdrückung leben, begründet.

Nach dem Start der Rufmordkampagne gegen die SJ-Vorarlberg und den Funke, will die SPÖ Vorarlberg nun Ausschlüsse. Die SJ-Vorarlberg bezieht Stellung.

Wenn du gegen die angedrohten Ausschlüsse protestieren willst, schreib eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und nimm die SJ-Vorarlberg ins CC: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! !

Wien hat viele Kleingärten. Die meisten sind ein Nebenprodukt der revolutionären Bewegung am Ende des Ersten Weltkriegs, als Arbeiterfamilien Land besetzten, um dort Kartoffeln und Gemüse anzubauen. Was als spontane Antwort auf die Hungerkatastrophe in Kriegszeiten begann, wurde später zu einem Herzstück des Roten Wien. Die Siedlerbewegung hatte revolutionäre Wurzeln, doch davon ist schon lange nichts mehr übrig. Die Kleingartenvereine sind insofern auch ein Symbol für die generelle Entwicklung der Sozialdemokratie, in der sich eine Gartenzwergmentalität breitgemacht hat.

Jahrelang von Liberalen gekapert, steht jetzt die Parteilinke an der Spitze der Partei. Die Bemühungen, die SPÖ wieder als Partei der Arbeiterklasse herzurichten, stoßen auf Hindernisse, analysiert Emanuel Tomaselli.

Wenn du genug hast von Ausbeutung, Unterdrückung, der Gier der Herrschenden und ihrer Verantwortungslosigkeit, dann organisiere dich bei uns, um die Revolution vorzubereiten.

Die Krise der SPÖ wurde vorerst gelöst, indem die Partei nach links rückt. Die wachsende politische Polarisierung Österreichs fand jahrelang nur auf der politischen Rechten statt. Neo-SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler tritt dem mit kantigen Ansagen gegen die Reichen und ihre Partei, die ÖVP, entgegen. Von Yola Kipcak.

Der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern und Nikolaus Kowall haben skizziert, wie aus ihrer Sicht sozialdemokratische Industriepolitik aussehen sollte. Norbert Stern analysiert, warum dieses Programm keine Option für die Arbeiterklasse darstellt.

Funke-Redakteur Emanuel Tomaselli wurde von Dieter Reinisch für die junge Welt zur Wahl Andi Bablers zum SPÖ-Vorsitz interviewt. Die Originalveröffentlichung ist hier zu lesen.

Das Ringen um den Parteivorsitz ist ein harter Klassenkampf um die politische Ausrichtung der SPÖ. Der brutale Druck der Bürgerlichen gegen Andi Babler macht klar, auf welcher Seite man zu stehen hat. Eine politische Stellungnahme zum kommenden Bundesparteitag der SPÖ am 3. Juni in Linz von Emanuel Tomaselli.

Die Mitgliederbefragung der SPÖ erbrachte eine krachende Niederlage für die bisherige Parteiführung und die bisherigen Machtzentren der Partei. Jetzt den Kampf für einen sozialistischen Neustart intensivieren! 

Mit der Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor dem österr. Parlament hat die Bundesregierung im Ukrainekrieg einmal mehr klar Partei auf Seiten der NATO ergriffen. Dass neben der FPÖ auch Teile der SPÖ dem Spektakel fernblieben, hat einen liberalen Shitstorm ausgelöst. Eine Analyse von Konstantin Korn.