In Kürze findet die „Landeskonferenz“ der AKS Wien statt. Leider geht es dabei nicht darum auf demokratischem Wege die weiteren Schritte im Aufbau einer starken sozialistischen SchülerInnenbewegung zu diskutieren sondern Konflikte innerhalb der SJ auf dem Rücken der AktivistInnen der AKS auszutragen und die bisherige Führung der AKS mit bürokratischen Methoden auszutauschen. Wir lehnen die Vorgangsweise, die in diesem Konflikt seitens der SJ Wien-Führung angewandt wird, entschieden ab und solidarisieren uns mit dem Bestreben der AKS-AktivistInnen eine demokratische SchülerInnenorganisation aufzubauen.

Wir veröffentlichen an dieser Stelle eine Stellungnahme der Funke-Redaktion, wie wir generell das Verhältnis zwischen einer marxistischen SJ und der AKS sehen. Im Herbst starten wir auch in Wien mit dem Aufbau von Schulgruppen und laden alle SchülerInnen in der SJ und der AKS ein mit uns in dieser Frage zusammenzuarbeiten.

Thesen zum Verhältnis zwischen einer marxistischen SJ und der AKS

Die Sozialistische Jugend hat ihre Aufgabe im Aufbau einer marxistischen Massenorganisation mit Verankerung in Gemeinden und Bezirken, Betrieben und Schulen. Für die Arbeit an den Schulen wurde einst die AKS ins Leben gerufen. Welchen Stellenwert soll die AKS in der sozialistischen Jugendbewegung einnehmen?

In der Vergangenheit war immer das Problem, dass die SJ-Führung mit mehr oder weniger offen bürokratischen Mitteln die AKS zu kontrollieren versuchte. Anfangs war die SJ sogar das einzige Mitglied der AKS und konnte willkürlich deren Ausrichtung bestimmen. Dieses offene Abhängigkeitsverhältnis hat immer wieder dazu geführt, dass in der AKS Stimmen laut wurden, die sich von der SJ emanzipieren wollten. In den 1990er Jahren ging dies nicht zuletzt von rechtssozialdemokratischen Kräften aus. Damals hatte sich auch in weiten Teilen der SJ die Meinung breit gemacht, eine traditionelle, verbandliche Jugendarbeit mit sozialistischem Anspruch sei nach dem Fall der Berliner Mauer nicht mehr möglich. Bestenfalls seien Jugendliche für “single issue”-Kampagnen zu gewinnen. Die AKS war eines der Angebote der SJ für diese neue Generation von SchülerInnen in der angeblichen Epoche der „Post-Politik“. Auf dieser Grundlage wurde die AKS auch zu einer Spielwiese für sozialdemokratische JungbürokratInnen. Ihnen gelang es auch als Teil der rechten Mehrheit in der SJ die Rolle der AKS aufzuwerten, indem diese teilweise eine eigenständige Struktur wurde, mit einer eigenen Vertretung in den SJ-Verbandsgremien.
In den SchülerInnenbewegungen Ende der 1990er Jahre gegen Bildungsabbau und dann gegen die schwarz-blaue Wende war diese AKS nicht zu sehen.

Dementsprechend unattraktiv war die AKS damit für linke SchülerInnen. Wenn es überhaupt Aktivitäten gegeben hat, dann waren diese darauf ausgerichtet eine Mehrheit in den LandesschülerInnenvertretungen (LSVs) zu bekommen. Dabei war aber nicht das Ziel die möglichst große Verankerung an den Schulen, die ihren Ausdruck darin auch finden sollte, dass linke SchülerInnen SchulsprecherInnen werden. Vielmehr ging es um ein Serviceangebot für SchulsprecherInnen, die man auf diesem Weg an die AKS binden wollte. Die AKS stand also entweder für eine Art Freiraum, wo sich eine Handvoll SchülerInnen auf Kosten der Organisation ihre Spielwiese gestalten durften, oder für eine Form des Parlamentarismus im Kleinformat. Eine Kampforganisation für die Masse der SchülerInnen war die AKS aber auf keinen Fall. Die Verantwortung für die Krise der sozialistischen Jugendbewegung an den Schulen ist in erster Linie den bürokratischen Zirkeln in der SJ aber auch der AKS zuzuschreiben, denen sowohl demokratische Methoden und noch mehr ein sozialistisches Programm völlig fremd sind. Konflikte zwischen SJ und AKS werden dementsprechend seit Jahren immer nur auf bürokratische Weise „gelöst“, entweder durch einen Putsch seitens der SJ oder eine Abspaltung der AKS-AktivistInnen. Dadurch wird die sozialistische Jugendbewegung seit Jahren willkürlich geschwächt. Diese Methoden lehnen wir entschieden ab, weil sie unserer gesamten Bewegung nachhaltig schaden. Sie bereiten völlig nachvollziehbar den Boden für das Entstehen ultralinker Strömungen auf, die immer eine Gegenreaktion zu Opportunismus und Bürokratismus sind.

