Beim jüngsten Verbandsvorstand der Sozialistischen Jugend Österreich stellte die SJ Vorarlberg einen Antrag, in dem es darum geht, in welchem Verhältnis die SJ zur Bundespartei steht und wie sie deshalb auf dem kommenden Bundesparteitag und bereits in dessen Vorbereitungsphase agieren sollte. Der Antrag wurde mit nur einer Gegenstimme (der Delegierte aus Vorarlberg) abgelehnt. Wir wollen ihn hier aber einer größeren LeserInnenschaft vorlegen und zur Diskussion stellen.

Alfred Gusenbauer ist nicht länger Bundesparteivorsitzender der SPÖ, darf aber seinen Sandkastentraum weiterleben und (noch ein wenig) Kanzler bleiben. Neuer SPÖ-Vorsitzender soll Verkehrsminister Werner Faymann werden, Gusis Intimvertraute Doris Bures muss wieder die Bundesparteigeschäftsführung übernehmen. Was als Lösung der Probleme und als „Neuaufstellung der Partei" gepriesen wird, ist in Wahrheit nur ein Zeichen für die ausgeprägte Realitätsverweigerung der sozialdemokratischen Parteispitze.

Vor kurzem wurde publik, dass Alfred Gusenbauer heute bei der SPÖ-Präsidiumssitzung zurückgetreten ist (bzw. wurde). Ersetzen soll ihn Verkehrsminister Faymann. Wir werden morgen eine ausführlichere Analyse liefern. Vorerst zwei Presseaussendungen der SJ Vorarlberg zu den Diskussionen über Gusenbauer und den weiteren Kurs der SPÖ.

Die Tiroler Landtagswahlen vom 8. Juni endeten für die ÖVP mit dem Verlust der absoluten Mehrheit und für die SPÖ in einem Desaster, sie verlor ein Drittel ihrer Stimmen und landete bei nur noch bei 15% (!). Der große Gewinner heißt Fritz Dinkhauser, der auf Anhieb mehr als 18% erreichte. Was bedeutet dieses Wahlergebnis?

Vergangenen Samstag fand die Bezirkskonferenz der SJ-Linz statt. Die als aufgelöst erklärten Gruppen Römerberg und Steg protestierten gegen die undemokratische Vorgangsweise der SJ-Linz-Führung. Die Gruppen warten weiterhin auf ein Machtwort der SJÖ, dass Auflösungen in der SJ keinen Platz haben dürfen.

Stellungnahme von Univ. Prof Barbara Trost zu den Auflösungen

Bei der Post droht das Management mit einer neuen Welle von Einsparungen und Verschlechterungen für die Belegschaft. Doch es regt sich Widerstand von unten. Wir dokumentieren hier eine Resolution, welche UnterstützerInnen von "Wir sind ÖGB" in diesen Tagen in diversen Gremien der Gewerkschaft der Post- und Fernmeldebediensteten (GPF) zur Diskussion stellen werden.

Unsere Analyse, dass der sogenannte Osterkompromiss die Regierungskrise nur aufschieben, nicht aber aus der Welt schaffen kann, hat sich vollauf bestätigt. Noch vor der EM befinden sich Regierung, Kanzler und SPÖ-Führung gleichermaßen in einem Schlamassel, der selbst im internationalen Vergleich seinesgleichen sucht. Hinzu kommt jetzt noch eine veritable Krise der Sozialpartnerschaft. Was ist passiert?

Nach der Regierungsbildung hat die SPÖ-Spitze beteuert, es würde zu keiner weiteren Verschlechterung im Pensionssystem kommen. Jetzt haben sich die Minister Buchinger (SPÖ) und Bartenstein (ÖVP) neben einer Verlängerung der „Hacklerregelung“ auf eine sogenannte „Pensionsautomatik“ geeinigt. Dahinter steckt ein gewaltiger Angriff auf das Pensionssystem und unser Recht auf eine Pension.

Rund 50 GenossInnen und Interessierte folgten dem Aufruf zur Sammlung der Linken in der SPÖ mit dem Ziel dem Widerstand gegen die Politik der Parteispitze in der Großen Koalition zu geben. Ein kurzer Bericht.

Am 19. April fand in Braunau eine antifaschistische Demo statt. Wir veröffentlichen einen Bericht der SJ-Gruppen aus Linz, Wels und Traun, die für diese Demo mobilisiert haben.

Am Sonntag, dem 30. März 2008, fand die Wiener Landeskonferenz der Sozialistischen Jugend statt. Eine wichtige Gelegenheit Bilanz über die Große Koalition, die Politik der SPÖ aber auch die Rolle der SJ im letzten Jahr zu ziehen. Bericht eines Konferenzteilnehmers.