Die Gemeinderatswahl in der steirischen Landeshauptstadt löste ein politisches Erdbeben aus. Der fulminante Wahlsieg der KPÖ eröffnet die Perspektive einer breiten Offensive gegen Sozialabbau und Investorenträume. Mario Wassilikos und Emanuel Tomaselli berichten.
„Zurück zur Normalität“, dafür wirbt die Regierung seit Monaten. Doch die Pandemie wandelt sich in eine endemische Krankheit – Corona ist Teil der Gesellschaft, eine neue Normalität entsteht. Wie damit umgehen?
Die Wohnsituation in Vorarlberg hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Unser Korrespondent aus Vorarlberg über die „unsichtbare Hand“ der Kapitalisten am Wohnungsmarkt.
Wohl nicht zufällig entdecken AMS-Chef, Wirtschaftsbund und Bundeskanzler Kurz gleichzeitig, dass man die „Arbeitsanreize“ erhöhen muss. Von Martin Halder.
Wahlen. Am 26.9. gibt es die Chance, den ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl auf die Oppositionsbank zu verbannen und eine rot-rote Dominanz in der Stadt zu erobern. KPÖ und SPÖ streben dies jedoch nicht an. Von Mario Wassilikos.
Ende Juni fand der SPÖ-Bundesparteitag statt. Statt politischen Diskussionen über einen Kurswechsel, gab es unausgesprochene Kritik und bürokratische Manöver. Wir drucken hier die Stellungnahme ab, in der die Vorarlberger Jugendorganisationen, darunter Funke-UnterstützerInnen, vor diesem Hintergrund als einzige eine grundlegende Kritik formulierten.
Eine Leserin berichtet über ihre Erfahrung mit der Mindestsicherung.
Vor kurzem wurde eine Studie im Auftrag des Österreichischen Gesundheits- und Krankenpflegeverband zur Arbeitssituation in der Pflege veröffentlicht. Wenig überraschend denkt jede zweite Pflegeperson in Österreich über den Berufsausstieg nach.
Wir veröffentlichen hier ein Interview über die Erlebnisse eines jungen Asylsuchenden aus Afghanistan in der Schubhaft im Polizeianhaltezentrum (PAZ) Hernalser Gürtel. Wir haben ihn zu seinem Schutz anonymisiert und nennen ihn fortan Ahmad. Wir veröffentlichen das Interview in Reportageform; alle Aussagen im Text sind seine eigenen, ohne Hinzufügungen von uns. Wir sind der Meinung, dass seine Schilderungen für sich selbst sprechen.
Im Zuge der Ermittlungen gegen Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel ist die Justiz ins Zentrum der Debatte gerückt. Florian Keller analysiert.
Angesichts der schwelenden Regierungskrise von Türkis-Grün und der tiefen Krise des Kapitalismus hätte der SPÖ-Parteitag am 26. Juni nicht zuletzt die Aufgabe gehabt, eine Kampfperspektive aufzuzeigen. Dieser Parteitag hat jedoch alle Schwächen der heutigen Sozialdemokratie offengelegt und eine neue Phase der innerparteilichen Krise eingeläutet, so Konstatin Korn und Emanuel Tomaselli.
Die Bildungsreform von Bildungsstadtrat Wiederkehr (NEOS) dünnt das öffentliche Pflichtschulwesen aus. 2000 SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen gingen noch vor Ferienbeginn auf die Straße.
