Derzeit sind die Medien voll mit Panikmeldungen von der bevorstehenden Wirtschaftskrise. Es lohnt daher, sich den Zustand und die Entwicklung der Weltwirtschaft genauer anzusehen. Eine Analyse von Martin Zuba.
Das Jahr 2019 ist das elfte Jahr nach Ausbruch der Finanz-, Weltwirtschafts- und Staatsschuldenkrise. In den letzten 10 Jahren wuchs die Wirtschaft in den Industriezentren wenn überhaupt um ca. 1,5 bis 2 Prozent pro Jahr. Eine Reihe von südeuropäischen Ländern konnten jedoch selbst von derart mageren Wachstumsraten nur träumen und stagnieren seit 2008.
Der Aufschwung, der kein Aufschwung war
Heute können wir sagen, dass das koordinierte Eingreifen der kapitalistischen Institutionen 2008–2009 sowie der Euro-Institutionen 2012–2013 zwar vorerst eine nachhaltig andauernde Abwärtsspirale vermieden wurde, wie sie nach dem Zusammenbruch 1929 erst durch die Rüstungsprogramme für den Weltkrieg durchbrochen wurde. Eine wirtschaftliche Erholung in der Größenordnung, wie sie in der Vergangenheit nach Krisen eingetreten ist, blieb hingegen aus – und das obwohl die kapitalistischen Institutionen in den letzten Jahren alle Ihnen zur Verfügung stehende Instrumente eingesetzt haben, die klassischerweise zur Anwendung kommen, um eine Wirtschaft aus der Rezession zu führen: Wir sahen eine beispiellose Ausweitung der Staatsdefizite in ganz Europa. Vor dem Ausbruch der letzten Krise 2007, machten die Staatsschulden gut 57% der jährlichen Wirtschaftsleistung aus. 2017 waren es mehr als 81%. Das Geld ging zu einem guten Teil direkt an Pleitebanken aber auch in Konjunkturspritzen wie die Abwrackprämie. Gesellschaftliche Werte wurden durch diese Maßnahmen nicht geschaffen. Darüber hinaus sahen wir ungeahnte Interventionen der Zentralbanken – im wesentlichen Zinssenkungen (seit 2014 liegt der Leitzins in der Eurozone bei 0%) und Anleihenkaufprogramme (unter dem klingenden Namen “quantitative Easing” erwarb die EZB von 2015 bis 2018 Wertpapiere und Staatsanleihen im Ausmaß von 2,6 Billionen Euro).
Niedrige Zinsen haben genauso wie Anleihenkaufprogramme den Effekt, dass es für Unternehmen leichter wird, Kapital für Investitionen oder andere Anschaffungen zu bekommen. Theoretisch wird dadurch wie bei Kreditvergabe die Konsumfähigkeit des Markts ausgeweitet, weil Unternehmen eher an Geld kommen, und Investitionen daher eher rentabel sind.
Das Problem besteht aber darin, dass Kapitalisten ihre Investitionstätigkeit nicht, ähnlich günstigen Sternenkonstellationen in der Astrologie, ausschließlich nach günstigen Zentralbankinterventionen ausrichten – das ist nur ein Teil des Puzzles. Der Kapitalist muss, um Profit zu erzielen, erstes einen ausreichend geringen Gegenwert der Wertschöpfung in Form von Löhnen an die Arbeitskräfte auszahlen (d.h. Mehrwert lukrieren) und zweitens die hergestellten Produkte zu einem ausreichend hohen Preis verkaufen können. Das ist beispielsweise dann nicht der Fall, wenn einer Branche bereits mehr Produktionskapazitäten vorhanden sind, als am Markt abgesetzt werden kann. Solche sogenannten Überproduktionskrisen sind im Kapitalismus systembedingt. Und gerade durch die Rettungsmaßnahmen nach 2008 wurde die Überproduktion nicht aufgehoben, sondern lag weiter wie ein gewaltiger Betonklotz auf der Wirtschaft.
Ohne Aussicht auf diesen Erfolg ist selbst bei noch so niedrigen Zinssätzen keine Investition zu erwarten, und das Kapital wird stattdessen beispielsweise in die Spekulation mit Wohnraum, Lebensmitteln oder Kryptowährungen eingesetzt – je nachdem, wo eine Rendite erwartet werden kann. Und nachdem viele Anleger im Moment auf einen neuen Ausbruch der Krise spekulieren, steigt der „sichere Hafen“ für Geld, der Goldkurs rasant an. Mittlerweile steht er über dem am Höhepunkt der Staatsschuldenkrise 2012 erreichten Wert von 1380 Euro pro Feinunze und ist ca. 2,5 mal so hoch wie 2008.
