Wie im Rest von Österreich auch, hat es in Vorarlberg in den letzten Wochen eine riesige Hetzkampagne gegen jede Form der Solidarität mit Palästina gegeben. Wer sich auf die Seite der unterdrückten Palästinenser stellt, wird sofort als Antisemit, Hamas-Unterstützer oder ähnliches verunglimpft.

Insbesondere die Sozialistische Jugend Vorarlberg, die seit Jahrzehnten von offen deklarierten Funke-Unterstützern geführt wird, kam unter extremen Druck: Nachdem die SJV das Statement der IMT geteilt hatte, brach eine wahre Medienhetzkampagne herein, die wir an anderer Stelle schon beantwortet haben.

Von Seiten der SPÖ-Führung um den neuen Vorsitzenden Mario Leiter folgte darauf die sofortige Kapitulation vor dem Druck der Bürgerlichen. Leiter kündigte an, dass die SJ-Vorsitzende und der Sekretär aus der SPÖ ausgeschlossen sowie die Förderungen and die SJ gestrichen werden sollen. Sogar unsere Rolle im teilweisen Sieg der Bewegung um die Ermöglichung von Abtreibungen in Landekrankenhäusern, bei der SJV und Funke zentrale Organisatoren der größten Demonstration dafür waren, wurde inmitten dieser Hetzkampagne unter den Tisch gekehrt. Doch gleichzeitig haben wir von vielen Seiten, nicht zuletzt von vielen SPÖ-Parteimitgliedern dutzende Solibotschaften erhalten.

Denn in den Betrieben, in den Schulen und auf den Straßen ist die heuchlerische Politik der Herrschenden keineswegs mehrheitsfähig. Das zeigte sich am vergangenen Samstag, als in Bregenz trotz der Angstmache in den Medien über 1000 Menschen an der „Internationalistischen Demonstration Free Palestine“ teilnahmen, zu der Funke und SJV zusammen mit Partizan aufgerufen hatten. Das war die größte Demonstration in Vorarlberg in diesem Jahr!

Schon gegen 14:00 Uhr (Offiziell war Treffpunkt um 14:30 Uhr) waren am Bregenzer Kornmarktplatz etwa hundert Leute zusammengekommen, die lautstark mit palästinensischen Fahnen Slogans skandierten. Bis zum Start der Demonstration wuchs diese Menge dann auf mehrere hundert Menschen an. Vor dem Start der Demo hielt Sonja Kopf, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Vorarlberg und Funkeunterstützerin eine Rede, in der sie die Heuchelei der Bürgerlichen und ihrer Medien anprangerte und festhielt, dass der einzige Weg vorwärts der Sturz des Kapitalismus überall sei.

Die Demo war extrem lebendig und dynamisch. Viele arabischstämmige Menschen nahmen teil, Jugendliche, Männern, Frauen und Kinder. Man merkte, dass es eine Befreiung für die Teilnehmer war, die Wut über die Unterdrückung der Palästinernser laut herausschreien zu können. Hauptslogans waren „Hoch die Internationale Solidarität“, „Free Free Palestine“ und „Lasst Gaza leben, lasst Gaza frei“, immer wieder durchmischt von arabischsprachigen Sprüchen.

So schlossen sich auch während dem Zug immer neue Menschen der Demonstration an – Zuspätkommende, aber auch einfach Passanten. Zurück am Kornmarktplatz waren wir bereits Tausend Teilnehmer – sogar die Polizei musste ihre erste Schätzung von 450 auf 700 Teilnehmer hochkorrigieren. Die Menge war so groß geworden, dass die Reden der Abschlusskundgebung nicht mehr gehalten werden konnten, weil die technische Vorbereitung angesichts der Menschenmenge nicht mehr ausreichte und es keine von Slogans „ruhige Minute“ gab!

Doch mit dieser Demonstration fängt unsere Arbeit als Kommunisten erst an. Die Polizei behauptete, dass nur „eine Handvoll Personen“ von der SJ Vorarlberg an der Demo teilnahm. Das ist völlig aus der Luft gegriffen – doch es ist ein Hinweis auf die nächsten Aufgaben.  Denn tatsächlich war der größte Teil der Demoteilnehmer (noch) unorganisiert und hörten vielleicht zum ersten Mal von einer kommunistischen Perspektive. Das zeugt davon, dass derzeit eine tiefe Politisierung anhand der Unterdrückung der Palästinenser insbesondere unter arabischstämmigen Menschen stattfindet.

Das ist eine große Chance: Wir sehen es als unsere Aufgabe, die „Unorganisierten zu organisieren“, wie der alte Slogan der Arbeiterbewegung lautet. Wir konnten zahllose Gespräche mit den Anwesenden führen, viele haben sich bei uns bedankt, und es gab großes Interesse an unseren kommunistischen Ideen – viel hinterließen ihre Kontaktdaten, kauften unsere revolutionäre Zeitung oder das Statement der IMT. Das ist zentral: Wir brauchen eine starke revolutionäre Organisation, um dem Druck der Bürgerlichen und der Medien standzuhalten, für die Perspektive einer sozialistischen Föderation des Nahen Ostens, wie auch für den Kampf für den Sozialismus hierzulande. Nur gemeinsam befreien wir uns. Arbeiter aller Länder, vereinigt euch!