Die Nichtverlängerung der Konzession für RCTV wird von der venezolanischen Oligarchie und dem Imperialismus verwendet, um eine putschistische Kampagnen gegen den revolutionären Prozess zu starten. Sie machen nun das, was ihnen nach der Wahl am 3. Dezember unmöglich war.

Das wahre Ziel dieser konterrevolutionären Offensive, die sich unter dem Schlagwort "Kampf für die Meinungsfreiheit" versteckt, ist es Gewalt, Verwirrung und Chaos zu schaffen. Sie wollen nun Tote sehen (am besten Studierende) um ein internationales Klima zu schaffen, in dem es ihnen leichter fällt eine neue und konzentrierte Aktion gegen die Revolution zu führen. So gelänge es ihnen wieder ihre soziale Basis zu homogenisieren, und mit allen Kräften in die Offensive zu gehen: sei es durch einen neuerlichen Putsch, Mord am Präsidenten, durch eine imperialistische Intervention, oder einer Kombination dieser Maßnahmen.

Die venezolanischen Kapitalisten und die aus anderen Ländern werden aufgrund der Entwicklung der Revolution und ihres internationalen Einflusses immer nervöser. Die Nationalisierungen der CANTV, der Electricidad de Caracas und der Erdölfelder am Orinoco, die Vorstöße von Chávez zur Entwicklung sozialistischer Wirtschafsbetriebe und der Schaffung der PSUV sind Signale, dass der Präsident und die Menschen Venezuelas bereit sind die Revolution voran und nach links zu treiben. In der Nichtverlängerung der Lizenz für RCTV ist für sie wie eine Herauforderung zum Duell.

Die Konterrevolution setzt weiter darauf, alle Taktiken ihres Kampfes zu kombinieren -ökonomische Sabotage, die Verknappung von Lebensmitteln, eine nationale und internationale Medienkampagne, Destabilisierung auf den Straßen. Die Mobilisierungen in Unterstützung für RCTV gelten der Austestung der Kräfteverhältnisse. Man schaut, wie die "Temperatur" in ihrer sozialen Basis ist, und wie jene in der revolutionären Bewegung. Man testet, ob man unter diesen Bedingungen in die Offensive gehen kann. Das Kräfteverhältnis in der Gesellschaft ist aber weiter enorm zugunsten der Revolution. Der Sieg am 3. Dezember 2006 mit dem höchsten Wahlerfolg den es jemals in der Geschichte Venezuelas gegeben hat (63 % der abgegebenen Stimmen), die fünf Millionen Eintritte in die PSUV innerhalb nur eines Monates zeigen dies. Diese Kraft, organisiert und mobilisiert ist mehr als genug um diesen neuen konterrevolutionären Anlauf zu unterbinden, aber man muss rasch und entschieden antworten.

Die Bourgeoisie bereit sich auf neue Aussperrungen vor

Die Deklarationen von José Luís Betancourt, Präsident von FEDECÁMARAS (Industriellenvereinigung), der sich offen hinter Sabotageakte stellt und die Stellungsnahme der Bischofskonferenz bestätigen, dass die Bourgeoisie direkt hinter den Mobilisierungen in Unterstützung für die RCTV stehen. Sie verwenden die Studierendenkundgebungen und die konterrevolutionären Sabotageakte als Testballon um zu sahen, wie weit sie in der aktuellen Situation gehen können. kursierende Meldungen berichten, dass die Unternehmervereinigung CONSECOMERCIO bereit sein könnte in den Unternehmerstreik zu treten. Bereits am Dienstag den 29. Mai schlossen 29 Handelsunternehmen, Büros und Fabriken ihre Türen, um sich der konterevolutionären Sabotage anzuschließen. Darunter auch das Lebensmittelmonopol Polar. Dies passiert zusätzlich zu "normalen" ökonomischen Sabotage. Wir dürfen nicht warten, bis diese Strategie an Boden gewinnt, auch in diesem Fall muss gelten: Angriff ist die beste Verteidigung.

Wir müssen nun in unseren Arbeits- und Ausbildungsstätten und in den Stadtvierteln und unverzüglich Versammlungen einberufen, in denen wir die aktuelle Situation diskutieren, unsere Unterstützung für die Vorgangsweise der Regierung im Fall RCTV zum Ausdruck bringen und Mobilisierungen gegen die faschistischen Banden, die das Land zu destabilisieren versuchen, starten. Diese Versammlungen sollen sich auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene koordinieren und sich mit der Regierung zur gemeinsamen Verteidigung der Revolution zusammenschließen. Die Demonstration am Samstag (2. Juni) ist der erste Schritt in diese Richtung. Ein allgemeiner Aktionsplan gegen den neuen putschistischen Anlauf muss jedoch erarbeit werden, und das beste Mittel der Verteidigung ist es die sozialistische Umgestaltung schnell und entschieden voranzutreiben.

