USA. Die Protestwelle gegen Trump zeigt, dass Millionen Jugendliche und ArbeiterInnen bereit sind, Widerstand zu leisten. Der folgende Text wurde als Flugblatt von unserer US-amerikanischen Schwesternorganisation verbreitet.
Trump kann die Krise des Kapitalismus und die damit einhergehende Armut, den Fanatismus und die Instabilität nicht beseitigen. Die Demokraten und die Führung der Arbeiterbewegung haben bieten ihm die Zusammenarbeit an. Als Internationale Marxistische Strömung (IMT) haben wir eine andere Perspektive. Wir sind davon überzeugt, dass Trumps arbeiterfeindliche Agenda aufgehalten werden kann.
Donald Trump hat kein Mandat für seine Politik!
Weniger als 25% der wahlberechtigten Bevölkerung hat für Trump gestimmt und er ist der unbeliebteste angehende Präsident seit es nach dem Zweiten Weltkrieg Aufzeichnungen darüber gibt. Trump erhielt sogar weniger Stimmen als Hillary Clinton – und dennoch ist er Präsident. Wir unterstützen keine der beiden von Großkonzernen gestützten KandidatInnen und Parteien, aber es ist dennoch ein Fakt, dass das Wahlmännersystem eine undemokratische Verletzung des Prinzips der Wahlgleichheit ist und abgeschafft gehört!
Ein Angriff auf eineN ist ein Angriff auf alle!
Die Arbeiterbewegung muss entschlossen gegen alle rassistischen und diskriminierenden Angriffe in diesem Land mobilisieren. Vorurteile und diskriminierende Ideologie sind das Gift, das benutzt wird um zu ‚teilen und zu herrschen‘, und wir können nicht zulassen, dass es unsere Solidarität spaltet. Arbeitslosigkeit wird nicht durch MigrantInnen verursacht – egal ob legal oder „illegal“. Sie wird durch die Massenentlassungen und Standortschließungen der KapitalistInnen verursacht, während sie auf Bergen von Geld sitzen oder damit an der Börse spekulieren. Die Arbeiterklasse ist international und wir sind solidarisch mit den ArbeiterInnen aller Länder. Wir haben keine gemeinsamen Interessen mit dem 1%, das uns ausbeutet und unterdrückt. US-ArbeiterInnen haben mehr mit mexikanischen oder chinesischen ArbeiterInnen gemein, als mit Trump. Wir verlangen sofortigen und bedingungslosen legalen Status und gleiche Rechte für alle, die hier leben und arbeiten!
Nein zum Spardiktat!
Nein zu Bankenrettungen, zur Vergesellschaftung von Verlusten während die Gewinne in private Taschen wandern, und in imperialistische Kriege. Die Infrastruktur in den USA fällt auseinander. Die einzige Lösung ist ein massives Programm von nützlichen öffentlichen Arbeiten mit Gewerkschaftslöhnen und Versicherungen. Arbeitslosigkeit könnte aus der Welt geschafft werden und die Lebensqualität eines jeden Menschen angehoben werden, wenn wir Brücken reparieren und bauen, Tunnels, Straßen, Parks, Freizeit- und Unterhaltungsmöglichkeiten ausbauen, Personen- und Güterzüge, Kanäle, öffentlichen Verkehr, Krankenhäuser, Schulen und Wohnmöglichkeiten errichten. Gewerkschaftliche Jobcenter sollten in allen Gegenden mit hoher Arbeitslosigkeit öffnen. Auf Basis jener Technologie und Produktivität, welche die Menschheit in den vergangenen tausenden Jahren entwickelt hat, gibt es keinen logischen Grund, so hart für so wenig arbeiten zu müssen. Ein Mindestlohn von 25 Dollar und eine 30-Wochenstunde bei vollem Lohnausgleich muss unverzüglich eingeführt werden. Während die Firmenbosse Millionen machen, sollte niemand weniger als 1000$ pro Woche verdienen!
Nichts kann die Macht der vereinten Arbeiterklasse stoppen!
