In Linz organisiert heute die SJ einen großen "Lichterzug gegen Rechts". Hier ein Kommentar eines Jungsozialisten zur Frage, wie eine Antwort auf die Bedrohung von rechts aussehen sollte.
In Zeiten der Krise beginnen die Menschen die alten Werte in Frage zu stellen. Dadurch polarisieren sich Gesellschaften. Der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital verschärft sich extrem. Das konnte man auch in der Zwischenkriegszeit und während der Weltwirtschaftskrise 1929 beobachten. In Folge dieser Ereignisse konnten rechtsextreme bis faschistische Tendenzen in ganz Europa einen Aufschwung verzeichnen. Während die Sozialdemokratie und die stalinistische Kommunistische Internationale sich gegenseitig bis aufs Blut bekämpften, keimte die faschistische Gefahr, unterstützt oder zumindest geduldet durch die Bürgerlichen, auf.
Wie konnten nun die FaschistInnen so viel Zulauf verzeichnen? Faschistische Parteien/Gruppierungen hatten oftmals dieselben Merkmale: Das aggressive Auftreten gegenüber der Linken, die als marxistisch verteufelt wurden, der latente bis offene Antisemitismus und das Eintreten für den "kleinen Mann". Letzteres war oftmals verbunden mit scheinbar antikapitalistischer Rhetorik. So finden sich bis Mitte der 20er Jahre „antikapitalistisch“ anmutende Inhalte im Parteiprogramm der NSDAP, wie beispielsweise die Forderung nach Verstaatlichung von Großindustrie und Banken und die Anlehnung Deutschlands an die Sowjetunion. Diese Positionen wurden bewusst dazu verwendet um die ArbeiterInnenklasse anzusprechen. Dieser „antikapitalistische“ Flügel rund um die SA wurde spätestens im Zuge des „Röhm-Putschs“ 1934 zerschlagen. Die NSDAP-Rhetorik wetterte nicht selten gegen das Großkapital, nicht aber gegen das gesamte, sondern gegen das „jüdische Großkapital“. Hitler strebte eine nationale Volksgemeinschaft für alle Deutschen an. Ein Reich frei von Ausbeutung, bei dem die arische Elite das Sagen habe und es keine Arbeitslosigkeit mehr gäbe. Das während der Hitler-Diktatur Krieg, Elend und Ausbeutung herrschten ist heute evident. Arbeitsplätze konnten nur auf der Basis einer expandierenden Kriegsindustrie geschaffen werden, deren todbringende Früchte schließlich Millionen von Menschen das Leben kosteten. Die NSDAP wäre eine Kleinstgruppierung, bestehend aus frustrierten und verelendeten Kleinbürgern geblieben, hätten einflussreiche Geldgeber, wie Thyssen oder Krupp nicht ihre Chance gesehen. Sie waren es, die endlich Schluss machen wollten mit „kommunistischen Rumtreibern“, die ständig von Klassenkampf und Enteignung sprachen. Das Feindbild weg vom Kapitalismus hin zu den "Roten", Juden und Jüdinnen lenken, fungierte auch als Strategie der Bürgerlichen. Die finanzielle Unterstützung der KapitalistInnen für die NSDAP ließ nicht lange auf sich warten. Durch diese Gelder konnten die Nazis erst ihre Propagandamaschinerie aufbauen. Massenmorde und systematische Ausrottung der Juden und Jüdinnen und vieler nicht-systemkonformer Menschen kennzeichneten die Zeit zwischen 1938 bis 1945.
Seit mehr als 64 Jahren ist nun der 2. Weltkrieg zu Ende. Vielen Menschen war danach klar, dass das Versagen des Kapitalismus Schuld an zwei Weltkriegen und den faschistischen Diktaturen hatte. Unfähig diese Energie zu kanalisieren spielte die Sozialdemokratie einmal mehr den Arzt am Krankenbett des Kapitalismus und inszenierte den kapitalistischen Wiederaufbau in Österreich mit.