Das CMR schlägt folgenden Aktionsplan vor:

Die UNT soll gemeinsam mit der Frente Nacional Campesino “Ezequiel Zamora” (FNCEZ), der Frente Revolucionario de Trabajadores de Empresas en cogestión y Ocupadas (FRETECO) und anderen revolutionären Organisationen sich an die Spitze dieses Kampfes gegen die neue putschistische Offensive stellen. In den Betrieben muss sofort zu Betriebsversammlungen aufgerufen werden, in denen die Unterstützung der KollegInnen mit der Entscheidung der Regierung, RCTV die Lizenz zu entziehen, festgestellt wird. Dies muss durch Aktionen auch zum Ausdruck gebracht werden. In den Betrieben, in denen das Kräfteverhältnis es zulässt, sollen diese sofort von der Belegschaft besetzt werden, um so neuerlicher Wirtschaftssabotage durch die UnternehmerInnen zuvorzukommen.

Dieser Plan der präventiven Fabrikbesetzungen muss in der Landwirtschaft beginnen. Zu vielen Anlässen hat die FNCEZ bereits betont, dass es hier eine andauernde Sabotage gibt, die darauf abzielt die Massenbasis der Revolution zu unterminieren. Ein Beispiel: Im vergangenen Jahr konnten 5.000 Hektar Zuckerrohr nicht geerntet werden, weil sich die Zuckermühlen weigerten das Zuckerrohr zu verarbeiten – und dies obwohl Mangel am Markt herrscht. Heuer könnte sich dieses Problem auf 15.000 Hektar ausweiten.

ArbeiterInnenräte zur Verteidigung der Revolution

In jedem besetzten Betrieb müssen wir in Verteidigung der Revolution ArbeiterInnenräte wählen. Die gewählten Delegierten müssen jederzeit wähl- und abwählbar sein. Dort, wo es nicht möglich ist, das Unternehmen zu besetzen und den Betriebe zu leiten, müssen die ArbeiterInnenräte die Kontrolle der Produktion übernehmen. Dies ist der einzige Weg, die unterschiedlichsten Versuche der Unternehmer die Revolution zu sabotieren zu verhindern.

Diese ArbeiterInnenräte erlauben es in Zusammenarbeit mit den Consejos Communales in jedem Stadtviertel eine massive und organisierte Antwort zu geben – und vereint und koordiniert auf nationaler Ebene alle Pläne der Konterrevolution zu vereiteln. Gleichzeitig aber – und das ist keine Nebensache – könnte dies der Embryo des neuen revolutionären Staates sein, den wir brauchen um die Aufbauarbeit des Sozialismus zu beginnen: Einen Staat der den aktuellen – der ein bürgerlicher ist und bleiben muss - ersetzen würde. Die Antwort auf die Konterrevolution und den Putschismus muss in einem entschiedenen Schlag gegen das kapitalistische System in Venezuela sein. Die Grundpfeiler der Wirtschaft – Banken, Großindustrie und Ländereien - müssen verstaatlicht werden, genauso wie die großen privaten Medienmonopole.

Zusätzlich zu diesen Vorschlägen halten wir es für notwendig, Versammlungen der eingetretenen Parteimitglieder der PSUV zu organisieren, um sozialistische Batallione zu bilden. Deren Aufgabe wäre es, gemeinsam mit anderen revolutionären Organisationen, Studierenden und klassenkämpferischen Gewerkschaften diesen Plan zur Verteidigung der Revolution umzusetzen. Dies wäre die beste Methode die neue Partei aufzubauen und zu stärken, und kampferprobte, sozialistische Kader in ihr heranzubilden.

Ein anderer Aspekt, der uns für den Aktionsplan um national und international den angriff auf die Revolution abzuwehren zentral erscheint, ist es, von der bolivarischen Regierung zu fordern, die AgentInnen der CIA und die Paramilitärs, die einen zentralen Bestandteil in der Destablisierungskampagne einnehmen, sofort festzunehmen und aus dem Land zu werfen. Viele dieser SöldnerInnen, die in oppositionellen Demonstrationen gesehen wurden, wurden öffentlich enttarnt und namentlich und bewiesenermaßen mit der CIA in Verbindung gebracht. Man darf nicht zulassen, dass diese Menschen ungestraft die Verschwörung gegen die Revolution anzetteln, ohne dass die Regierung gegen sie einschreiten würde. Sie müssen des Landes verwiesen, und ihre Tätigkeit international zur Sprache gebracht werden. Dies würde enorm helfen vor der internationalen Jugend und ArbeiterInnenbewegung klarzumachen was in Venezuela tatsächlich passiert, und was der Hintergrund der Medienkampagne für die "Verteidigung der Meinungsfreiheit in Venezuela" tatsächlich ist.

