Am Tag nach den Wahlen, fanden sich viele AmerikanerInnen in einem „neuen seltsamen Land“ vor. Die Washington Post nannte Trumps Sieg einen „katastrophalen, historischen Umsturz“. Gemäss Insider Informationen hat weder die innere Parteiführung der Republikaner, noch nicht einmal Donald Trump selbst, dieses Ergebnis erwartet. Von John Peterson, Herausgeber unserer Schwesterzeitung „Socialist Appeal“ in New York.
Es war in unseres Lebensweges Mitte,
Als ich mich fand in einem dunklen Walde;
Denn abgeirrt war ich vom rechten Wege,
Wohl fällt mir schwer, zu schildern diesen Wald,
Der wildverwachsen war und voller Grauen
Und in Erinn'rung schon die Furcht erneut:
So schwer, dass Tod zu leiden wenig schlimmer.
Doch um das Heil, das ich dort fand, zu künden,
Will, was ich sonst gesehen, ich berichten.
Dante - Die Göttliche Komödie
Georg W. Bushs zwei Amtsperioden brachte Millionen auf die Strassen um gegen seine „Wahl“ und die damit einhergehenden Kriege gegen Terrorismus und die Welt zu protestieren. Im Vergleich waren die acht Jahre unter Obama eine relativ ruhige Zeit für den Klassenkampf, mit sehr wenigen Massenprotesten, Märschen nach Washington oder bedeutenden Streiks. Die grosse Rezession hatte einen ernüchternden Effekt, die FührerInnen der Arbeiterorganisationen bewegten sich stark nach rechts, versteckten sich ängstlich vor dem „grösseren Übel“ und abgesehen von einer Handvoll wichtiger Erschütterungen der politischen Stabilität, schlich sich ein gewisser Grad an Apathie und Zynismus ein.
Diese Ära endete in der Nacht vom 8. November. Auch wenn Trump formal erst am 20. Januar 2017 als Präsident vereidigt wird, sind wir in eine neue Epoche eingetreten, eine in welcher der gesamte angesammelte Druck und die Widersprüche der letzten Jahrzehnte gellend an die Oberfläche tritt. Die Vergangenheit ist kein Indikator für die Zukunft. Die Bedingungen und das Bewusstsein haben sich verändert und sind sich am verändern – und wir stehen erst am Anfang. Sowie Trump’s Sieg den Brexit wie ein nettes Teekränzchen aussehen lassen hat, so wird der Klassenkampf der nächsten Jahren den Wisconsin Aufstand, Occupy, Black Lives Matter und die Bewegung um Bernie Sanders, in den Schatten stellen.
Die Jugend schlägt zurück
Während Millionen von amerikanischen Fabrik- und LandarbeiterInnen ihren erfolgreich angebrachten doppelten Mittelfinger an die 1% feiern (so verstehen sie Trump), arbeiten sich Millionen von anderen ArbeiterInnen und Jugendlichen an der gescheiterten Perspektive des kleineren Übels ab (Hillary Clinton). Millionen sind heute aufrichtig traumatisiert, wahrhaftig betrübt und nachvollziehbarer Weise beunruhigt. Sie können sich keine Welt vorstellen, in der ein bigotter Milliardärs-Tyrann der höchste Ausdruck amerikanischen Politik sein soll. Aber unzählige andere, besonders Junge, sind empört, emotional betroffen und ziehen daraus eine unmittelbare Bereitschaft zu kämpfen.
In den ersten Stunden des 9. November, nur wenige Augenblicke nachdem das Wahlresultat bekannt wurde, brachen im ganzen Land, von Pittsburgh bis Portland, spontane Proteste aus. Während die liberalen Apologeten der Verbrechen und Versäumnisse des Clinton-Clans und der Demokraten in Panik gerieten und verzweifelten, erwachten gleichzeitig die Instinkte der sich radikalisierenden Jugend. Das ist die Sanders Bewegung 2.0, die nicht länger versucht die demokratische Partei durch Vorwahlen und Parteiausschüsse zu verändern, sondern auf die Strassen strömt und klar macht, dass sie nicht in einem Land leben wollen, das im Rassismus, Sexismus, Homophobie, Armut, Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit verfault.