Die Funke-Strömung ging angesichts dieser trostlosen Situation einen anderen Weg. Auf der Grundlage von Diskussionen mit GenossInnen aus Spanien und Italien schritten wir 1998 an die Gründung von SchülerInnenkomitees zur Organisierung von Protesten an den Schulen. Die Herangehensweise an die Arbeit an den Schulen haben wir in unserer Broschüre „Widerstand macht Schule“ zusammengefasst: „Das SchülerInnenkomitee sollte sich ein konkretes Ziel stecken, zum Beispiel, dass der Direktor eine gewisse Entscheidung zurücknimmt, oder dass mehr Geld für die technische Ausrüstung des Computerraums zur Verfügung steht, oder dass Einsparungen im Bildungsbereich von der Bundesregierung zurückgenommen bzw. unterlassen werden.

Beim SchülerInnenkomitee sollen alle SchülerInnen mitmachen, die sich mit diesem konkreten Ziel identifizieren können. Es ist nicht wichtig, ob die TeilnehmerInnen in anderen Fragen verschiedene Auffassungen haben, oder ob sie zu verschiedenen politischen Gruppierungen gehören, wichtig ist, dass sie sich in dem einen konkreten Ziel einig sind. Auf diese Weise wird unter der SchülerInnenschaft die größtmögliche Aktionseinheit hergestellt.“

Mit dieser Methode gelang es den marxistischen SJ-Gruppen mehrfach große SchülerInnenproteste gegen Bildungsabbau aber auch gegen den Irakkrieg und zu anderen politischen Themen (Abschiebungen) zu organisieren und in der Folge auch die aktivsten Teile dieser Bewegungen in der SJ zu organisieren. Während es uns mit dem SchülerInnenkomitee an der Schule um eine möglichst große Aktionseinheit geht, wo wir de facto einen gewerkschaftlichen Kampf für die sozialen und politischen Rechte der SchülerInnen führen, sollten die SJlerInnen an der Schule in diesen Komitees nicht nur als die entschiedensten KämpferInnen für diese unmittelbaren Ziele in Erscheinung treten sondern auch versuchen sozialistische Ideen und Perspektiven unter den KollegInnen zu verbreiten. Diese Arbeit ist vergleichbar mit der Arbeit von SozialistInnen in Betrieb und Gewerkschaft.

Die Funke-Strömung hat in der SJ immer die Idee vertreten, dass die AKS dieses Organisationsprinzip übernimmt und an den Schulen nach dem Grundgedanken der SchülerInnenaktionskomitees eigene Schulgruppen organisiert. Nur so kann die AKS mehr sein als ein Büroteam mit ein paar FreundInnen. Für dieses Konzept versuchten wir auch in der SJ mehrheitsfähig zu machen, was aber selbst von den VertreterInnen der linken SJ abgelehnt wurde.

Diese Komitees oder Schulgruppen müssen selbstverständlich die Möglichkeit haben selbstbestimmt ihre Arbeit zu machen bzw. zu bestimmen, wer ihre gewählten VertreterInnen sind. Ein Hineinregieren der SJ-Gremien in diese Gruppen ist völlig inakzeptabel und muss zu Konflikten führen. Zählen darf einzig und allein die politische Autorität und Überzeugungskraft der SJlerInnen, die in diesen Komitees oder Schulgruppen aktiv sind bzw. mit diesen Arbeit entwickeln.

