Die drastisch angestiegene Inflation – ein Wocheneinkauf ist beispielsweise 20% teurer als im letzten Jahr – wird weiter ansteigen. Die Strom- und Gaspreise explodieren, Blackouts für Europa können nicht ausgeschlossen werden und wir können davon ausgehen, dass es keine Rückkehr zur „Normalität” geben wird. Frankreichs Präsident Macron kündigte in seiner Kabinettsansprache Ende August an: die „Zeit des Überflusses ist vorbei” und Belgiens Premier stellte die Bevölkerung auf mindestens „5 bis 10 harte Winter“ ein.

Kapitalismus ist Krise ohne Ende

„Lass dir ja keine gute Krise entgehen” ist das Motto vieler Konzerne, welche das derzeitige Wirtschaftschaos – Lieferausfälle, Preisschwankungen, Knappheiten – nutzen, um Warenpreise und Profite kräftig zu erhöhen und damit das Chaos weiter anheizen.

Diese Jagd nach Profiten befeuert nicht nur die derzeitige Krise, sondern hat diese überhaupt erst hervorgebracht. Die Kapitalisten besitzen nahezu den gesamten gesellschaftlichen Reichtum wie Fabriken, Land oder Infrastruktur, welchen die Arbeiterklasse erarbeitet hat. Um Kosten zu sparen, haben sie diese über Jahre heruntergewirtschaftet. Lagerbestände und Arbeitskräfte wurden abgebaut, Wartungen hinausgezögert oder wichtige Investitionen wie die Energiewende nicht getätigt. Die weltweite Produktion lief ohne Sicherheitsnetz, bis die Folgen der Coronapandemie dieses Kartenhaus zum Einsturz brachte.

Der Ukrainekrieg ist ein weiterer Sargnagel. Europäische, amerikanische und russische Kapitalisten kämpfen hier um „noble“ Ziele, etwa: Wer kann dort seine Fabriken zur Ausbeutung ukrainischer Arbeiterinnen und Arbeiter bauen, oder wer wird die strategischen Häfen und Schiffsrouten erobern, um den Zugang der Konkurrenten zum Weltmarkt zu kontrollieren. Dabei wird nicht nur mit Waffen und Soldaten Krieg geführt, sondern mit der gesamten eigenen Produktion. Das ist die Bedeutung der Sanktionen: Sie sind kein Mittel, um „Demokratie“ zu schaffen, sondern wirtschaftliche Kriegsmaßnahmen. Russland liefert z.B. kein Gas, von dem die EU abhängig ist, oder die USA verhindern, dass Russland Computerchips kaufen kann, welche dort nicht produziert werden.

Für uns – die Arbeiterklasse – sind Fabriken, Rohstoffe oder unsere Arbeitskraft Mittel, um zu leben. Für die Kapitalisten sind das Werkzeuge, um noch mehr Profit aus uns herauszupressen und Krieg gegen ihre Konkurrenten zu führen.

Die Konsequenzen tragen wir

Für die europäischen Kapitalisten ist Zugang zu billigem, verlässlichem Gas aus Russland auch in Zukunft nicht mehr sicher. Um zu verhindern, dass dadurch die gesamten Produktionskosten enorm steigen, und sie damit im Wettbewerb gegen Kapitalisten anderer Länder verlieren, planen nun viele ihre Fabriken ins Ausland zu verlegen und/oder uns noch mehr auszupressen. Dieser Prozess hat schon begonnen. In der bürgerlichen Zeitung „die Presse“ wird das „Selbstverständnis, jederzeit und kostenlos Anspruch auf eine medizinische Spitzenversorgung zu haben” kritisiert. Nicht erhöhte Schulbudgets sind teilweise wegen den Energiekosten jetzt schon aufgebraucht und Wirtschaftsinstitute „prognostizieren” (lies: verlangen) einen Lohnverlust.

Revolution am Horizont

Wir müssen all das nicht hinnehmen. Schließlich sind es die Arbeiter, die die Kriegsgeräte bauen und verschiffen. Wir steuern die Schiffe und überprüfen die Ladungen auf sanktionierte Güter. Wir wechseln im Supermarkt die Preisschilder aus. Wir verschicken die erhöhten Stromrechnungen, tragen in den Datenbanken ein, welche Familien gezahlt haben und wir drehen Strom und Gas von Häusern und Fabriken auf und zu. Keinen Schritt können die Kapitalisten gehen, ohne uns – der Arbeiterklasse. Wir können also auch die Kontrolle über die Produktion den verantwortungslosen Händen der Kapitalisten entreißen. Nichts anderes heißt „Sturz des Kapitalismus“: Die Enteignung der Kapitalisten und die demokratische Kontrolle und Planung der Produktion und Verteilung durch die Arbeiterklasse.

Das ist keine Utopie. Die Wut über das Chaos und die Instabilität bahnt sich ihren Weg und zeigt sich in weltweit kollektiven Kämpfen wie Streiks, Besetzungen und Massendemos. Doch die Führungen dieser Bewegungen und die großen Parteien versuchen tunlichst, die Arbeiterklasse von ihrer eigenen Stärke abzulenken oder glauben nicht an diese. Aus ihrer Sicht können nur der Staat und „nette” Kapitalisten das Problem lösen.

Wir vom Funke wollen das ändern und eine Organisation aufbauen, die der Arbeiterklasse hilft, sich ihrer Stärke bewusst zu werden und durch die Revolution den Kapitalismus zu stürzen. Hilf uns dabei und tritt uns bei!

(Funke Nr. 207/27.9.2022)