Was macht der Regierung Dampf?
KLASSENKAMPF!

Demo gegen das Sparpaket
27.11.2010, 13 Uhr, Urania


Nun ist die Katze aus dem Sack: Die Krise wird nicht von denen gezahlt, die sie verursacht haben, sondern von uns allen.
Die Familienbeihilfe wird gekürzt, der freie Uni-Zugang soll ab Herbst 2011 Geschichte sein. An den Schulen werden 400 Mio. € für wichtige Reformprojekte und Schulbauten gestrichen. Das Pensionsantrittsalter wird erhöht. Der Zugang zum Pflegegeld wird erschwert. Massensteuern sollen erhöht werden, sogar die Bankenabgabe wird auf die KundInnen abgewälzt. Gleichzeitig wird der Verdrängungswettbewerb auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt immer härter. Prekäre Beschäftigung und Leiharbeit boomen. Wer Arbeit hat, arbeitet durchschnittlich 44 Stunden in der Woche.

Das alles ist das Resultat eines Wirtschaftssystems, das bereit ist, für Profite über Leichen zu gehen. Die Regierung ist die direkte Agentur der Wirtschaftsinteressen. Wo bleiben die von der SPÖ versprochenen Vermögenssteuern? Wann wird endlich der Grundbesitz besteuert?

Wir bleiben dabei: WIR ZAHLEN EURE KRISE NICHT! Wir haben es satt belogen zu werden. Wir wollen ein menschenwürdiges Leben und eine Zukunftsperspektive!

Nehmen wir die SPÖ beim Wort. Her mit der Vermögenssteuer zur Finanzierung einer Bildungs- und Sozialmilliarde! GewerkschafterInnen und SozialdemokratInnen, die es ernst meinen mit dem Ruf nach sozialer Gerechtigkeit, dürfen diesem Budget im Parlament nicht zustimmen. Und damit es ihnen leichter fällt, zu ihrer Gesinnung zu stehen, machen wir auf der Straße mit unserem Protest Druck.
Keine Koalition mit den Banken, Konzernen und Superreichen! Für eine Koalition mit der ArbeiterInnenklasse, der Jugend und den sozial Schwachen!

Dieses Sparpaket hat keine Mehrheit in der Bevölkerung. Wir müssen dafür sorgen, dass das Budget auch im Parlament keine Mehrheit bekommt. Dafür gehen wir am 27. November auf die Straße!

* Werde Teil einer Jugendbewegung! Schließen wir uns mit den Gewerkschaften zusammen!
* Schließ dich dem klassenkämpferischen Block der Sozialistischen Jugend an!

SJ Alsergrund


Wir sind ab 12:30 Uhr mit einem Infotisch beim Julius Raab-Platz (Urania). Dort gibt es auch die neue Ausgabe unserer Zeitung "Der Funke" (Nr. 100!!!).


Nach der Demo: Afterparty in der Lustkandlgase 10 (bei U6 Volksoper)