Ende Februar hielt der neue US-Präsident einen Microchip in die Höhe und erinnerte an einen alten Spruch:

Aus Mangel an einem Nagel ging der Schuh verloren; Aus Mangel an einem Schuh war das Pferd verloren; Aus Mangel an einem Pferd war die Schlacht verloren; Für das Scheitern der Schlacht war das Königreich verloren - alles aus Mangel an einem Hufeisennagel.

Heute mangelt es dem Reich nicht an Nägeln, sondern an Microchips. Im Zuge der Pandemie war vergangenes Jahr die Nachfrage nach Microchips für PCs, Laptops, Videokonsolen usw. massiv gestiegen. Die Produzenten kommen mit der Herstellung des kostbaren Guts gar nicht mehr hinterher. Die Lieferschwierigkeiten wirken sich bereits auf die Autoindustrie aus, die allein in den USA heuer 1,3 Millionen weniger Fahrzeuge herstellen können wird als geplant.

Dies ist ein weiterer Beweis dafür, wie abhängig Konzerne von internationalen Lieferketten sind. Hier geht es aber nicht nur um Konsumgüter, sondern auch um Fragen der nationalen Sicherheit, weil auch der militärisch-industrielle Komplex vom Import dieser unscheinbaren Mikrochips abhängig ist.

Rückkehr des Protektionismus

Nach Jahren des Hypes um eine globalisierte Wirtschaft mehren sich nun verstärkt Anzeichen, dass schrittweise das Rad wieder zurückgedreht wird. Konzerne und Regierungen wollen so versuchen, auf Kosten anderer möglichst die Krise unbeschadet zu überstehen. Die Konflikte rund um medizinische Schutzausrüstung und Impfstoffe, die wir im letzten Jahr erlebt haben, sind nur die Spitze des Eisbergs. So wurden im Zuge der aktuellen Krise von den verschiedenen Regierungen still und heimlich 140 Handelsbeschränkungen beschlossen. Doch auch schon vor der Corona-Krise gab es etliche Anzeichen einer protektionistischen Wirtschaftspolitik – und zwar nicht nur seitens der USA, die unter Trump ihre Zollpolitik spürbar verschärft haben.

Wir haben schon oft erklärt, dass die Pandemie nicht die Ursache der Krise ist, sondern dass es sich um eine globale Überproduktionskrise handelt. Der Wettbewerb um die Märkte hat sich in den letzten Jahren mehr und mehr verschärft. Dazu kommt, dass China in der Vergangenheit zu einer imperialistischen Großmacht aufgestiegen ist und die USA und die EU auf diesen mächtigen Rivalen reagieren müssen.

Wir befinden uns in einer politisch wie ökonomisch extrem turbulenten Periode und jeder noch so kleine Schock kann außergewöhnliche Auswirkungen auf die gesamte kapitalistische Produktion haben. Die in den letzten Jahrzehnten etablierte „Just-in-time“-Produktion, mit der die Kapitalisten die Effizienz steigern wollten, erweist sich als Achillesferse der wirtschaftlichen Ordnung. Durch Corona wurde die Verletzbarkeit der Weltwirtschaft offensichtlich.

Was wir jetzt sehen, ist ein beinharter Kampf ums wirtschaftliche Überleben. Die Staaten pumpen unvorstellbare Summen in die Rettung der eigenen Wirtschaft, dadurch nehmen aber auch die Widersprüche zwischen den Nationalstaaten massiv zu. Die Angst, durch die Abhängigkeit von gewachsenen Lieferketten von anderen Mächten erpressbar zu werden, geht um und das befördert Pläne, die eigene „Souveränität“ zu stärken. Kapitalströme werden nach Möglichkeit wieder ins eigene Land oder zumindest in befreundete Länder zurückgelenkt. Das kann den Welthandel über kurz oder lang massiv schädigen.

Imperialistische Konflikte

Die neue Biden-Administration hat die Frage der Absicherung strategischer Industrien ganz oben auf der Agenda und will in den kommenden Monaten alle wichtigen Lieferketten überprüfen. Gleichzeitig werden Milliarden an Investitionsförderungen zur Verfügung gestellt, um die eigenen Konzerne im globalen Wettbewerb zu stärken.