Amerikanische ArbeiterInnen haben eine potentiell enorm große Macht. Mit Arbeitsplatzbesetzungen, Streiks und Generalstreiks können wir den Profithahn zudrehen. Arbeitsverweigerungen bedeuten einen Stopp von Produktion, Bauarbeiten, Verkehr, Kommunikation und Dienstleistungen. Um das landesweit zu koordinieren, brauchen wir eine Organisation und eine Führung, die gewillt ist, den Kampf gegen die Bosse bis zum Ende zu führen. Die Gewerkschaften müssen einen entschlossenen Widerstand losbrechen und Organisierungskampagnen starten. Unter mutiger Anleitung und mit einigen inspirierenden Teilerfolgen kann der jahrzehntelange Niedergang der organisierten Arbeiterbewegung umgekehrt werden. Aber die gegenwärtige Gewerkschaftsführung tut dies nicht, denn sie unterstützt das kapitalistische System. Wir müssen eine kämpferische sozialistische Alternative in der Arbeiterbewegung aufbauen – eine neue Führung, die das Vertrauen in die Arbeiterklasse und ihre Fähigkeit, die Gesellschaft demokratisch zu gestalten, hat. Die Generation der „Millenials“ identifiziert sich mehr als jede andere Bevölkerungsschicht als Teil der Arbeiterklasse und sie hat mehr als genug Energie, um den Kampf gegen die Bonzen und ihre politischen Parteien aufzunehmen. Die Jugend ist die Zukunft.
Für eine sozialistische Massenpartei der Arbeiterklasse!
Die Demokratische Partei ist kein Freund der ArbeiterInnen und hat uns die heutige Situation erst eingebrockt. Wir brauchen unsere eigene Partei, um den Kampf für unsere Interessen kollektiv zu führen. Das Programm und die Führung einer solchen Partei würden demokratisch von den Mitgliedern gewählt werden, und keiner der FunktionärInnen darf mehr Lohn erhalten, als die ArbeiterInnen, die sie vertreten. Eine Arbeiterpartei mit Arbeiterführung würde die politische Landschaft in Amerika völlig auf den Kopf stellen!
Für den Sozialismus!
Die größten 500 Firmen vereinen auf sich 75% des Bruttoinlandsprodukts – das sind nur 0.00017% der existierenden Firmen in den USA. Diese Firmen beeinflussen Milliarden von Menschenleben auf dem ganzen Planeten und sind zu wichtig, um in privaten, profitorientierten Händen zu bleiben. Wenn wir wirtschaftliche Stabilität und bessere Lebensqualität für alle wollen, müssen diese Firmen verstaatlicht und Teil einer rational geplanten und demokratisch geführten Wirtschaft werden. Um das zu erreichen brauchen wir eine Arbeiterregierung und Sozialismus – eine Gesellschaft, in der der Reichtum, den wir kollektiv produzieren auch kollektiv verwendet wird um die Bedürfnisse aller zu befriedigen. Nur der Sozialismus kann ein qualitätsvolles Gesundheitssystem, Bildung, Wohnen und Infrastruktur für alle garantieren, und die Bedingungen schaffen, um die Wurzel von Rassismus und Diskriminierung zu bekämpfen: die künstliche Knappheit, die der Kapitalismus in seinem unnachgiebigen Profitdrang produziert. Nur Sozialismus kann die sich zuspitzende Umweltkrise aufhalten, die droht, unseren Planeten unbewohnbar zu machen. Sozialismus ist demokratisch und international, oder es ist kein Sozialismus!
Bildet euch, agitiert und organisiert euch!
Proteste sind ein wichtiger Anfang, aber es benötigt wesentlich mehr, um die Gesellschaft zu verändern. Die IMT ist in mehr als 40 Ländern aktiv. Wir bauen Ortsgruppen in den USA auf und brauchen eure Hilfe! Wenn wir in allen Gewerkschaften, an Arbeitsplätzen, in Nachbarschaften und auf Unis verankert sind, werden wir bald entscheidenden Einfluss auf den Gang der Geschichte nehmen können. Marxismus ist eine Anleitung für praktisches Handeln. Deshalb beschäftigen wir uns mit Theorie, Geschichte und aktuellen politischen Ereignissen und intervenieren gleichzeitig aktiv in der Bewegung. Nichts davon wird einfach sein und über Nacht passieren, aber es ist der einzige Ausweg für die Menschheit. Wenn du unsere Ansichten teilst mach mit!
Nur Sozialismus besiegt Trump! Werde Teil der IMT und des Kampfes für eine bessere Welt!