Von Tunesien über Jordanien, Ägypten, Südafrika, Indien bis in die USA und Europa. Großbritannien sah Massendemos, von denen die größte bisher 300.000 auf die Straße brachte. In Ägypten organisierte die diktatorische Regierung Al-Sisis Pro-Regierungs-Scheindemonstrationen; unabhängig davon gingen Tausende trotz scharfer Repression auf den geschichtsträchtigen Tahrir-Platz, der Ort des Massenwiderstands im Arabischen Frühling .

Die angeblich „demokratischen“ Staaten sind nicht besser. Fast überall reagieren die Staatsapparate mit drastischen Einschnitten in das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit bis hin zu brutaler Repression – und trotzdem sehen wir in etlichen Städten auf der Welt Zehntausende auf der Straße. In New York, wo die größte jüdische Community außerhalb Israels lebt, wurden alleine 500 jüdische Aktivisten verhaftet, die im Capitol unter dem Slogan „not in our name“ (nicht in unserem Namen) gegen das Bombardement des Gazastreifens protestierten.
Auf der ganzen Welt gehen die Genossen der „International Marxist Tendency“ (IMT) auf diese Demonstrationen, halten, wo möglich, Reden, organisieren Veranstaltungen und Kundgebungen an Unis und in Städten und Solidaritätsnachrichten in Gewerkschaftsgruppen in UK und Kanada.

Überall erheben wir revolutionäre Slogans: Für die Intifada gegen den Kapitalismus, gegen Imperialismus und für eine sozialistische Föderation des Nahen Ostens!

Kommunisten mobilisieren für Solidarität mit Palästina

Die Bombardierung und Abriegelung des Gazastreifens haben auch in Österreich viele Menschen gegen die Unterdrückung der Palästinenser auf die Straße gebracht. Das, obwohl bürgerliche Medien und der Staatsapparat offen demokratische Grundrechte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit angreifen, Proteste aus fadenscheinigen Gründen untersagen und massiven Druck ausüben! Dennoch gab es eine Reihe von Demonstrationen und Kundgebungen. Funke-Unterstützer stellten sich offen auf die Seite der Unterdrückten und beteiligten sich, wo sie konnten. Wir argumentierten dort für einen kommunistischen Weg für die Befreiung Palästinas: Eine sozialistische Föderation des Nahen Ostens, in der alle dortigen Völker und Religionen gemeinsam und frei leben können; erkämpft mit den Methoden des Klassenkampfes, der Intifada, der Revolution – durch Streiks, Massendemonstrationen und internationale Klassensolidarität. Das spiegelte sich in Reden, Einzelgesprächen, Slogans auf Demoblöcken und Infomaterial wider. Um diese Ideen wurden auch Veranstaltungen und Infostände organisiert.

Hier eine kleine Zusendung von einem Funke-Unterstützer aus Wr. Neustadt:

„Wir machten eine Runde mit Zeitungen und einem Solidaritäts-Schild für Palästina. Wir lernten sofort einen anderen jungen Kommunisten kennen, der sich organisieren wollte. Der Besitzer eines Kebap-Ladens rief uns zu, dass er gerne eine Zeitung kaufen möchte. Zwei kurdische Männer mittleren Alters – einer erzählte, gegen den ISIS gekämpft zu haben – bekundeten von sich aus Sympathie. Als wir schließlich mit unserem Schild auf dem Weg zum Bahnhof waren, rief uns ein Autofahrer, welcher mit heruntergelassenem Fenster bei einer Ampel stand, zu: „Genossen!“. Unseren darauffolgenden „Free Palestine“-Ruf erwiderte er.“

Wien: Das bisherige Highlight war die lautstarke und kämpferische „Stoppt das Massaker in Palästina“-Demo am 21. Oktober, an der über 5000 Personen teilnahmen. Wir organisierten gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend Wien und der Revolution Austria einen großen internationalistischen Block und Funke-Unterstützer Flo hielt eine Rede. Unsere Veranstaltung „Freiheit für Palästina – für einen revolutionären Weg nach vorne” war mit über 100 BesucherInnen ein voller Erfolg. Weiters schickten wir eine Soli-Delegation zum Sit-In an der Central European University am 20. Oktober.

Vorarlberg: Auch hier gab es eine erfolgreiche Veranstaltung zu „Freiheit für Palästina!“, an der über 20 Personen teilnahmen. Für Samstag, den 28. Oktober (vor Drucklage der Zeitung) stellen wir eine Demo in Bregenz auf die Beine.

Oberösterreich: Wir beteiligten uns an einer Demo mit über 1000 Menschen.

Steiermark: Die Grazer Polizei untersagte zwei Demos, trotzdem fanden sich Menschen, einschließlich Funke-Unterstützer, für Freiheit der Palästinenser zusammen. Bei der ersten Demonstration zogen wir durch die Stadt und hielten eine kurze Rede durchs Megaphon. Bei der zweiten Demo kesselte die Polizei sofort die versammelten ca. 50 Personen, noch bevor die Frist zur Auflösung um war. Am 28. Oktober organisieren wir eine Diskussionsveranstaltung.

Tirol: Hier besuchten wir zwei Kundgebungen mit jeweils über 150 Teilnehmern. Unser Auftreten war sehr deutlich: „Wir sind revolutionäre Kommunisten für die Befreiung Palästinas. Wollt ihr mit uns für die Weltrevolution kämpfen?“ Ein Funke Unterstützer konnte außerdem eine Rede halten.

(Funke Nr. 218/25.10.2023)