Eine Revolution erlaubt keine Halbheiten. Die Regierung muss voranschreiten und die Banken, den Großgrundbesitz, die Großindustrie und Medienkonzerne unter Kontrolle der ArbeiterInnen und der Kommunen verstaatlichen. In seiner Geschichte der Russischen Revolution betont Trotzki: "Die Mehrheit wird nicht gezählt, sie wird erobert". Und diese Eroberung kann nur über tägliche Mobilisierungen in den Strassen, Stadtvierteln, Arbeitsplätzen und Bildungszentren passieren. Über solche Maßnahmen können wir zur Offensive übergehen und die Revolution zum Erfolg führen. Die Probleme, die den revolutionären Massen am meisten Sorgen bereiten, müssen unmittelbar und endgültig gelöst werden: Wohnungsnot, präkäre Beschäftigung, informelle Ökonomie, Preissteigerungen,...

Eine Revolution erlaubt keine Halbheiten. Die grausame Tatsache ist, dass jede Revolution, die auf halben Wege stehen geblieben ist, in Blut und Elend für die Menschen geendet hat. Saint Just, der große Revolutionär der Französischen Revolution, drückte diesen Umstand so aus: "Wer nur halbe Revolutionen macht, schaufelt sich nur ihr eigenes Grab."

In Wirklichkeit ist dieser neue Angriff des Imperialismus und der bürgerlichen Konterrevolution eine verzweifelte Reaktion auf die entschlossene Haltung des venezolanischen Volks und des Präsidenten Chávez, die Revolution nach vorne zu treiben. Aber diese verzweifelten Aktionen der Oligarchie bestätigen auch das, was wir MarxistInnen gegen Sturm und Wind warnend sagten und sagen: eine Revolution kann man nicht nur zur Hälfte machen, oder graduell - Unterschätzen wir unseren Feind nicht!

Die venezolanische Revolution bewegt sich sehr spezifisch, sie bewegt sich sozusagen “in Zeitlupe”. Die Schwäche der Konterrevolution (die ihren zahlreichen Niederlagen geschuldet ist, aber auch der Tatsache, dass die Profite des Erdöls eingesetzt werden, um der ökonomischen Sabotage der Bürgerlichen schnell entgegenzuwirken) - gab der Idee Aufschwung, dass man langsam und graduell zum Sozialismus gelangen könnte. Dies, indem man Druck auf die UnternehmerInnen macht, mit Enteignungen droht und partielle Maßnahmen gegen sie einleitet, oder einige von ihnen mit hohen Abfindungen verstaatlicht, oder aber indem man gemischte Unternehmen schafft, ohne den gesamten Sektor anzugehen. Dahinter steht der Gedanke, dass man mit einer Mischung von Zuckerbrot und Peitsche zum Sozialismus kommen könne. Dies ist eine vollkommen falsche Idee. Alle Druckmittel im Bereich der Ökonomie führen zu keiner Beruhigung der Situation, sondern im Gegenteil, sie führen weiter auf den Kriegspfad. Es gibt keinen Zwischenweg. Wir müssen sie von den Schalthebeln der Macht entfernen, angefangen in der Ökonomie.

Die Vorstellung der ReformistInnen und BürokratInnen, dass alles ruhig und unter Kontrolle sei, dass die Opposition ohnehin “keine Chance” habe, ist sehr gefährlich. Und die größte Gefahr besteht überhaupt darin, dass ehrliche RevolutionärInnen skeptisch werden und daran glauben, dass eine Revolution graduell und planmäßig von statten gehen kann.

Der Wahlsieg vom 3. Dezember bedeutet noch lange nicht, dass die Revolution gewonnen ist. Zu glauben, dass die Revolution irreversibel ist, ist ein schwerer Fehler. Solange die Schalthebel der Ökonomie in den Händen der Bourgeois sind, sind wir bedroht. Die IV. Republik ist erst dann tot und begraben, wenn die Ländereien, die Banken und die Industrie in Händen der ArbeiterInnen und des Volkes ist. Die Bürgerlichen lassen sich nicht durch Taktiken “schachmatt” setzten, sondern nur durch eine offensive der Revolution.

Nun gilt es die konterrevolutionäre Offensive zu stoppen, und dies geht nur indem wir in die Offensive gehen. Basierend auf Massenmobilisierungen und –organisierung, angefangen bei der ArbeiterInnenklasse. Keine soziale Revolution kann anders gewonnen werden. Mit diesen zwei Maßnahmen können wir zwei Fliegen mit einem Schlag treffen: die neuen Manöver von Imperialismus und Oligarchie stoppen und gleichzeitig die Kontrolle der reformistischen Bürokratie über viele staatliche Organismen brechen. Wenn es uns nicht gelingt auf Basis von Räten in Fabriken, Stadtvierteln und Ländereien eine revolutionäre Staatlichkeit mit jederzeitiger Abwählbarkeit der FunktionärInnen zu erreichen, dann dulden wir, dass sich in unseren Reihen das trojanische Pferd der Konterrevolution nährt und entwickelt. Durch Zögern und Verzögern revolutionärer Maßnahmen im Staatsapparat kann sich das Kräfteverhältnis in der Gesellschaft letztlich zu Gunsten der Konterrevolution wenden.