2009 sind wir alle ZeugInnen einer fundamentalen Wirtschaftskrise, deren Ausmaße die der Krise von 1929 weit in den Schatten stellen dürften. Dass sich rechtsextreme Tendenzen wieder am aufsteigenden Ast befinden, wird in diesen Zeiten niemanden mehr so recht verwundern. Aber nicht nur die rechtsextreme FPÖ wird stärker, sondern auch kleinere radikalere und extremere Gruppen (re-)aktivieren sich. Allen voran die NVP (Nationale Volkspartei) scheint die Speerspitze der Nazis in Österreich zu sein. Nicht nur professionelles Auftreten auf ihrer Homepage, sondern auch gut organisierte Aufmärsche scheinen ihre Stärke zu sein. Im Internet kann man per Video so einen Aufmarsch mitverfolgen. Es läuft einem ein Schauer über den Rücken, wenn man dort diese FaschistInnen stramm, militärisch und fahnenschwenkend durch kleine Städte marschieren sieht. Erinnerungen an die Hitlerjugend und an das 3. Reich überkommen einen beim Anblick dieser Bilder. In den Abschlussreden bekommt man das alte Lieblingsthema der Rechten zu hören: Die zu sanfte AusländerInnenpolitik sei schuld am Arbeitsplatzverlust und Sozialabbau. Auch die FPÖ wirbt z.B. im Wiener Wahlkampf mit ähnlich klingenden Slogans, wie "sozial satt sozialistisch". Sobald die extreme Rechte einmal in die Regierungsverantwortung gelangt, nimmt sie das mit dem Sozialstaat gar nicht mehr so ernst. Während den schwarz-blauen Koalitionsjahren wurden sehr viele soziale Errungenschaften zerschlagen. Wie falsch hören sich die sozialen Versprechungen einer FPÖ an, erinnert man sich an Schwarz-Blau.
Für uns bedeutet Antifaschismus nicht nur überall gegen Rechts aufzutreten, sondern auch die Bekämpfung des Kapitalismus mit seinen ihm inhärenten Krisen. Den antifaschistischen mit dem antikapitalistischen Kampf zu verbinden ist das Gebot der Stunde. Die Band "Schmetterling" lieferte einst mit der "Proletenpassion" einen wunderbaren musikalischen Beitrag zur Geschichte der ArbeiterInnenbewegung. In einem ihrer Lieder vernimmt man eine Frauenstimme, die singt: "Wer zum Faschismus nein sagt und ja zum Kapital, dass der das nur zum Schein sagt, das ist ein klarer Fall." Antifaschistische Lippenbekenntnisse seitens der PolitikerInnen bleiben eine Farce, solange sie nicht bereit sind den Kapitalismus grundsätzlich in Frage zu stellen.
Vor allem die sozialdemokratische Partei-Führung, die sich wegen den Wiener Wahlen schon in ihr rosa Unterhöschen schifft, täte gut daran sich ihrer Wurzeln zu besinnen und wäre ebenfalls gut beraten, wenn sie endlich mit der Logik von Profit und Kapital brechen würde. Einst trugen SozialdemokratInnen stolz erfüllt ihr Parteilogo: die 3 Pfeile. Sie standen einst gegen Faschismus, Reaktion und Kapital. Alle GenossInnen, denen die Zukunft der SPÖ als sozialistische ArbeiterInnenpartei am Herzen liegt, sollten sich die Forderung der 3 Pfeile zu Eigen machen. Nur der Kampf für alle sozialen Rechte und Errungenschaften, der Ausbau des Sozialstaat und eine rote Offensive gegen den Kapitalismus kann der FPÖ stoppen und verhindern, dass die GenossInnen scharenweise in die blaue WählerInnenschaft überlaufen. In diesem Sinne: Faymann höre die Signale! Vorwärts zum Sozialismus!
Manuel Wörister, SJ Römerberg
