„Wir sind das Bauvolk der kommenden Welt."

Mit diesem Selbstverständnis ist die Sozialdemokratie vor 100 Jahren im Roten Wien angetreten, das Modell einer neuen Gesellschaft zu schaffen. Die Energie dafür erhielt sie aus der Aufbruchsstimmung der Revolution von 1918/19, die aber von der Partei an jedem Knotenpunkt der Geschichte der Ersten Republik in geordnete Bahnen gelenkt wurde. Die Masse der ArbeiterInnen wurde dabei immer wieder pompös auf die Bühne der Geschichte geführt und am 1. Mai, beim Internationalen Jugendtreffen in Wien, bei der Arbeiterolympiade und bei Aufmärschen des Republikanischen Schutzbundes, des bewaffneten Arms der Sozialdemokratie, kunstvoll in Szene gesetzt. Klärt sich der von Nostalgie vernebelte Blick, tritt deutlich hervor, dass in Wirklichkeit die revolutionäre Energie der Massen in diesen geordneten Bahnen zusehends verpuffte.

Einheit der Gegensätze

Die österreichische Sozialdemokratie stand für die Vereinigung von „praktischem Tageskampf“ und „sozialistischer Gesinnung“, von reformistischer Kleinarbeit in unzähligen Kultur-, Sport- und Jugendorganisationen und revolutionärer Bereitschaft, die von Otto Bauer, dem theoretischen Kopf der Partei, in Reden und Zeitungsartikeln regelmäßig beschworen wurde. Dieses Konzept des Austromarxismus war die Garantie dafür, dass AnhängerInnen der Russischen Revolution neben rechten ReformistInnen vom Schlag eines Karl Renner in einer Partei wirken konnten. Otto Bauer hielt mit seiner linken Rhetorik diese Einheit zusammen, weil er gleichzeitig auch die Gesamtpartei repräsentierte.

Dieses Vertrauen in die von ihm verkörperte Strategie des Austromarxismus zähmte lange Zeit die linke Kritik am rechten Reformismus und stand der Herausbildung eines linken Flügels mit einer wirklich revolutionär-sozialistischen Perspektive im Wege. Angesichts der immer bedrohlicheren Gefahr des Faschismus, der in Italien bereits an der Macht war und SozialistInnen und KommunistInnen brutal verfolgte, wäre eine solche aber das Gebot der Stunde gewesen.

„Kritik des Austromarxismus“ -
von Karl Czernetz
100 Seiten. Preis: 12 € inkl. Versand in Ö. Bestellungen an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bürgerblock und Vertrauenskrise

Seit dem Justizpalastbrand im Juli 1927, bei dem 85 ArbeiterInnen von der Polizei getötet wurden, war die Führung der Sozialdemokratie bemüht, das Gespräch mit dem politischen Gegner zu suchen und die Gegensätze nicht allzu groß werden zu lassen.

Von dieser Taktik glaubte man, sie werde die gesellschaftliche Polarisierung abschwächen und den Kapitalismus stabilisieren. Sie wurde umso vehementer eingesetzt, je deutlicher die Gegensätze hervortraten.

Als die von den Christlichsozialen (Vorläufer der ÖVP) geführte Regierung angesichts der Wirtschaftskrise und des Zusammenbruchs der Creditanstalt die Sparmaßnahmen verschärfte und die sozialen und demokratischen Errungenschaften der Arbeiterbewegung immer drastischer abschliff, ruderte auch die Sozialdemokratie nach rechts.

Dafür bezahlte die Partei mit einem Glaubwürdigkeitsverlust – und schlitterte in eine „Vertrauenskrise“, wovor Käthe Leichter schon früh warnte. In ihrer Rede auf dem Parteitag 1931 bemerkte sie, dass „die Partei durch das Gefühl, dass eine nicht offen faschistische Regierung ein geringeres Übel sei als eine faschistische Regierung, in eine Tolerierungspolitik hineingetrieben“ werde.

