Der 1. Mai ist ein guter Indikator für den Zustand der ArbeiterInnenbewegung und spiegelt die Stimmung in der Sozialdemokratie und der Gewerkschaft sehr gut wider. Uns war klar, dass die Interventionen am 1. Mai nicht einfach sein würden. Zu sehr ist die SPÖ durch ihre Politik der völligen Unterordnung unter das Diktat der Märkte auch in den eigenen Reihen diskreditiert. Die SPÖ-Spitze versucht die gesamte ArbeiterInnenbewegung vor den Karren der EU-Krisenbewältigungsstrategien zu spannen. Wer den vorgegebenen Kurs in Form von Sparpaketen und EU-Fiskalpakt in Frage stellen möchte, bekommt derzeit den Druck seitens der Bürokratie sehr unverblümt zu spüren. Andere gehen der Konfrontation brav aus dem Weg und setzen – egal ob bewusst oder unbewusst - auf Themen, wo man mit der Parteiführung nicht in Konflikt gerät. Der heurige Fackelzug der SJ Wien unter dem Motto „Raise your voice – für mehr Demokratie“, mit dem das Thema „Mitsprachemöglichkeiten von Jugendlichen“ kampagnisiert wurde, ist ein Paradebeispiel dafür. Hatten die klar antifaschistischen und antikapitalistischen Fackelzüge der letzten Jahre beachtlich viele Jugendliche mobilisiert, so folgten heuer so wenige wie schon lange nicht mehr dem Aufruf der SJ. Die GenossInnen der SJ Alsergrund beteiligten sich mit einem eigenen antikapitalistischen Block und setzten mit dem Transparent „Raise your fist – für Sozialismus kämpfen“ ein Kontrapunkt zur offiziellen SJ-Linie.

Auch der Maiaufmarsch der SPÖ Wien war deutlich kleiner als in den vergangenen Jahren. Speziell die Blöcke der meisten Bezirksorganisationen waren mehr als überschaubar. Als die Parteigranden ihre Reden hielten, zogen es die meisten schon vor bei der Löwelstraße etwas zu trinken und zu essen. Der Rathausplatz war halb leer. Faymann, Häupl & Co. haben kein Rezept, um die eigene Basis zu begeistern. Ihre Spitzen gegen den „Neoliberalismus“, die „Korruption unter Schwarz-Blau“ und die Hetzte von HC Strache nehmen angesichts der wirklichen Politik der SPÖ nur die wenigsten Ernst. Abgesehen von den meisten FunktionsträgerInnen und vielen älteren GenossInnen, die aufgrund verschiedener progressiver Reformen in der Vergangenheit noch an der Partei festhalten, gibt es nicht wenige, die keinerlei Illusion in die SPÖ haben und die Sonntagsreden von Faymann durchschauen. Die Enttäuschung mit der eigenen Partei drückt sich bei vielen GenossInnen in Zynismus aus. Doch viele sind auch sehr offen die Arbeit der marxistischen Strömung und eine linke SJ zumindest finanziell zu unterstützen. Der Titelslogan unserer neuen Funke-Ausgabe „Die Diktatur der Märkte brechen – Staatsschulden streichen“ wurde von vielen sehr positiv aufgenommen und führte zu guten politischen Diskussionen. Es gibt ganz offensichtlich einen Sektor in der Sozialdemokratie, die eine politische Alternative zur jetzigen Parteispitze für notwendig erachten.

In Graz hat die SPÖ heuer überhaupt auf einen Maiaufmarsch verzichtet. Die negative Erfahrung vom letzten Jahr, als aus Protest gegen das steirische Sparpaket nur sehr wenige GenossInnen teilgenommen und die FSG sich gegen die Partei gestellt hat, ließ die lokale Parteispitze heuer „neue Wege beschreiten“. Statt dem traditionellen Maiaufmarsch gab es ein „Zukunftsfrühstück“ am Grazer Schlossberg.

In Kapfenberg übergaben die Bebtriebsratsvorsitzenden des Böhlerwerkes, die eine große Delegation von BetriebsrätInnen und Lehrlingen anführten, dem sichtlich konstatierten Sozialminister 1500 Unterschriften von BöhlerarbeiterInnen gegen die aktuelle Pensionsreform.

Die UnterstützerInnen des „Funke“ beteiligten sich heuer in 12 Städten und Gemeinden an den Aufmärschen und Maifeierlichkeiten. Das sind mehr als je zuvor. Abgesehen von Wien waren wir auch in Linz, Graz, Salzburg, Innsbruck, Bregenz, Lenzing, Kapfenberg, Bruck/Mur, Mödling, Golling (NÖ) and Krummnußbaum (NÖ). Insgesamt verkauften wir rund 500 Stück der neuen Ausgabe unserer Zeitung. Außerdem sammelten wir an die 3900 Euro an Spenden zur Finanzierung des Pfingstseminars. Diese Ergebnisse sind angesichts der derzeitigen Verfassung der organisierten ArbeiterInnenbewegung und sein recht bescheidenen TeilnehmerInnenzahlen an den Maifeiern ein durchaus herzeigbares Ergebnis. In Wien, Linz und Bruck/Mur organisierten die GenossInnen am Nachmittag noch eigene Grillfeiern, die ziemlich gut besucht waren und wo man gemütlich den 1. Mai unter GenossInnen und FreundInnen ausklingen lassen konnte.

Der Monat Mai könnte heuer politisch sehr interessant werden. Kommende Woche gilt es am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, und bei den Befreiungsfeiern im ehemaligen KZ Mauthausen ein starkes Zeichen gegen Faschismus und die extreme Rechte zu setzen.

Außerdem spitzen sich einige Konflikte bei den Kollektivvertragsrunden zu. Vor allem in der chemischen Industrie stehen die Zeichen auf Sturm. Wenn die Arbeitgeber nicht auf die ersten Proteste reagieren, könnte es am 11. Mai zu Streiks kommen. Auch im Hotel- und Gastgewerbe ist eine Demonstration geplant. Von entscheidender Bedeutung ist jedoch der Kampf zur Verteidigung des Metaller-KV, der für alle Branchen Vorbildwirkung hat. Bereits zwei Fachverbände haben angekündigt, dass sie aus diesem KV ausscheiden wollen. In immer mehr Branchen ist die Gewerkschaft gezwungen die Basis zu mobilisieren, um zu KV-Abschlüssen zu kommen. Ende Mai wird es eine Betriebsrätekonferenz gegen diesen Angriff in der Metallindustrie geben. „Der Funke“ wird in all diesen Arbeitskämpfen präsent sein und diese Konflikte politisch begleiten. Unser Ziel ist es unter den fortgeschrittensten KollegInnen in den Betrieben und der Gewerkschaft eine Perspektive jenseits von Sozialpartnerschaft und Standortlogik zu verankern.


Transparent der SJ Alsergrund und des Funke im Demozug der SP Alsergrund/Wien


FSG-Block


Grillerei nach dem Maiaufmarsch im Wiener Prater


Infostand der SJ Vorarlberg am Maifest in Bregenz


BK a.D. Dr. Gusenbauer liest gemeinsam mit SJ Vorarlberg Landesvorsitzenden Benedikt Brunner gespannt den Artikel "Wir brauchen eine Arbeiterpartei" in der neuen Ausgabe des "Funke".




Karl Marx am Maifest in Bregenz ;)


Demonstrationszug der Lehrlinge bei Böhler in Kapfenberg




Bausteine zur Finanzierung unseres Pfingstseminars


Internationale Berichte vom 1. Mai