Am 25. Jänner findet in der Wiener Hofburg wieder der alljährliche Burschenschafter Ball statt. Zu diesen „Feierlichkeiten“ lädt die FPÖ rechtsextreme, teilweise auch schlagende Burschenschafter aus ganz Österreich und internationale rechte Gäste zum gemeinsamen Tanz mit Bossen der Wirtschaft.
Gegen dieses Vernetzungstreffen finden nun schon seit Jahren Demonstrationen der österreichischen Linken statt. 2018 gingen über 10.000 Menschen in Wien auf die Straße, um gegen den Akademikerball zu demonstrieren. Dabei hatte die Polizei im Vorfeld alles dafür getan, um dem Widerstand Steine in den Weg zu legen. Es wurde in Pressekonferenzen von „gewaltbereiten DemoteilnehmerInnen“ gesprochen und versucht, Unentschlossene davon abzuhalten, sich zu beteiligen. Tatsächlich verlief der Abend friedlich und ohne jegliche Ausschreitungen.
Unter dem Motto „Nein zur Schwarz-Blauen Regierung der Reichen“ ruft die Offensive gegen Rechts auch dieses Jahr wieder zur Großdemonstration auf. Seit Dezember 2017 haben einige der dort anwesenden rechten Ballgäste über einige Ministeriumsposten direkten Zugriff auf den Staatsapparat. Die Demonstration richtet sich demensprechend auch gegen einen relevanten Teil der Regierung, die es sich zu ihrer wichtigsten Aufgabe gemacht hat, das österreichische Kapital so gut wie möglich zu vertreten und durch bessere Ausbeutungsbedingungen, Kürzungen im Sozialsystem ect. den Wirtschaftsstandort Österreich fit für die nächste Krise zu machen. Und solange dieser Kurs stimmt, wird der Staat seine moralischen Bedenken gegenüber Rechtsextremismus gerne hintanstellen. So hat sich etwa auch die Hoffnung, dass Van der Bellen die „progressive Kraft“ ist, die der FPÖ etwas entgegensetzen würde, vollkommen zerschlagen – auch unter dem grünen Bundespräsidenten dürfen die Rechten weiter ungestört in der Hofburg tanzen. Daran wird sich auch nichts ändern.
Nur ein internationaler, antikapitalistischer Kampf gegen die wirtschaftlichen Eliten kann tatsächlich mit dieser Logik brechen, und diese Regierung, mitsamt dem Kapitalismus, beseitigen. Deswegen wird der Funke sich auch an dieser Demonstration beteiligen und einen revolutionären Block organisieren, in dem die Perspektiven für den Kampf gegen die FPÖ und die Rechten allgemein klar formuliert werden wird:
Schwarz-Blau stürzen,
Sozialismus erkämpfen!
Von Hannah Ernst (Erschienen im Funke Nr. 170/Februar 2019)
Unser Treffpunkt
am 25. Jänner um 16:30 bei Schottentor, Wien
