In Österreich wurde die Chance, den Kampf für die Frauenbefreiung voranzutreiben, von der Linken auch 2019 vertan. Potential gäbe es angesichts der Angriffe von Schwarz-Blau und der Gewaltwelle an Frauen genug. Der 8. März wäre auch ein guter Ausgangspunkt gewesen, einer breiten Gegenoffensive gegen Schwarz-Blau einen neuen Impuls zu geben. Dafür – eine gemeinsame, bundesweite Großdemo am 8. März gegen Schwarz-Blau – argumentierte der Funke über das vergangene Jahr hinweg österreichweit auch in der Sozialistischen Jugend und in linken Bündnissen wie der OGR (Offensive gegen Rechts).
Die Praxis zeigte jedoch ein weiter-wie-bisher (die SJ agierte hierbei gegen geltende Beschlüsse, die eine Initiative zum 8. März vorsahen): Es gab in mehreren Städten Demonstrationen (in Wien zwei), die das Gefühl von „noch eine Demo“, neben regelmäßigen Donnerstags-Demos, Anti-Rassismus-Demos usw. vermittelten. Die Stimmung war in den meisten Städten die einer Pflichtübung, die man als politische Linke absolvieren muss. Die Reden zeichneten sich Großteils durch Appelle an die Regierung (v.a. für Finanzierung von Frauenhäusern u.ä.) oder Beklagen des Status Quo aus. Enthusiasmus und kämpferische Stimmung konnten die TeilnehmerInnen hier nicht tanken. Wir müssen es klar aussprechen: Symbolpolitik, ‚sozialpartnerschaftliche‘ Bitten an die Regierung und eine administrativ-bürokratische Herangehensweise an den Kampf um Frauenbefreiung, bei dem jeder „sein eigenes Terrain“ bewacht, sind eine Sackgasse für die Frauenbewegung und den Kampf gegen die Regierung insgesamt.
Der Funke intervenierte in Wien, Linz, Graz, und Feldkirch energetisch bei den Demonstrationen zum Frauenkampftag mit Transparenten wie „Für die Befreiung der Frau – für den Sturz von Schwarz-Blau“ oder „Für die Frauenbefreiung – für die Soziale Revolution“. Damit drückten wir die Notwendigkeit aus, den Kampf für Frauenbefreiung auch als Kampf gegen die Regierung und gegen das System zu führen – und zwar mit Methoden der Arbeiterklasse wie Streiks und kämpferischen Demonstrationen. Zu diesem Thema luden wir zu Diskussionsveranstaltungen in vier Bundesländern, wo wir unsere Ideen mit VertreterInnen von aks, SPÖ, KSV, Frauenvolksbegehren, FZ/Frauenstreikkomitee debattierten.
Das Highlight war unser jährliches Brot & Rosen Seminar in Wien am 9. und 10. März, das der Funke gemeinsam mit der SJ Alsergrund organisierte. Mit insgesamt über 100 TeilnehmerInnen, darunter Gäste aus Ungarn und Deutschland, war es das bisher größte. In insgesamt 9 Workshops zu „Kämpfe im Gesundheits- und Sozialbereich“, „Marxismus vs. Identitätspolitik“, „In Verteidigung Rosa Luxemburgs“ u.v.m. waren philosophische Grundlagen, historische Beispiele und aktuelle Ansätze rund um das Thema Frauenbefreiung und Revolution Thema. Samstagabend gab es eine spannende Podiumsdebatte mit Aktivistinnen vom FZ/Frauensteikkomitee, KOMintern und einer Funkistin (die SJ-Vertreterin hat ihre Teilnahme kurzfristig abgesagt). In der kontroversen Diskussion vertraten wir die Ansicht, dass der Kampf um Frauenrechte gemischtgeschlechtlich geführt werden muss, und dass man die bürokratische Führung der Arbeiterbewegung auch politisch direkt herausfordern muss, anstatt sich allein auf den eigenen Betrieb oder auf autonome Frauenräume zu beschränken.
Wir werden auch in Zukunft für eine kämpferische, Arbeiterklasse-orientierte Frauenbewegung eintreten und die Kämpfe gegen Schwarz-Blau und den Kapitalismus vorantreiben.
(Funke Nr. 172/April 2019)