ACTA ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt. Eine Ratifizierung würde aber auch erhebliche Auswirkungen auf Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur und Datenschutz haben.
22 EU-Mitgliedstaaten haben das in mehrjährigen Verhandlungen fertiggestellte Handelsabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) im Jänner unterzeichnet. ACTA soll neue Standards für die Verfolgung von Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Internet schaffen. Die Bestimmungen des Texts sind aber so vage gehalten, dass sie Grundrechte einschränken und zu einer verstärkten Zensur im Internet führen können. ACTA schafft zudem neue strafrechtliche Sanktionen, die erhebliche Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur und Datenschutz haben werden.
Aufgrund einer ersten Protestwelle in Polen, an der mehrere zehntausend Menschen teilgenommen haben, wurde der Ratifizierungsprozess des Abkommens vorerst gestoppt. Ähnliche Gesetzesvorhaben in der USA - SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act) - wurden nach Protesten ebenfalls auf Eis gelegt.
Am 11. Februar kam es in mehr als 20 europäischen Ländern zu Protesten. Auch die österreichische Regierung hat den Ratifizierungsprozess mittlerweile auf Eis gelegt. Ganz vom Tisch ist ACTA bzw. die grundlegende Thematik deshalb noch nicht, sondern befindet sich nur in Überprüfung beim Europäischen Gerichtshof und könnte durch ähnliche Abkommen wie IPRED dennoch eingeführt werden.
Einen ausführlichen Artikel zu SOPA, PIPA und ACTA aus marxistischer Perspektive findest du hier.
Flyer zum downloaden Stopp ACTA! Profitlogik raus aus dem Internet!
- Am Samstag, den 25. Februar, finden erneut Demonstrationen in Wien, Graz, Linz, Salzburg, Klagenfurt, Innsbruck und Bregenz statt. Eine Auflistung der Demos und Details findest du auf der Stopp ACTA Website.
- Diskussionsveranstaltung der SJ Römerberg/Linz
Stopp ACTA - Für ein freies Internet
25.02.2012 - 16 Uhr
Rudolfstraße 17, Linz
Themen:
* Was ist Acta?
* Reaktion:
** Politik Inland
** Politik International
** Andere
* SOPA, PIPA und co.
* Demos, Anonymous und wie gehts weiter?
* Foderungen der SJ Römerberg
- Diskussionsveranstaltung der SJ Alsergrund/Wien
Stopp ACTA - Für ein freies Internet
Mittwoch, 29.02.2012 - 19 Uhr
Lustkandlgasse 10, 1090 Wien