Die Logik des kleineren Übels wurde schon damals strapaziert – und endete bald tatsächlich im Faschismus. Statt einer „kühneren Oppositionspolitik“ setzte sich die Appeasement-Strategie der Parteirechten durch. Otto Bauer gab auf demselben Parteitag die Linie für eine allfällige Einladung zum Eintritt in eine Koalitionsregierung bekannt: Eine Mitverantwortung sollte „nicht zu früh“ übernommen, eine Koalition aber auch nicht voreilig ausgeschlossen werden, „weil das vernünftige Möglichkeiten verschütten würde“. Unter den Mitgliedern machten sich Zweifel und Unruhe breit.

Als Ignaz Seipel mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, machte er auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise unter dem Druck des inländischen und des ausländischen Kapitals ein Koalitionsangebot an die Sozialdemokratie. Gemeinhin wird behauptet, Otto Bauer hätte das Angebot einfach abgelehnt und damit einen verhängnisvollen Fehler begangen. Bruno Kreisky sollte Jahrzehnte später diese Kritik an Bauer formulieren:

„[…] im Rückblick scheint es mir eindeutig falsch, dass man nicht stärker für einen Kompromiss eintrat, um in einem so kritischen Augenblick in der Regierung zu sein.“

Entgegen dieser Darstellung arbeitete Bauer durchaus darauf hin, als Koalitionspartner und potenzieller Vizekanzler gehandelt zu werden. Die Parteispitze führte Koalitionsgespräche mit Seipel, der jedoch keinen Millimeter von seinem Sparprogramm zur Sanierung des Staatsbudgets abzurücken gedachte und keine große Zweierkoalition, sondern eine bürgerliche „Konzentrationsregierung“ (inklusive der faschistischen Heimwehren) vor Augen hatte.

Von den SozialdemokratInnen ließ sich Seipel keine Bedingungen aufhalsen. Die Idee Renners, „Näherungswerte“ für eine gelingende Koalition aufzuspüren, wies er kurzerhand zurück. Selbst aus der Opposition heraus half die Sozialdemokratie im Oktober 1931 der Bürgerblockregierung mit ihren Stimmen, das vom Völkerbund geforderte Budgetsanierungsgesetz im Parlament durchzubringen.

Ausschaltung des Parlaments

Das parlamentarische Prozedere der demokratischen Republik war aus der Sicht der Bürgerlichen genauso wie die Kollektivverträge, die selbst verwalteten Krankenkassen und die Betriebsräte nur ein Hindernis zur Lösung der Systemkrise, das Zeit und somit Geld kostete. Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Rechten mit dem Parlament und in weiterer Folge mit der organisierten Arbeiterbewegung endgültig aufräumen würden.

Der Austromarxismus zielte ab 1918 darauf ab, auf demokratischem Weg den Sozialismus zu erringen. Dazu brauchte es laut Otto Bauer und Co. eine absolute Mehrheit im Parlament. Eine erfolgreiche Reformpolitik wie im Roten Wien sollte früher oder später diese Mehrheiten bringen. In der Krise der frühen 1930er Jahre waren soziale Reformen aber nicht mehr durchzusetzen. Überhaupt hing nun das Damoklesschwert des Faschismus über der demokratischen Verfassung. Sollten die Bürgerlichen die Demokratie beseitigen, „dann wäre die Arbeiterklasse gezwungen, den Widerstand der Bourgeoisie mit den Mitteln der Diktatur zu brechen“, lautete die Formel im Linzer Programm.

Im März 1933, als Engelbert Dollfuß das Parlament ausschaltete, ist dieser Ernstfall eingetreten. Die angespannte Arbeiterschaft wartete auf das Signal zum Generalstreik und die Schutzbündler auf den Ruf, die Waffen in die Hand zu nehmen. Aber die Parteiführung verkündete stattdessen, dass die Sitzung stattgefunden habe – obwohl sie nach einer Viertelstunde von der Polizei aus dem Parlament vertrieben wurde! „Die Entscheidung (zum Kampfbeginn, Anm.) ist noch nicht gefallen“, schreibt die Parteipresse, nachdem Dollfuß die Grundlagen der bürgerlichen Demokratie zertrümmerte.