Innerhalb von wenigen Stunden wurden Versammlungen und Proteste über Social Media organisiert, von New York City nach Indiana, über Oakland nach Minneapolis. High School SchülerInnen haben in mehreren Schulen Streiks organisiert, an duzenden Universitäten fanden Demonstrationen statt. Einige Demonstranten haben eine US Flagge verbrannt, während andere an der Demonstration in Manhattan vor dem Trump Tower, „Fuck Trump!“ „Nicht mein Präsident!“ „Rassist, Sexist, KKK! Donald Trump hau ab!” aus voller Kehle schrien. Die herrschende Stimmung wurde von Adam Braver, einem Studenten an der UC Berkeley zusammengefasst: „Wir können uns nicht zurücklehnen und einen Rassisten und Sexisten Präsident werden lassen. – Er wirft ein schlechtes Bild von uns allen auf den Rest der Welt. – Das ist der Anfang einer Bewegung.“
Die Genossinnen und Genossen der US Sektion der IMT haben energetisch an duzenden Demonstrationen teilgenommen. In New York City mit der druckfrischen Ausgabe von Socialist Appeal. Der Enthusiasmus und Elan der anhaltenden Demonstrationen ist ein unvergesslicher Anblick. Er zeigt das revolutionäre Potential, dass in hunderten von Gross- wie Kleinstädten herrscht. Die Demonstrationen und Treffen müssen und sollten weitergehen. Doch wenn die ArbeiterInnen und Jugend in Amerika und der Welt eine bessere Zukunft wollen, dann wird demonstrieren nicht genug sein. Unsere historische Aufgabe ist nicht unsere Unzufriedenheit kund zu tun, sondern sie ein für alle mal zu beenden.
Krise und Kampf
Trump wird in einer Zeit von ökonomischer und sozialer Krise enormen Ausmasses regieren. Er wird seine Versprechen nicht einhalten können. Millionen haben ihre Illusionen in das System verloren, und Millionen steht das noch bevor. Das genaue Resultat der Wahlen vorherzusehen war unmöglich, aber wir können eines mit Sicherheit sagen: in den Wochen und Jahren die vor uns stehen, wird sich der Klassenkampf intensivieren, gewiss mit Auf- und Abs, aber die Fabriken, die Schulen und die Strassen werden sich wieder beruhigen.
Es wurde berichtet, dass die kanadische Migrationswebsite in der Wahlnacht zusammenbrach. Anscheinend glauben viele AmerikanerInnen, dass die Flucht aus dem Land ihre Probleme lösen kann. Aber die Krise des Kapitalismus ist global – es gibt keinen Ausweg. Von Kanada bis Skandinavien werden die Errungenschaften der ArbeiterInnenklasse weggefegt. Wenn wir vom Klassenfeind konfrontiert werden, wenn es zur Wahl zwischen Kampf und Flucht kommt, dann müssen wir dem Beispiel der Jugend folgen und kämpfen!
Trump ist weder das wahre Gesicht, noch die Zukunft Amerikas. Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten enthielten sich ganz in dieser Wahl. Millionen weniger als bei der Wahl in 2008 oder 2012 wählten dieses Jahr, obwohl die Bevölkerung wächst. Kaum 25% der Wahlberechtigten wählten Trump und viele taten es als Protest gegen den jetzigen Zustand, wählten ihn trotz seines Fanatismus - nicht wegen ihm.
Leben heisst lernen, und wir lernen aus unseren Erfahrungen. Trumps Sieg wird wie ein Weckruf sein, eine harte Gedächtnisstütze, dass Veränderung nicht aus dem abstrakten „daran glauben“, oder „darauf hoffen“ kommt. Die „Veränderung“, einst zentraler Slogan Obamas, kommt nicht durch die Wahl einer Partei des Status Quo. Vielmehr man muss für Veränderung kämpfen. AmerkanerInnen haben den herrschenden Zustände satt und wollen eine Veränderung. Sie wollen ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen. Sie wollen qualitative Jobs, Gesundheitsversorgung, Bildung, Sicherheit und eine höhere Lebensqualität für sich und ihre Mitmenschen. Im Kapitalismus ist das nicht möglich. Ob es ihnen schon bewusst ist oder nicht, aber was sie wollen ist eine sozialistische Revolution. Das ist der Pfad auf dem wir uns heute befinden.
Es wird nicht einfach und auch nicht über Nacht möglich sein, aber wir können es noch zu unseren Lebzeiten möglich machen. Die klare Lektion von diesen Wahlen ist, in den Worten von Frederick Douglass, „ohne Kampf, kein Fortschritt“. Leben heisst kämpfen und wir sollten es mit offenen Armen begrüssen. Was vor uns liegt ist eine aufregende Ära von Kämpfen für ein besseres Leben für alle. Das Beispiel der Jugend sollte uns mit Enthusiasmus und Optimismus für die Zukunft erfüllen.
Nur Sozialismus kann Trump schlagen! Werde in der IMT aktiv im Kampf für eine bessere Welt!