Seit über einem Jahr wüten Corona-Pandemie und Wirtschaftskrise. Das Kapital hat das zum Anlass genommen, sich noch schamloser als sonst zu bereichern. Es gäbe also genügend Gründe um auf die Straße zu gehen. Doch die Wiener SPÖ hat gerade jetzt den traditionellen Mai-Aufmarsch abgesagt.
Wir ertragen seit über einem Jahr heftige Einschnitte in unser Einkommen, unsere soziale Rechte (wie Bildung und Gesundheitsversorgung) und auch in unsere persönliche Freiheiten. Die Beschäftigten im Gesundheitsbereich schuften bis zum Anschlag, während Hunderttausende arbeitslos geworden sind. Hunderttausende müssen seit Monaten von Kurzarbeitsgeld und ohne Überstundenzuschläge und Trinkgelder leben. Die Bildung über E-Learning für SchülerInnen und StudentInnen ist ein Scherbenhaufen.
Doch das einzige was offensichtlich zählt, ist der Profit für das Kapital: Die Produktion musste weiterlaufen, als ob es keine Pandemie gäbe, und die Frage: Wann können Touristiker, Gastronomie und Händler wieder aufsperren, ist eine der wichtigsten politischen Erwägungen. Im Jahr der Pandemie wurden die Superreichen mit dieser Politik maßlos reicher, ihr Profit beruft auf der ungehemmten Ausbeutung unserer Arbeit und einer völlig auf den Profit zugeschnittene Budget- und Währungspolitik. Wo Jahrzehntelang „kein Geld“ da war, muss das Kapital nur fragen, und die Regierung sagt: „Wie viel braucht ihr?“
Wir sagen: Wenn am 3. Mai alle Geschäfte aufmachen, dann können wir am 1. Mai auch geordnet und organisiert, unter Einhaltung aller hygienischen Maßnahmen auf die Straßen gehen und dabei ein starkes Zeichen setzen.
Der Verzicht auf den traditionellen Wiener Mai-Aufmarsch ist dagegen ein fatales politisches Signal der sozialdemokratischen Spitze, dass Angriffe kampflos hingenommen werden. Den Spielraum wird Kurz eiskalt in seinem und dem Interesse seiner Sponsoren ausnützen. Gesellschaftlich bedeutet dies, dass der Unmut in der Arbeiterklasse noch leichter von den rechten Demagogen kanalisiert werden kann.
Daher: Heraus zum 1. Mai!
- Solidarität mit dem Gesundheitspersonal im öffentlichen Bereich, das bessere Bedingungen und mehr Geld braucht!
- Für die Verstaatlichung aller Betriebe die Massenentlassungen vornehmen, angefangen mit MAN Steyr!
- Kein Profit mit Impfstoffen, Impfstoffproduktion unter öffentliche Kontrolle!
- Nieder mit der korrupten Chaos-Regierung von Sebastian Kurz!
