Der personelle Umbau im der SPÖ-Löwelstraße erregt derzeit die Gemüter von vielen Linken in der Sozialdemokratie. Ein weiteres Beispiel für die Abgehobenheit der Parteispitze. Von Martin Gutlederer.
“Oderint dum metuant.” – “Mögen sie mich hassen, solange sie mich fürchten.” So lautet ein bekanntes Zitat einer Tragödie von Lucius Accius, das später das Motto des römischen Kaisers Gaius Caesar Augustus Germanicus, besser bekannt als Caligula, werden sollte. Dieser Kaiser war bekannt für seinen Wahnsinn, seine Entfremdung von den Interessen des einfachen Volks und dafür, dass er ein Pferd mit dem Konsulat bestallten oder in den römischen Senat entsenden wollte.
An dieser Stelle wird man auch schon von den Parallelen zur Führungsspitze der SPÖ erschlagen. Wie der “Standard” berichtet wurde ein Totalumbau zur weiteren Rudasierung der Partei initiiert und teilweise hochrangige Funktionäre mit gutem Kontakt zur Basis abgesetzt. Man braucht nicht erwähnen, dass diese der Clique von Faymann und Rudas im Wege standen um die Neoliberalisierung und den Kotau vor dem rechtspopulistischen Boulevard namentlich „Krone“ und „Heute“ zu vollenden. So verwundert es wenig, dass scheinbar ein Anteilseigner der Gratiszeitung „Heute“ quasi führend an diesem Umbau beteiligt ist. Es scheint so als wolle die Bundesspitze unter Faymann die SPÖ nicht nur dem Boulevard zum Fraß vor werfen, nein er will sie zu einer untrennbaren Einheit verschmelzen. Ein Fähnchen im Wind des dumpfen und abgestumpften Populismus.
Es zeigt sich ganz klar, dass sich hier eine Elitenlogik herausgebildet hat, die sich kaum noch weiter von der Basis der SPÖ und ihren klassischen Wählerschichten entfernen könnte. Der Graben zwischen einfachen Funktionären und Führungskräften innerhalb der SPÖ ist kaum noch mehr zu überbrücken. Statt das Ruder herum zu reißen, werden die Probleme der SPÖ noch weiter verschlimmert und zementiert. Darauf spekulierend, die Basis sei noch freudentrunken vom kleinen Erfolg gegen das kleine Glücksspiel und würde nicht dagegen aufbegehren.
Doch dieser Basis bleibt nur eine Alternative, sie muss diese Bundesparteiführung los werden. Caligula konnte man dereinst nur das Handwerk legen, indem eine Palastrevolte und die Ermordung des Cäsaren organisiert wurden. Heute geht es um den Sturz einer undemokratischen Führung durch die Basis. Aufstehen gegen die momentanen Zustände, Protest und die Abwahl dieser Führung sind die Waffen der echten SozialdemokratInnen. Die Prostitution der SPÖ an den Neoliberalismus und populistische Hetzer muss ein Ende haben. Doch dafür muss der Druck durch die Basis zunehmen, und wir müssen das einst stolze Schiff der Arbeiterpartei gemeinsam wieder auf Kurs bringen und den schnöden Lack des Opportunismus herunterkratzen. Diese Herkulesaufgabe kann nur im Bündnis aller linken und aufrechten Kräfte für eine neue SPÖ erreicht werden und muss erreicht werden, wollen wir den Rechtsrechten der FPÖ nicht weiter in die Hände spielen.
