Ein Statement von "Lucha de Clases" (IMT Venezuela) zum Putschversuch in Venezuela, am 24. Januar 2019

Die wirtschaftliche und soziale Lage in Venezuela ist katastrophal. Bürgerliche KommentatorInnen freuen sich weltweit über ein erneutes Scheitern des Sozialismus. Allein das, was hier scheitert, ist der Versuch, den Kapitalismus zu reformieren statt zu überwinden, argumentiert Emanuel Tomaselli.

Die Arbeiterklasse ist erwacht und radikale StudentInnen bahnen landesweit zornigen Protesten den Weg. Seit Mitte Dezember rollt eine Protestbewegung gegen die Ausweitung der Arbeitszeit durchs Land. Der autoritäre Machthaber Orbán ist erstmals unter Bedrängnis. Von Felicia Pál und Emanuel Tomaselli.

Die Bewegung der Gelben Westen ist ein soziales Erdbeben von außerordentlicher Stärke. Sie stellt einen bedeutenden Wendepunkt im französischen Klassenkampf dar – und ist eine Inspirationsquelle für die ArbeiterInnen rund um den Globus. Sie wird einen tiefgehenden und dauerhaften Effekt auf das politische Leben im Land haben. Von Jérôme Métellus aus Paris.

Italien. Im November 2017 war im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen ein Aufruf zur Bildung einer neuen Linken gestartet worden. Über die Gründe für dessen Scheitern von Sonia Previato.

Dänemark. Vergangenen September wurde der größte Geldwäscheskandal der Finanzgeschichte aufgedeckt. Umgerechnet 200 Mrd. Euro sollen insgesamt durch die Danske Bank (DB) gewaschen worden sein.

Seit Mitte November schreiten die Proteste der Gilets Jaunes (Gelbe Westen) scheinbar unaufhaltsam voran. Ursprünglich gegen eine Erhöhung der Dieselsteuer gerichtet, weitete sich die Bewegung schnell zu einer allgemeinen Bewegung gegen die Regierung aus, die Frankreich an die Schwelle zur revolutionären Situation brachte. Was macht diese Bewegung stark, und wie kann sie weitergehen?

Die Brexit-Zeitbombe tickt. Am 29. März 2019 soll Großbritanniens Austritt aus der EU besiegelt werden. Das Chaos spitzt sich zu – jeder der vielen Widersprüche hat das Potenzial, die Situation zu beeinflussen. Wer hier welche Interessen vertritt, erklärt Yola Kipcak.

Die Protestbewegung der „Gelben Westen“ (Gilet Jaunes) in Frankreich ist an einem Wendepunkt angekommen. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung, die jetzt das Überleben der eigenen Regierung bedroht, hat Präsident Macron einen sanfteren Ton angeschlagen und die geplante Benzinpreiserhöhung vorerst „ausgesetzt“, welche die Proteste ausgelöst hatte.

Die Mobilisierung der «gilets jaunes» (der «gelben Westen») stellt eine wichtige Etappe in der Entwicklung des Klassenkampfes in Frankreich dar. Ohne Partei, ohne Gewerkschaft, ohne eine bereits bestehende Organisation nahmen hunderttausende Menschen an Blockadeaktionen teil und fegten die Scheinzugeständnisse und Drohungen der Regierung dabei weg.

„Das ist ein politischer Angriff!“ urteilt der linke Oppositionsführer Jean Luc Mélenchon, als am 16. Oktober um 7:00 in der Früh bewaffnete Polizisten unter dem Vorwand der Korruptionsbekämpfung in seiner Privatwohnung auftauchen. Von Willy Hämmerle.

Saudi Arabien. Der Fall des verschwundenen Jamal Khashoggi liest sich wie ein schlechter Krimi: Der in den USA-lebende, saudische Journalist betrat am 28. September das saudische Konsulat in Istanbul, um Scheidungspapiere abzuholen. Er sollte das Gebäude nicht mehr lebend verlassen.