Überall in Europa befinden sich die Rechten im Aufschwung. In Großbritannien und Frankreich sind die rechtsextremen Parteien UKIP und FN stark wie nie zuvor, in Deutschland treibt die rassistische PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) -Bewegung ihr Unwesen, die versucht, auch in Wien Fuß zu fassen, und in Österreich führt die rassistische, islamfeindliche FPÖ in allen Umfragen.
Jetzt schon brennen in Deutschland AsylwerberInnenheime, gibt es in Österreich Reizgasangriffe auf muslimische Kindergärten, werden überall in Europa Synagogen angegriffen.
Auch dieses Jahr, am 30. Jänner werden die Rechten Europas, die dafür mitverantwortlich sind, sich wieder in der Wiener Hofburg treffen, wo die FPÖ und die rechtsextremen Burschenschaften zum Ball laden. Dieses Event dient den Rechten aus ganz Europa traditionell dazu, gemütlich das Tanzbein zu schwingen und sich dabei politisch zu vernetzen, während überall in Europa Flüchtlinge bedroht und rassistisch angegriffen werden und der Islamhass immer stärker wird, so wie sie es wollen.
Diese Parteien und „Bewegungen“ spielen mit den Ängsten der Menschen. In der Krise des Kapitalismus erreicht die Arbeitslosigkeit überall in Europa Rekordwerte. Um die Banken und die Profite der Reichen zu retten – wie in Österreich letztens mit der Hypo-Rettung – sparen die Regierungen bei Bildung, Gesundheit und Pensionen. Das macht vielen Menschen große Angst vor der Zukunft, weil der Lebensstandard überall immer nur noch bergab geht. Armut und Elend werden in immer größeren Teilen Europas zur Realität.
Die Rechten geben den Menschen angeblich „einfache“ Antworten auf diese Ängste. Es gibt immer weniger Arbeit, weniger Studienplätze, weniger Pensionen – und deshalb müssen „wir“ all das für uns behalten und dürfen nicht zulassen, dass „Fremde“ – Kriegsflüchtlinge, Muslime, Sinti und Roma – uns das Wenige auch noch nehmen.
Aber es gibt eine Alternative zu Krise und Sparpolitik! Es ist kein Naturgesetz und keine Notwendigkeit, dass die normalen Menschen bluten müssen, um die Profite und die Macht der Reichen zu schützen. Denn darauf zielen die Lügen der Rechten ab: Dass die Leute sich mit der Armut und dem Elend abfinden, das die Krise produziert und statt den wirklich Schuldigen die „Fremden“ hassen. So schützen die Rechten die Reichen, bei denen alles zu holen wäre, was uns fehlt: Mit den 21 Milliarden, die der Staat den Reichen geschenkt hat, indem er die Hypo gerettet hat, hätte man eine ganze Stadt für über 100.000 Menschen bauen können, mit Krankenhäusern und Schulen und öffentlichem Nahverkehr – für alle Menschen, egal welcher Hautfarbe, Religion oder Herkunft.
Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten: Oben ist die kleine Minderheit, die die Banken und Schlüsselindustrien besitzt und die mit ihrer Profitlogik die Welt ins Elend stürzt. Unten sind den arbeitenden Menschen und Jugendlichen aller Länder. Um die Krise wirklich zu lösen und wirklich allen Menschen ein gutes Leben zu sichern, müssen wir den Reichtum dieser Minderheit unter demokratische Kontrolle nehmen – den Kapitalismus stürzen und den Sozialismus aufbauen. Die Rechten haben nur Hass, Gewalt und letztendlich Krieg zu bieten.
Noch können wir den Vormarsch der Rechten aufhalten. In den letzten Wochen gab es bereits in Linz und Graz sehr erfolgreiche Demonstrationen gegen Rassismus und Faschismus. Am 30. Jänner gehen wir in Wien auf die Straße, denn das soll heuer der letzte rechtsextreme Akademikerball in der Hofburg sein. Mit einer großen Demonstration und Blockadeaktionen wollen wir auch heuer den Ball verhindern. Wenige Tage später am 2. Februar gehen wir nochmals auf die Straße, um den angekündigten Aufmarsch von PEGIDA Österreich, die von bekennenden Neonazis initiiert wurde, unmöglich zu machen und diese Pest in die Schranken zu weisen! Schon am Samstag, 24. Jänner, gibt es in Vorarlberg eine Demonstration gegen PEGIDA, zu der wir gemeinsam mit der SJ Vorarlberg und AntifaschistInnen aus der Schweiz und Deutschland gemeinsam aufrufen.
