Wie der Funke bereits berichtete gab es im Juni eine Generalversammlung des VSStÖ Graz bei der mit der Hilfe inaktiver Mitglieder der aktive Vorstand abgesetzt wurde. Nun wurden bei der außerordentlichen Generalversammlung am 29. Oktober 2015 kritische Mitglieder ausgeschlossen.

Konkret ging es um einen Wahlaufruf für die KPÖ Steiermark bei den vergangenen Landtagswahlen sowie den Artikel eines Genossen in dem über die Vorkommnisse der besagten Generalversammlung berichtet wurde. Der Vorwurf lautete verbandschädigendes Verhalten. Die Argumentation, dass VSStÖ Mitglieder nicht der SPÖ verpflichtet sind, sondern der ArbeiterInnenbewegung und man dementsprechend nicht zwangsweise einen Wahlaufruf für die SPÖ machen müsse, sowie, dass Kritik sowohl intern als auch nach außen notwendig ist, fand keine Mehrheit. Die GenossInnen wurden ausgeschlossen. Dies war insofern absehbar, als dass Anträge von Funke UnterstützerInnen, die eine politische Abrechnung mit der Politik der SPÖ Steiermark forderten entweder nicht angenommen oder so abgeschwächt wurden, dass sich daraus keine konkrete Handlung für den VSStÖ Graz ergab. Ohne diese Anträge wäre die politische Diskussion auf der Generalversammlung völlig ausgeblieben.

Als Reaktion auf die Ereignisse solidarisierte manche und trat aus dem VSStÖ aus. Zwei Mitglieder traten schon vor der Abstimmung aus, weil sie den Richtungswechsel nicht mehr mittragen wollten, drei danach.

Die Situation in Graz ist nicht die Einzige die den VSStÖ spaltet. Kürzlich wurde bekannt, dass ein Funktionär des VSStÖ Salzburg Mitglied eines schlagendes Corps ist. Die Bundesleitung des VSStÖ sowie die Sektion Salzburg hatte davon gewusst, solange es nicht öffentlich gemacht wurde, wurde nichts unternommen. Jetzt wurde die betreffende Person vom Bund ausgeschlossen, die Sektion Salzburg steht aber noch immer hinter ihm.

Das alles ist die Folge dessen, dass politische Meinungsverschiedenheiten im VSStÖ unter den Tisch gekehrt wurden. Anstatt KritikerInnen bürokratisch zu bekämpfen wäre es wohl sinnvoller wieder politische Debatten darüber zu führen, wie dieser traditionsreiche Verband seiner drohenden politischen Bedeutungslosigkeit entkommen kann.
Von Natalie Ziermann


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