Der Sieg der Revolution liegt darin, der Bourgeoisie die Macht, die sie noch besitzt, zu entziehen. Das Wichtigste dabei: Das Privateigentum an Produktionsmitteln muss abgeschafft werden, um die ökonomische Sabotage zu stoppen. Zudem kontrolliert die Bourgeoisie weiter viele private Ausbildungszentren für die Elite und macht sie zu Hochburgen der dunkelsten Reaktion. Und sie haben weiterhin Zugang zu großen Privatmedien.

Die Armee, Volksbewaffnung und die Verteidigung der Revolution

Die Vorstellung, dass die Armee unter Kontrolle sei und alle führenden Militärs auf der Seite des revolutionären Prozesses stünden, beinhaltet ebenfalls eine Reihe von Gefahren für die Revolution. In allen Revolutionen – speziell dann, wenn sich die Massenbewegung im Aufschwung befindet - haben wir bisher gesehen, dass die Mehrheit der Soldaten und auch wichtiger Teile des Offiziersapparats der Bewegung mit großer Sympathie gegenüberstanden ist. Gleichzeitig gibt es aber andere Teile des Offiziersapparats, meist die Mehrheit, welche die revolutionäre Massenbewegung und die Ideen des Sozialismus fürchten und kategorisch ablehnen. Diese Teile sind von einer klar reaktionären und anti-sozialistischen Ideologie geprägt und über unzählige Fäden mit der Bourgeoisie verbunden. Diese Teile der Armee bleiben solange im Verborgenen, solange die Revolution vorwärts marschiert. Erst wenn alles auf einen kritischen Punkt zusteuert, werden sie die Bühne betreten und ihr wahres Gesicht zeigen. Pinochet war Generalstabschef unter Allende und gab sich öffentlich bis zum Tag vor dem Putsch als loyal gegenüber der Volksfrontregierung. Trotzdem nahm er dann im entscheidenden Moment die Rolle des Schlächters der chilenischen Revolution.

Auch im heutigen Venezuela verfügt der Imperialismus noch immer über eine Vielzahl von politischen, ökonomischen und ideologischen Mechanismen, um diese Schichten auf seine Seite zu ziehen, damit diese die Interessen der herrschenden Klasse verteidigen. Um die Revolution militärisch gegen seine äußeren und inneren Feinde verteidigen zu können, braucht es eine Demokratisierung der Armee, womit es den revolutionär gesinnten Soldaten und Offizieren ermöglicht würde, sich politisch zu organisieren, sich ideologisch zu schulen usw. Dadurch würde es ihnen auch möglich sein, die konterrevolutionären Kräfte in der Armee zurückzudrängen. Andererseits muss die allgemeine Volksbewaffnung umgesetzt werden. Dies muss in erster Linie über die Gründung von Arbeitermilizen in den Betrieben und am Land passieren.

Aus unserer Sicht ist die von Präsident Chávez und anderen FührerInnen der bolivarischen Bewegung vertretene Meinung, dass die Armee gegenüber dem Volk loyal ist und sich aus der Politik heraushalten soll, und dass sich Offiziere nicht der PSUV anschließen sollen, ein Fehler. Wenn die revolutionäre Bewegung nicht versucht die Armee ideologisch mitzureißen und politisch zu organisieren, wird sich die Konterrevolution um dieses Feld bemühen. Und in der Tat versucht sie dies wo es ihr nur möglich ist. In der Armee gibt es bereits jetzt “schlafende” konterrevolutionäre Zellen. Die Bemühungen der CIA gehen nicht zuletzt in Richtung einer Stärkung dieser Kräfte.

Wir müssen uns bewusst sein, dass der Imperialismus und die Bourgeoisie alles in Bewegung setzen werden, um ihre Interessen verteidigen zu können. Die venezolanische Revolution kann nur dann zu Ende gebracht werden, wenn die Schalthebel der Wirtschaft beginnend bei den Banken, den Monopolen und dem Großgrundbesitz enteignet werden und der gegenwärtige bürgerliche Staat durch einen revolutionären Staat, ein System der sozialistischen Arbeiterdemokratie ersetzt wird. Das würde die Basis für die sozialistische Umwälzung der Gesellschaft legen. Venezuela würde dann zum Vorbild für alle revolutionären Kräfte in Lateinamerika werden - zum Referenzpunkt für die gesamte internationale ArbeiterInnenbewegung.