Von strategischer Bedeutung ist dabei neben der Produktion medizinischer Güter für den Fall künftiger Pandemien die Halbleiterproduktion, die derzeit fast zur Gänze in Südostasien konzentriert ist. Die USA wollen nun verstärkt selbst Mikrochips produzieren, aber auch die EU und China wollen diesen Produktionszweig durch staatliche Subventionen anschieben.

Biden stellt dafür im Rahmen seines 2.500 Mrd. US-Dollar schweren Wirtschaftsprogrammes vorerst 37 Mrd. für „Chips for America” bereit. Allen voran wird der Konzern „Intel“ davon profitieren, der zwei neue Produktionsstandorte in den Sand Arizonas stampfen wird. Doch schon jetzt warnen Kommentatoren, dass durch diese protektionistische Politik Überkapazitäten geschaffen werden. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir neue Überproduktionskrisen sehen, die erst recht wiederum die Forderung nach noch stärkeren protektionistischen Maßnahmen hervorbringen wird.

Das Problem besteht aber nicht nur in der Produktion hochwertiger Endprodukte, sondern auch in der Förderung der dafür notwendigen Rohstoffe („Seltene Erden“). China beherrscht mittlerweile diese Rohstoffmärkte, die für die Herstellung von Computern, Lithium-Ionen-Akkus, LCD-Bildschirmen, Kampfjets usw. von zentraler Bedeutung sind. Die USA beziehen zu 80%, die EU zu 98% diese „seltenen Erden“ von chinesischen oder von China kontrollierten Unternehmen. Der Konflikt um die Abbaugebiete wird in der kommenden Periode die Rivalitäten zwischen den imperialistischen Supermächten gefährlich zuspitzen.

Einen Vorgeschmack darauf sahen wir jüngst auf Grönland, wo die linke Partei Inuit Ataqatigiit (IA) bei den Parlamentswahlen gewonnen hat, weil sie Widerstand gegen ein von einem chinesischen Konzern betriebenes Bergbauprojekt zur Förderung „seltener Erden“ geleistet hat. Mittlerweile versuchen auch die USA ihren Einfluss in Grönland und in der gesamten Arktis auszubauen.

Floriani-Prinzip

Die neue wirtschaftspolitische Ausrichtung könnte aber auch sehr leicht wirtschaftlich ungewünschte Folgewirkungen haben. Durch die globalisierten Lieferketten und die „Just-in-time“-Produktion versuchte man die Kosten möglichst weit zu drücken. Nun sehen wir aber, mit Unterstützung des Staates, eine gegenteilige Entwicklung. Die Regierungen versuchen mit allen Mitteln die eigene Wirtschaft am Laufen zu halten oder in ihrem Einflussbereich neu zu gründen. Dies könnte zu Preissteigerungen und damit steigender Inflation führen.

Der Protektionismus birgt jedenfalls große Gefahren. Ein schrumpfender Welthandel würde dazu führen, dass der Kampf um ein Stück vom kleiner werdenden Kuchen umso erbitterter geführt wird. Leicht kann daraus eine tödliche Spirale nach unten entstehen, die von protektionistischen Maßnahmen, neuen Handelskriegen bis zu militärischen Konflikten begleitet und verstärkt würde.

Die Geschichte zeigt, wohin eine solche Politik führen kann. In den 1930er Jahren versuchten die Kapitalisten und ihre Regierungen die Krise nach dem Floriani-Prinzip auf die Nachbarn abzuwälzen. Man versuchte die Krise zu exportieren und löste damit eine katastrophale wirtschaftliche Depression aus, die erst durch die Kriegsproduktion gelöst wurde.

Der Weltkapitalismus zeichnet sich heute durch unglaubliche Widersprüche aus. Die Weltwirtschaft stützt sich auf eine weltweite Arbeitsteilung und komplexe Lieferketten. Alle Länder sind wirtschaftlich eng miteinander verwoben. Jeder Versuch, die Krise zu exportieren, wird auf lange Sicht die Krise nur noch mehr befeuern.

Die Covid19-Pandemie und die Klimakrise führen uns vor Augen, dass es keine nationalstaatlichen Antworten auf diese Herausforderungen gibt. Was die Menschheit braucht, ist eine enge internationale Kooperation und eine weltweite Wirtschaftsplanung. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln, die Profitlogik und das Fortbestehen der Nationalstaaten sind die größten Hindernisse auf dem Weg zur Lösung dieser Krisen. Die Überwindung des Kapitalismus ist die Grundvoraussetzung für eine harmonische und humane Zukunft.