Auf der anderen Seite stellen wir uns ganz klar gegen Tendenzen die AKS völlig von der SJ abzunabeln, wie dies z.B. in Vorarlberg seit Jahren der Fall ist. Dort wird es SJlerInnen unmöglich gemacht in der AKS mitzumachen und mitzubestimmen. Der Grund ist, dass die selbsternannten Hüterinnen des AKS-Grals Angst haben, ihre Spielwiese zu verlieren, wenn die in der SJ organisierten SchülerInnen in der AKS aktiv werden. Diese Überbleibsel eines AKS-Selbstverständnis aus den 1990ern mit einer wilden Mischung aus rechtssozialdemokratischem und anarchoidem Gedankengut sind ein Hindernis zum Aufbau einer starken sozialistischen Jugendbewegung. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass die AKS weder in der offiziellen SchülerInnenvertretung (LSV, BSV) noch in Jugendprotesten ein relevanter Faktor ist. Wir lehnen es ab, dass das bürokratische Vorgehen der SJ gegenüber der AKS mit dem Aufbau einer neuen, von der SJ unabhängigen Bürokratie beantwortet wird.

Wenn wir in der Schule oder im Bildungssystem etwas verändern wollen, müssen wir uns selbst organisieren und versuchen durch geeignete Kampfmaßnahmen, Druck von unten zu erzeugen. Es ist daher die Aufgabe von SJlerInnen, die in die Schule gehen, an ihrer Schule eine Schulgruppe der AKS aufzubauen. In normalen Zeiten werden in diesen Gruppen tendenziell nur linke, bereits politisierte SchülerInnen aktiv sein. Aber wenn die Bedingungen für eine große Protestbewegung gegeben sind, müssen diese Gruppen zu Aktionskomitees werden, in denen alle SchülerInnen, die für ein bestimmtes Ziel kämpfen wollen, aktiv werden können. Indem SchülerInnen aller politischen Richtungen und die große Masse der sonst politisch uninteressierten SchülerInnen miteinbezogen werden, erhält die Bewegung die notwendige Breite. Andererseits darf diese Breite nicht dazu führen, dass Diskussionen über politische Zusammenhänge ausgeklammert werden.

Schafft es die AKS sich an mehreren Schulen zu verankern und Schulgruppen aufzubauen, dann ist es sinnvoll eine Koordination dieser Gruppen zu wählen. Diese sollte von den AktivistInnen gewählt werden. Ihre Aufgabe ist es auf der Grundlage des generellen Programms der SJ zu schul-, bildungs- und jugendpolitischen Fragen die Arbeit an den Schulen zu organisieren. Zu diesem Zweck sollten sie auch ein eigenes Budget und eine eigene organisatorische Infrastruktur zur Verfügung haben, über die die AktivistInnen selbständig entscheiden können.

Entscheidend ist aber nicht der organisatorische Rahmen sondern das politische Programm. Ohne eine tief greifende gesellschaftspolitische Analyse mit einem entsprechend klarem Konzept ist eine SchülerInnenbewegung – wie oben bereits erklärt - verloren. Es ist die Aufgabe der SJlerInnen an den Schulen genau diese Perspektive einzubringen. In breiter demokratischer Debatte sollten die Schulgruppen (Komitees) entscheiden, welches politische Konzept, welche politische Strategie sie verfolgen möchten. Die SJlerInnen werden versuchen für ihre marxistischen Ideen und Methoden eine Mehrheit zu bekommen. Dazu gehört, dass sie dafür argumentieren, dass die SchülerInnengruppen sich als Teil der organisierten ArbeiterInnenbewegung verstehen und politisch und organisatorisch der sozialistischen Jugendbewegung angehören. Sie bieten allen SchülerInnen, die über spontanen Unmut hinaus mit Hilfe eines wissenschaftlichen Konzepts, des Marxismus, dauerhaft an einer Veränderung der bestehenden Gesellschaft arbeiten wollen, sich in der Sozialistischen Jugend zu organisieren.