Otto Bauer sah später ein, dass „die Bedingungen für einen erfolgreichen Kampf nie so günstig waren wie an jenem Tage“, und weiter:

„Die Arbeitermassen erwarteten das Signal zum Kampf. […] Die militärische Organisation der Regierung war damals weit schwächer als im Februar 1934. Damals hätten wir vielleicht siegen können. Aber wir sind damals vor dem Kampf zurückgeschreckt. […] Wir sind dem Kampf ausgewichen, weil wir dem Land die Katastrophe eines blutigen Bürgerkriegs ersparen wollten.“

Der blutige Februar

Doch genau dieser blutige Bürgerkrieg brach im Februar 1934 aus. Dollfuß und die Heimwehrführer verkündeten am Beginn des Jahres 1934 völlig unverhohlen den Angriff auf alles, was von der Arbeiterbewegung noch übrig war. Eine Provokation folgte auf die andere. In den oberen Parteietagen setzte sich – völlig unbeeindruckt vom rasanten Mitgliederschwund und von der Kritik der Basis – weiter die Parteirechte durch. Otto Bauer argumentierte sogar für eine vorübergehende Akzeptanz des Austrofaschismus zur Verhinderung des „größeren Übels“, des braunen Nazifaschismus, der 1933 in Deutschland die Macht ergriffen hatte. Dagegen forderten immer größere Teile der Bewegung einen entschlossenen Abwehrkampf gegen den Faschismus.

Bundesheer vor der Oper Wien. (Bundesarchiv Bild 102-00329, Wien)

Als der oberösterreichische Schutzbundführer Richard Bernaschek die folgenschwere Untätigkeit der Parteiführung nicht mehr länger dulden wollte, verständigte er die Parteiführung in Wien darüber, dass er „gewaltsamen Widerstand [...] und in Fortsetzung des Widerstandes zum Angriff“ übergehen werde, sobald die Hausdurchsuchungen von der Polizei unternommen oder Schutzbündler verhaftet würden.

Obwohl Bauer protestierte, befahl Bernaschek die Bereitstellung der Waffen und rief den Generalstreik aus, als die Polizei am Morgen des 12. Februar das Linzer Parteihaus „Hotel Schiff“ belagerte.

In Oberösterreich, Wien und der Steiermark brachen Kämpfe aus. Schutzbündler verschanzten sich in Arbeiterheimen und Gemeindebauten und leisteten Widerstand. Aber nicht alle hatten den Mut zur Tat. Viele führende FunktionärInnen ließen sich absichtlich verhaften oder weigerten sich, den kampfbereiten GenossInnen die Waffenverstecke zu verraten. Einzelne wechselten noch am 12. Februar die Seite und schlossen sich dem Gegner an.

Aus dem Kreis der engsten Parteispitze setzten die meisten noch in der Stunde des Kampfes auf Verhandlungen mit der Regierung oder warteten gelassen auf den Untergang. Nur Otto Bauer versuchte gegen seine innere Überzeugung, den Widerstand zu koordinieren, was aber aufgrund der unzulänglichen Vorbereitungen und inkonsequenten Maßnahmen einer reinen Alibiaktion gleichkam. Durch dieses Versagen waren Tausende zur Untätigkeit gezwungen. Für sie war der 12. Februar ein deprimierender Tag. Die Niederlage der schlecht bewaffneten, führerlosen und unkoordinierten Schutzbündler war damit nach wenigen Tagen besiegelt.

Aus dieser Katastrophe zogen in den kommenden Monaten die Revolutionären SozialistInnen die Lehre, dass ein Bruch mit der austromarxistischen Grundlage der „alten Sozialdemokratie“ notwendig geworden war.

(Funke Nr. 180/22.1.2020)