Wir sehen also, dass die gegenwärtige Wirtschafts- und Geldpolitik nicht zu einem Wirtschaftsaufschwung geführt hat, weil die Geldpolitik der Zentralbanken das Problem der Überproduktion nicht lösen können. Gleichzeitig verträgt in den meisten europäischen Ländern und in Europa insgesamt die angespannte Lage der Staatshaushalte keine Erhöhung der Staatsdefizite, mit denen überschüssige Produkte aufgekauft werden könnten – wie es beispielsweise der Effekt der Abwrackprämie war. Die Wirtschaftspolitik steht somit vor einem großen Problem: Die Instrumente zur Krisenbewältigung sind bereits ausgeschöpft und haben sich als ungenügend herausgestellt – und das alles vor dem Ausbruch der Krise!
Deutschland beispielsweise verzeichnet bereits jetzt einen Rückgang der Wirtschaft im Vergleich mit dem Vorjahresquartal. Die internationalen Wirtschaftsblätter und -Institute warnen unisono vor einer drohenden Rezession, der Londoner Economist und das deutsche Handelsblatt rechnen noch dieses Jahr damit.
Die politische Ausgangslage
Die Politik insbesondere der rechten (aber verschämt auch der sogenannten „linken“) Regierungen in den letzten Jahren lassen sich so zusammenfassen, dass sie versuchen, den Kapitalisten für die nächsten Krisen die besten Ausgangsposition zu verschaffen.
Einerseits versuchen sie, die Profite zu erhöhen, indem sie die Möglichkeiten der Kapitalisten, die Arbeiter auszubeuten, erhöhen. Das geschieht durch die Ausweitung des höchstzulässigen Arbeitstags (damit verbunden die Reduktion von Überstundenzuschlägen), die Reduktion der Arbeitgeberzahlungen in die Sozialversicherung oder durch frühkapitalistische Zustände in der so genannten Gig Economy. All diese Maßnahmen haben den Effekt, dass nicht nur die Armut der Massen steigt, sondern auch die Nachfrage nach Konsumprodukten zurückgehen muss, was das Problem der Absetzbarkeit von Produkten verschärft.
Zweitens versuchen sie, den landeseigenen Kapitalsten möglichst guten Zugang zu billigen Rohstoffen und Absatzmärkten auf Kosten ihrer Konkurrenten zu verschaffen – und immer öfter auch, Konkurrenz aus anderen Wirtschaftsräumen mit politischen Mitteln abzuhalten. Das geschieht insbesondere durch immer aggressive Handelskonflikte. Die Vermarktung eigener Waren im Inland kann durch Zölle auf ausländische Produkte verbessert werden. In den letzten Wochen können wir beobachten, dass das Thema Zoll die internationalen Konflikte dominiert. Der Handelsstreit USA-China spitzte sich durch die Ankündigung neuer Zölle zu. Auch in den Brexit-Verhandlungen ist die Frage der Zollgrenze auf der irischen Insel der Knackpunkt.
Die nächste Krise kommt bestimmt
Die Beziehungen zwischen den kapitalistischen Ländern werden somit durch die Krisenbewältigung ebenfalls zerrüttet. Bei der nächsten Krise wird von einer koordinierten Antwort der G8-Staaten auf Turbulenzen an den Börsen oder Devisenmärkten keine Rede sein können. Noch 2008/9 war das Motto einhellig: Wir haben aus der großen Rezession nach 1929 gelernt – es braucht eine gemeinsame Antwort auf die Krise und auf keinen Fall Protektionismus! Doch die Dynamik des Kapitalismus hat von dieser Perspektive, die aus Sicht der Weltwirtschaft richtig war und ist, keinen Stein auf dem Anderen gelassen. Stattdessen wird in der kommenden Krise das Motto gelten: Rette sich wer kann!
Die Anzeichen stehen dafür, dass die nächste Krise eher früher als später kommen wird. Und wie wir gesehen haben, sind nicht nur die wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen schon jetzt weitgehend ausgeschöpft, sondern auch die politische Einheit der „Weltgemeinschaft“ löst sich unter Druck der Eigeninteressen der einzelnen Wirtschaftsblöcke völlig auf. Das bedeutet, dass eine neue Krise einen viel chaotischeren Charakter haben wird – und ihre Folgen noch viel ungebremster als nach der letzten Krise auf die Arbeiterklasse einprasseln werden. Die Vorstellung in der Arbeiterbewegung, in Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Parteien Verbesserungen für die Menschen durchsetzen zu können, wird durch die Realität zertrümmert werden. Es gilt, die Geißel des Kapitalismus rechtzeitig abzuwerfen, bevor er die Welt, wie wir sie kennen, durch Sparmaßnamen und Kriege zerstört.
