Nach dem Start der Rufmordkampagne gegen die SJ-Vorarlberg und den Funke, will die SPÖ Vorarlberg nun Ausschlüsse. Die SJ-Vorarlberg bezieht Stellung.
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Zwei Funktionäre der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, die Vorsitzende und der Stellvertretende Vorsitzende, wurden von der SPÖ Vorarlberg heute über ein Schiedsgerichtsverfahren zum Ausschluss aus der Partei informiert. Kurz darauf folgte ein Medienspektakel über diese Ausschlüsse und die Streichung der Zuschüsse von der SPÖ Vorarlberg an die SJ.
Dazu findet Sonja Kopf, Vorsitzende der SJ Vorarlberg, klare Worte: „Wir halten noch einmal fest: Wir stellen uns gegen die Unterdrückung der Palästinenser durch den israelischen Staatsapparat. Wir verwehren uns dagegen, dass die Situation isoliert seit dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober betrachtet wird: Ohne die jahrzehntelange Unterdrückung gäbe es heute keinen Krieg. Wir lehnen die Ideologie und die Methoden der Hamas ab. Wir stehen politisch für eine freiwillige sozialistische Föderation des Nahen Ostens, in der alle Völker und Religionen frei von Unterdrückung und Ausbeutung leben können – was dadurch ermöglicht wird, dass die Arbeiter aller Nationen und Religionen, arabische und israelische, jüdische, muslimische und christliche, sich gemeinsam durch eine Revolution befreien.“
Kopf weiter: „Was an dieser Position ausschlusswürdig ist, ist für uns nicht nachvollziehbar und wurde uns leider auch nicht mitgeteilt. Die SPÖ-Führung verabsäumt es, die öffentliche Debatte und den nationalen Schulterschluss in bedingungsloser Solidarität mit dem israelischen Staatsapparat aufzubrechen und sich auf die Seite der Unterdrückten zu stellen. Stattdessen macht sie hetzerische Schlagzeilen und Falschdarstellungen der politischen Konkurrenz zur Grundlage ihres Handelns. Währenddessen versuchen die Regierung und die Unternehmer genau auf diesem Weg die nächsten Angriffe auf die Arbeiterklasse rassistisch zu argumentieren. Höheres Pensionsalter, Lohnabschlüsse weit unter der Inflation, mehr Aufrüstung: Die Bürgerlichen fordern, dass wir für die Krise zahlen sollen. Wir müssen dieser Hetze, Spaltung und sozialen Angriffe entgegenstehen!“
Kopf abschließend: „Wir lassen uns nicht den Mund verbieten und kämpfen dagegen, dass Solidarität mit dem palästinensischen Volk in der SPÖ und der medialen Öffentlichkeit zum Tabu stilisiert wird. Wir lassen uns weder von Ausschlussdrohungen, noch durch Streichung von Förderungen einschüchtern. Wir lassen uns nicht mundtot machen und werden mit allen Mitteln gegen Ausschlüsse und für das Recht kämpfen, unsere Meinung sagen zu dürfen!“
- Lies hier das Statement, für das Teilen desselben die SJ-Vorarlberg verleumdet wurde
SJ-Vorarlberg Vorsitzende Sonja Kopf im Interview zur Richtigstellung der Entstellungen und Falschmeldungen:
