Was ist die politische Perspektive der großen Banken und Konzerne nach den Wahlen? Der Medienmogul Wolfang Fellner spricht es offen aus: „Die Verbindung der türkisen Wirtschaftskompetenz mit grünem Umwelt-Engagement“. In so einer Regierung Kurz II hat auch FfF in seinen Augen einen festen Platz:
Die Nationalratswahl 2019 brachte das absehbare Debakel für die SPÖ. Überrascht war niemand, die Reaktionen der Parteispitze unmittelbar nach der Wahl sorgen aber für eine Krise, aus der es keinen einfachen Ausweg gibt. Von der Funke-Redaktion.
Bei den Nationalratswahlen tritt die KPÖ mit einer eigenen Liste an. Ihr Motto „Wir können“.
Mit Julia Herr wird aller Voraussicht nach erstmals seit Josef Cap 1983 eine Vorsitzende der Sozialistischen Jugend in den Nationalrat einziehen. Unter diesem Gesichtspunkt analysiert Yola Kipcak ihre Wahlkampagne.
Tausende SozialdemokratInnen sind schon im Wahlkampfmodus. „Gemeinsam“, damit die „Menschlichkeit siegt“, lautet die Losung, die das rote Herz erwärmen soll. An einen Wahlsieg glaubt aber kaum jemand – an eine Regierungsbeteiligung schon.
Im Dezember 2018 berichteten wir über die Einkesselung der Rapid-Fans beim 328. Wiener Derby. Am 12. Juli wurde der Maßnahmenbeschwerde der Rechtshilfe Rapid im Namen von 28 Fans gegen den Polizeieinsatz in den meisten Punkten stattgegeben. Von Julian Innerhofer.
Die Bourgeoisie rüstet sich für den Bürgerblock 2.0 inklusive weiterer Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse. Die Wahlen sind eine Episode in dem sich verschärfenden Klassenkampf.
Die Arbeiterbewegung steht nach der Ankündigung der Neuwahlen vor der konkreten Frage, wie man den Bürgerlichen entgegentreten kann. Gelingt dies nicht, wird die Politik der Spaltung und der sozialen Angriffe im Herbst wie der Phönix aus der Asche entsteigen. Ein Rück- und Ausblick der Funke-Redaktion.
Mit 1. Juni ist das neue Sozialhilfegesetz bundesweit in Kraft getreten. Das türkis-blaue Gesetz ersetzt die bisher existierende bedarfsorientierte Mindestsicherung und bringt einige gravierende Verschlechterungen mit sich. Die Bundesländer haben bis 2020 Zeit, es in ihre Landesgesetze zu implementieren – das Land Niederösterreich hat dies bereits getan. Was das für die niederösterreichische Bevölkerung bedeutet, analysiert Natalie Ziermann.
Die Diskussion über die Krise der Sozialdemokratie ist nun auch in der Partei selbst angekommen. Klar ist dabei nur, dass sich der Konflikt in der SPÖ nach den Nationalratswahlen vertiefen wird. Es ist nötig, den Bürgerlichen ein eigenständiges Programm für die Arbeiterklasse entgegenzusetzen, argumentiert Emanuel Tomaselli.
Der Segen für Sebastian Kurz im Rahmen von Awakening Austria ist viel mehr als ein religiöser Akt. Eine Analyse von Mario Wassilikos.
Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hat auf der Sitzung des Verbandsausschusses der SJÖ am 30. Mai 2019 die nachfolgende Resolution zur Abstimmung eingebracht. Dabei wurden die Forderungspunkte, von denen jener nach Verstaatlichung sowie jener nach einer SPÖ-Alleinregierung unter Kontrolle der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen dem Grundsatzprogramm der SJÖ entnommen sind, einzeln abgestimmt, aber allesamt mehrheitlich abgelehnt.
