Am 20. Jänner wurde dank des Burschenschafterballs und der Bundeskonferenz der neofaschistischen Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) Graz zur österreichischen Hauptstadt des Rechtsextremismus. Hunderte AntifaschistInnen demonstrierten dagegen. Mario Wassilikos berichtet.
Am 20. Jänner war es wieder einmal so weit. Bereits zum 66. Mal ging der Akademikerball – der Ball der deutschnationalen Studentenkorporationen – über die Bühne. Begleitet wurde dieses Tanz- und Vernetzungstreffen elitär-männerbündischer Rassisten, Sexisten und Faschismusversteher von der Bundeskonferenz der IBÖ, die aufgrund ihrer Verbindungen zum Burschi-Milieu mit Sicherheit ihren Ausklang beim „Rechtswalzer“ im Congress Graz fand. Verteidigungsminister Mario Kunasek von der FPÖ eröffnete den heiteren Tanz des (zukünftigen) politischen Führungspersonals dieser Sozialabbau- und Rassismus-Regierungspartei. Draußen demonstrierten ca. 500 AntifaschistInnen dagegen laut und bunt für eine solidarische Gesellschaft.
Wir waren mit einem lautstarken, kämpferischen Block, einem Infotisch und einer Rede, in der der Bogen vom Kampf gegen den Akademikerball zur Notwendigkeit, den Bürgerblock und den Kapitalismus zu stürzen, gezogen wurde, dabei. Die Demo – organisiert vom selben linken Bündnis, das am 16. Dezember gegen Schwarz-Blau auf der Straße gewesen war und danach die Offensive gegen Rechts (OGR) Steiermark reaktiviert hatte – verlief friedlich und ohne Zwischenfälle. Aufgrund des massiven Aufmarsches des staatlichen Repressionsapparats – hunderte PolizistInnen, nicht nur aus der Steiermark, sondern auch aus Kärnten, Burgenland, Niederösterreich und Wien, waren im Einsatz – fanden keine Blockaden statt.
Die Demonstration war insgesamt erfolgreich. Mit ca. 500 TeilnehmerInnen waren fast doppelt so viele AktivistInnen wie im Vorjahr auf der Straße – und das trotz der kurzen Mobilisierungs- und Vorbereitungszeit aufgrund der Demo am 16. Dezember. Leider hatten sich KJÖ und KSV sang- und klanglos aus dem Bündnis verabschiedet und waren am 20. Jänner nicht auf der Straße. Offensichtlich sind die KPÖ Steiermark und ihre Jugendorganisationen bemüht, sich staatstragend zu geben, da man seit der letzten Gemeinderatswahl zwei Stadträte in der Grazer Stadtregierung hat. Dabei übersehen sie das Folgende: Die Demonstration gegen den Grazer Akademikerball kann als Plattform dienen, die Bevölkerung darauf aufmerksam zu machen, dass sich im Grazer Congress – einem Gebäude im öffentlichen Eigentum – der reaktionäre ideologische Kern der Sozialabbau-Regierungspartei in Stadt und Bund vergnügt, während die Bevölkerungsmehrheit immer mehr unter den Folgen ihrer Politik zu leiden hat. Anhand dessen kann man den Widerstand gegen Schwarz-Blau organisieren. So war die Entscheidung der OGR Steiermark für die Durchführung der Demo in Verbindung mit dem Widerstand gegen die Regierung richtig. Doch darauf darf man sich nicht ausruhen. Der Kampf muss weitergehen, bis der Bürgerblock gestürzt ist. Als weitere Aktion könnte sich eine Demo gegen die massiven schwarz-blauen Angriffe im arbeits- und sozialrechtlichen Bereich anbieten.