Wie wir schon im Vorfeld betont haben, bringt der Wahlsieg der SYRIZA in Griechenland Rückenwind für die Linke in ganz Europa. Jahrzehntelang geprügelt und isoliert spürt sie nun wieder die Chance gesellschaftliche Relevanz zu erlangen. Gerade die österreichische Linke braucht so einen Antrieb von außen, zu schwer lasten die Niederlagen der Vergangenheit, um es aus eigener Kraft zu schaffen, zu schwach ist der Impuls durch die Klassenkämpfe in Österreich selbst.
SYRIZAs Auftreten gegen das Austeritätsregime gibt nun vielen Hoffnung, dass eine Politik jenseits des Spardiktats möglich ist. Bis tief in die SPÖ und den ÖGB hinein spürt man dieses Gefühl. Während viele in der SPÖ passiv auf einen politischen Kurswechsel hoffen, gibt es aber auch erste Versuche, dem Beispiel von SYRIZA (und Podemos in Spanien) zu folgen und einer neuen Linkspartei den Weg zu ebnen. Die in viele Kleingruppen und EinzelkämpferInnen zersplitterte Linke soll durch einen solidarischen Austausch der Ideen zu einem neuen „Mosaik“ zusammengestellt werden. Die InitiatorInnen des gleichnamigen Blogs rund um die Ex-SPÖ-Nationalrätin Ablinger u.a. haben sich zur Aufgabe gestellt, das Vakuum, das die SPÖ auf der Linken hinterlassen hat, zu füllen und „einen linken Diskurs in Österreich zu ermöglichen.“
Dieses Anliegen können wir nur unterstützen. Inhaltliche Klärungsprozesse sind immer mit der Herausbildung neuer politischer Bewegungen auf der Linken einhergegangen. Bislang hat dieses Projekt jedoch eine ganz klare Schlagseite und lässt vor allem reformistische bzw. bürgerliche Positionen zu Wort kommen. In den Rückzugsgefechten der vergangenen drei Jahrzehnte wurden marxistische Ideen in der Linken weitgehend über Bord geworfen, was dazu geführt hat, dass sich der Keynesianismus als Wirtschaftsdoktrin des Linksreformismus durchgesetzt hat. SYRIZA selbst hat auf dem Weg zur Macht auch diese Konzepte übernommen, was wiederum die österreichische Linke im Festhalten an diesen Ideen bestärkt.
Unter den Bedingungen der heutigen Krise des Kapitalismus ist dies aber zum Scheitern verurteilt. Der Klassenkampf spitzt sich weltweit zu. Auch in Österreich gibt es keine Basis mehr für einen Reformismus à la Kreisky in den 1970ern. Dieser Wahrheit müssen wir ins Gesicht blicken und die Dinge beim Namen nennen. Eine neue Linke wird nur entstehen, wenn sie für den Klassenkampf eine Perspektive und ein Programm entwickeln kann, mit der die Arbeiterklasse zu gewinnen vermag, und sich aktiv an die Spitze von Kämpfen und Bewegungen stellt. Die MarxistInnen werden Teil dieser Umgruppierungen in der Arbeiterbewegung und der Linken sein und eine revolutionär-sozialistische Alternative zum Reformismus aufzuzeigen.
Veranstaltungstipp: Braucht es eine Austro-Syriza?
